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Herausragende Bedeutung für Mittelsachsen

Veronika Bellmann (CDU): „GRW bleibt das wichtigste Instrument zur Förderung strukturschwacher Regionen“

Dienstag, 08 September 2015 15:14
Veronika Bellmann Veronika Bellmann Quelle: veronika-bellmann.de | Foto: Tom Peschel, Berlin

Berlin – Vor dem Hintergrund der Kürzungen bei den Mitteln aus den EU-Strukturfonds und des Wegfalls der Investitionszulage hat für strukturschwache Regionen die Bedeutung der Gelder aus dem Bundesfördertopf GRW (Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“) deutlich zugenommen. Sachsen erhält in der Förderperiode 2014-2020 mit derzeit 112,4 Millionen Euro knapp 20 Prozent der bundesweit zur Verfügung stehenden Mittel, die vom Freistaat in gleicher Höhe kofinanziert werden müssen. Sowohl Kommunen als auch Unternehmen profitieren von den Geldern, mit denen Investitionen zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur angekurbelt werden sollen.

Die mittelsächsische Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (CDU) bewertet die beschlossene GRW-Neuregelung sowohl für das Land als auch für ihren Heimatlandkreis äußerst positiv: In Sachsen sei das Programm nach wie vor das wichtigste Element der Wirtschaftsförderung, in Mittelsachsen bleibe es eine verlässliche Größe für einzelbetriebliche und kommunale Investitionsvorhaben.

In einer Pressemitteilung erklärte Veronika Bellmann dazu am Dienstag: „Die GRW-Förderung ist das wichtigste und erfolgreichste Instrument, mit dem Bund und Länder strukturschwache Regionen mit Investitionen in Maßnahmen – die Anpassungsfähigkeit, Wettbewerbsfähigkeit und Eigenverantwortlichkeit der Regionen stärken – unterstützen. Der Freistaat Sachsen hat für die bewährte Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur, kurz GRW-Infra, seine Richtlinie zum 1. August 2015 überarbeitet. Von der Aktualisierung und Anpassung der bestehenden Vorschriften an die seit 10. Juni 2015 geltende bundesrechtliche Rahmenregelung profitieren vor allem die sächsischen Kommunen von den verbesserten Förderkonditionen. Die Richtlinie setzt jetzt wieder gezielt Anreize für mehr Investitionen.“

Kommunen könnten mit GRW-Fördermitteln etwa Industriebrachen sanieren, neue Gewerbegebiete erschließen, Verkehrsverbindungen an das überregionale Verkehrsnetz errichten oder den Tourismus infrastrukturell unterstützen. Dafür seien die Fördersätze für alle infrage kommenden Regionen um 10 Prozent heraufgesetzt worden. „Für den Landkreis Mittelsachsen können so bis zu 85 Prozent Förderung gewährt werden“, so die Abgeordnete, die im Bundestag unter anderem der Kommission Aufbau Ost und dem Parlamentskreis Mittelstand angehört.

Veronika Bellmann wies zudem darauf hin, dass bereits ab einer Investitionssumme von 25.000 Euro auf GRW-Mittel zurückgegriffen werden könne, auch zur Modernisierung bereits geförderter Infrastruktureinrichtungen. „Des Weiteren können die Landkreise und kreisfreien Städte für Wirtschaftsräume mit gemeinsamen Entwicklungsproblemen über das Förderinstrument Regionalbudgets Zuschüsse erhalten. Sie haben damit die Möglichkeit, zielorientiert auf regionale Problemlagen zu reagieren und Vorhaben zur Stärkung regionaler Wachstumskerne, Projekte zur Verbesserung der regionalen Kooperation und Maßnahmen des Regionalmarketings durchzuführen“, hob die CDU-Politikerin hervor.

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