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Pirna – Der Landesvorsitzende der Senioren-Union Sachsen, Klaus Leroff, hat ein Bekenntnis zur deutschen Sprache im Grundgesetz gefordert. „In der Bundesrepublik ist die deutsche Sprache, im Gegensatz zu anderen Ländern, nicht verfassungsrechtlich geschützt“, so Leroff. Auch mit Blick auf die Zuwanderung sei das Bekenntnis zur deutschen Sprache unverzichtbar und schaffe Gemeinsamkeit und Identität.

Montag, 17 Oktober 2016 23:12

Zwei Jahre Montagsprotest in Dresden

Dresden – Als am 20. Oktober 2014 erstmals 350 „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) in Dresden auf die Straße gingen, ahnte wohl niemand, dass damit die wohl ausdauerndste wie umstrittenste politische Bürgerbewegung in der Nachwendegeschichte der Bundesrepublik gestartet war. Auch den Initiatoren des sogenannten Orga-Teams um Lutz Bachmann dürfte damals kaum bewusst gewesen sein, dass sie damit den Nerv kommender Zeiten getroffen und mit den Schwerpunkten Islam und Flüchtlingspolitik die künftigen Generalthemen der politischen Debatte nicht nur in Deutschland aufgegriffen hatten.

Berlin – Für die Headline bitte ich um Entschuldigung. Die Wortwahl entspricht natürlich nicht meiner gewohnten Ausdrucksweise. Doch leider muss man die Handelnden zitieren, will man das ganze Ausmaß der Verkommenheit einer berufspolitischen Kaste aufzeigen, die nur noch das Stilmittel der Beleidigung zu kennen scheint. Es trifft jeden, der sich der Führungsideologie nicht fügt, Wähler ebenso wie Parteimitglieder.

Köln – Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hat den gemeinsamen „Aufruf zu einer Leit- und Rahmenkultur“ von sächsischer Union und CSU scharf kritisiert. „Also, dass patriotisch ist, wer sein Land und dessen Leute mag, kann man doch niemandem vorschreiben“, so der ehemalige CDU-Politiker im Interview mit „Deutschlandradio Kultur“. Mit dem Papier lägen CDU Sachsen und CSU „völlig daneben“. Vertreter beider Parteien hatten den Aufruf am vergangenen Freitag in Berlin vorgestellt (http://www.sachsen-depesche.de/politik/cdu-sachsen-und-csu-wollen-„leit-und-rahmenkultur“-stärken.html).

Berlin – Die sächsische Union hat in Zusammenarbeit mit der bayerischen CSU ein gemeinsames Papier zur Leitkultur erarbeitet, das am vergangenen Freitag vom Präsidenten des Sächsischen Landtags und früheren „Patriotismus-Beauftragten“ der CDU Sachsen, Matthias Rößler, dem CDU-Bundestagsabgeordneten und Generalsekretär der sächsischen Union, Michael Kretschmer, Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) sowie dem Vorsitzenden der CSU-Grundsatzkommission, Markus Blume, in Berlin vorgestellt wurde.

Dresden – Warum stagniert der Tourismus in Dresden? Über diese Frage gibt es zwischen Tourismusbürgermeisterin Annekatrin Klepsch (Linke) und Tourismusverbandschef Johannes Lohmeyer nicht wirklich Einigkeit. Während die Politikerin der Linkspartei in den Pegida-Demonstrationen den Hauptgrund für den Rückgang bei den Übernachtungszahlen sieht, ist für Lohmeyer die mit rot-rot-grüner Stadtratsmehrheit eingeführte Bettensteuer der Tourismuskiller Nummer eins. „Wir als Branche haben massive Beschwerden und auch konkrete Absagen wegen der Bettensteuer und nur wenige wegen der Pegida-Demonstrationen“, erklärte Lohmeyer kürzlich in einem Interview mit der SACHSEN DEPESCHE (http://www.sachsen-depesche.de/interview/johannes-lohmeyer-tvd-„reisen-werden-nicht-von-wahlergebnissen-abhängig-gemacht“.html).

Berlin – Der „Clash of Civilizations“, in Deutschland unzureichend mit „Kampf der Kulturen“ übersetzt, hat sich als Schlagwort spätestens seit 9/11 in der Debatte festgesetzt. Geht es um die Frage, inwieweit orientalische und islamische Vorstellungen mit dem gesellschaftlichen und politischen Modell des Westens kompatibel seien, dauert es nicht lange, bis jemand den wegen seines gleichnamigen Buches Samuel Huntington zugeschriebenen Begriff einwirft, in der Regel, um die Unvereinbarkeit zwischen einer als aufgeklärt-europäisch und einer als archaisch-muslimisch empfundenen Welt zu illustrieren.

Dresden – Der Austritt des Dresdner Kommunalpolitikers Maximilian Krah aus der CDU und sein öffentlicher Aufruf an Parteifreunde, seinem Beispiel zu folgen, haben weit über Dresden und Sachsen hinaus für politischen Wirbel gesorgt. In einer persönlichen Erklärung hat Krah als Hauptgrund für seinen Austritt die Flüchtlingspolitik Angela Merkels angegeben. Hier innerhalb der CDU einen Kurswechsel herbeizuführen, sieht der Jurist und Sozius der Dresdner Rechtsanwaltskanzlei Weiler Krah Petersen LLP inzwischen als aussichtslos an. Für ihn war es daher „Zeit zu gehen“, wie er auf der Internetseite www.cdu-austritt.de, die auch andere Unionsmitglieder zum Austritt bewegen soll, schreibt. SACHSEN DEPESCHE hat mit Maximilian Krah über seine Beweggründe und seine politischen Zukunftsvorstellungen gesprochen.

Dresden – Der Tourismus in Dresden schwächelt, die Übernachtungszahlen stagnieren. In Politik und Verbänden herrscht zwar Einigkeit darüber, dass dagegen etwas getan werden muss, doch über die Gründe für die Tourismusflaute ist man sich überhaupt nicht einig. Die Erklärungsansätze reichen von Pegida über die Bettensteuer bis zur allgemeinen Sicherheitslage. SACHSEN DEPESCHE hat beim Vorsitzenden des Tourismusverbandes Dresden (TVD), Johannes Lohmeyer, nachgefragt, wo die Ursachen liegen, ob wegen Pegida und der AfD die Urlauber wegbleiben und was getan werden muss, um den Tourismus in Dresden wieder anzukurbeln.

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