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Dresden - 153. PEGIDA mit vielleicht 2000 Veranstaltungsteilnehmern auf dem Altmarkt, „ANTIFAschistischem Schutzwall“, obligatorischen Polizeibeamten und Redebeiträgen von Wolfgang Taufkirch, Lutz Bachmann, Siegfried Däbritz und Alexander “Malenki” Kleine. Alles wie gehabt und doch vermeldet anderntags www.pegida.de , daß während der Rede des PEGIDA-Gründers dessen Facebook-Seite „Lutz Bachmann 4“ gelöscht worden sei, worüber bislang auch die Direktübertragung im Internet erfolgte. Dies, so das Orgateam, sei der „traurige Höhepunkt“, PEGIDA „mit allen Mitteln mundtot zu machen“.

Mittwoch, 31 Mai 2017 01:48

Der gelöschte Livestream

Dresden – „Dieses Video wurde entfernt, weil es gegen die YouTube-Richtlinie zum Verbot von Hassrede verstößt. Erfahre mehr über die Bekämpfung von Hassrede in Deinem Land.“ Wer unmittelbar nach Veranstaltungsende der montäglichen PEGIDA-Kundgebung auf YouTube auf den passenden Livestream vertraute, wurde diesmal eines Besseren belehrt. Im schönsten Neusprech bekannte sich das US-amerikanische Videoportal zur Zensur – Vorbote des umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas?

Dresden – Der liberale Publizist Ramin Peymani ist den Lesern der SACHSEN DEPESCHE als pointierter Kommentator des Zeitgeschehens bekannt. Nun hat der Ex-Banker und frühere Büroleiter von Theo Zwanziger beim DFB, der sich kommunalpolitisch für die FDP engagiert, ein neues Buch veröffentlicht. Darin setzt er sich gewohnt kritisch mit dem bundesdeutschen Politikbetrieb und der Medienzunft auseinander. Der Band, zu dem der Berliner Historiker Jörg Baberowski ein Vorwort beigesteuert hat, ist unter dem Titel „Das Grauen“ im Juwelen-Verlag (www.juwelenverlag.de) erschienen. Wir haben uns mit Ramin Peymani unterhalten – über sein neues Buch, seine Kritik an den politischen Entwicklungen und auch darüber, wie der zunehmende Protest gegen das Establishment aus liberaler Sicht zu bewerten ist.

Tübingen – Boris Palmer ist einer der bekanntesten Kommunalpolitiker Deutschlands. Der seit zehn Jahren amtierende Tübinger Oberbürgermeister avancierte in der Debatte um den Stuttgarter Bahnhof zum Medienstar. Seither tritt der in den sozialen Netzwerken äußerst aktive Politiker immer wieder mit bemerkenswerten Beiträgen in Erscheinung, die ihm regelmäßig den Zorn seiner eigenen Partei eintragen. Denn Palmer ist ein Grüner, der zwar beim Klimaschutz voll auf der Parteilinie liegt, sich den grünen Dogmen aber nicht uneingeschränkt beugen will, weil er als Verantwortlicher einer mittelgroßen Stadt weiß, wie schwer es ist, die Wirklichkeit der Ideologie anzupassen.

Berlin – Es vergeht kaum ein Tag, an dem man sich nicht für die politische Klasse schämen müsste. So mancher Bundespolitiker vermittelt den Eindruck, dass er sich mit dem Erringen seines Mandats nicht mehr als Teil der Restgesellschaft sieht. Doch im Berliner Wolkenkuckucksheim geht noch viel mehr verloren als nur der Kontakt zur übrigen Bevölkerung. Vor allem an Anstand fehlt es offenbar zunehmend.