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Donnerstag, 20 August 2015 18:04

Asyl-Proteste in Dresden, Meißen und Heidenau

in Politik

Dresden – Zwischen 500 und 1000 Menschen folgten am Mittwoch dem Aufruf der Alternative für Deutschland (AfD) zu einer Demonstration gegen die derzeitige Asylpolitik in Dresden. Die Demo startete auf dem Neumarkt am Goldenen Reiter, führte am Finanz- und Sozialministerium sowie an der Staatskanzlei vorbei und endete am Innenministerium. Nach Angaben der Partei habe man sich bewusst das Regierungsviertel ausgesucht und nicht etwa ein Asylantenheim oder die umstrittene Zeltstadt an der Bremer Straße, weil sich der Protestmarsch nicht gegen Flüchtlinge, sondern gegen die Politik richten sollte. Als Redner traten die Landtagsabgeordneten Jörg Urban und André Wendt sowie Bundes-, Landes- und Fraktionschefin Frauke Petry auf. Begleitet wurde die AfD-Demonstration von rund 80 Gegendemonstranten, die mehrfacht versuchten, den Protestmarsch zu stören.

Dresden – Während der Streit um die Unterbringung von etwa 1000 Flüchtlingen in der Zeltstadt an der Bremer Straße nicht abreißt, hat die Landesdirektion eine weitere Hiobsbotschaft für Dresden parat: Laut der aktuellen Flüchtlingsprognose von Anfang August muss die Stadt in diesem Jahr mindestens 2683 Asylsuchende neu aufnehmen. Bis zum Jahresende wird demnach mit rund 4000 Flüchtlingen gerechnet –  und das bedeutet, dass Dresden weitere 1000 Plätze für deren Unterbringung kurzfristig bereitstellen muss.

Dresden – Der AfD-Landtagsabgeordnete und Dresdner Stadtrat Jörg Urban ist der Ansicht, dass der momentane Flüchtlingszustrom die Stadt und seine Bürger überfordert. „Die stetig steigende Anzahl von Asylbewerbern wächst dem Freistaat Sachsen sowie der Landeshauptstadt Dresden über den Kopf“, wird der konservative Politiker in einer Presseaussendung der AfD-Stadtratsfraktion zitiert. Urban fügte hinzu: „Von Tag zu Tag erreichen die Bürger neue Meldungen über neue Notunterkünfte in der Stadt. Es entsteht der Eindruck, dass sich Stadt und Land konzeptionslos von einer Notsituation zur nächsten hangeln.“

Dresden – Bis zu 200 Asylbewerber werden am Dienstag die neue Asylbewerberunterkunft in zwei Sporthallen an der Nöthnitzer Straße beziehen. Halle 1, die vor rund zwei Jahren saniert worden war, bietet Platz für 290 Betten. In Halle 2 wurden 315 Feldbetten notbehelfsmäßig aufgebaut. Helfer vom Deutschen Roten Kreuz (DRK) und dem Technischen Hilfswerk (THW) hatten die beiden Turnhallen der TU Dresden bereits am vergangenen Wochenende eingerichtet. In einer weiteren Halle sollen die Asylbewerber mit drei Mahlzeiten am Tag versorgt werden.

Dresden – Gerade mal eine Woche existiert das Asylbewerber-Zeltlager in Dresden-Friedrichstadt – und schon machen Nachrichten über katastrophale hygienische Zustände die Runde. Die Verantwortung dafür soll natürlich einzig und allein bei der Landesdirektion, den städtischen Mitarbeitern und der Müllabfuhr liegen, nicht etwa bei den Bewohnern selbst. Die machten ihrem Unmut Luft und bestreikten – unter Beteiligung einheimischer Pro-Asyl-Aktivisten – zeitweise den Eingang des umstrittenen Camps, so dass DRK und andere Hilfskräfte bei ihrer Arbeit erheblich behindert wurden.

Dresden – „Verletzte bei NPD-Demonstration gegen Flüchtlinge“, „Ausschreitungen bei NPD-Demo“, „Gewalt eskaliert bei NPD-Demo gegen Asylbewerber“ – dies sind nur einige Beispiele für die Schlagzeilen, die seit Ende letzter Woche durchs Internet geistern. Ausgelöst wurde das Medienecho durch eine als Eilversammlung angemeldete Kundgebung der rechten Partei gegen die in einer Nacht- und Nebelaktion errichteten Zeltunterkünfte für 1.100 Asylbewerber in Dresden-Friedrichstadt (die SACHSEN DEPESCHE berichtete) am vergangenen Freitag. Kurzfristig hatten auch linke Gruppen mobil gemacht und eine Gegendemo an gleicher Stelle angemeldet.