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Glauchau – Nachdem Holger Zastrow am Sonnabend als Landesvorsitzender der FDP Sachsen in Glauchau wiedergewählt wurde (https://www.sachsen-depesche.de/politik/holger-zastrow-bleibt-landesvorsitzender-der-fdp-sachsen.html),ging es mit der Wahl der übrigen Vorstandsmitglieder weiter. Als Generalsekretär wurde der Bundestagsspitzenkandidat Torsten Herbst aus Dresden in seinem Amt bestätigt. Er erhielt ohne Gegenkandidat 174 von 236 Stimmen.

Dresden – Der Sächsische Landtag hat eine von mehreren Tausend Betroffenen unterzeichnete Massenpetition zur Einführung einheitlicher Mindestabstände von Windkraftanlagen zur umgebenden Wohnbebauung (10-H-Regelung) abgelehnt. Das Parlament wies außerdem das mit der Petition geforderte generelle Verbot der Errichtung von Windkraftanlagen im Wald ab. Für die sächsische FDP, die sich schon seit Jahren gegen den massiven Windrad-Ausbau einsetzt, ist dies „ein Schlag ins Gesicht vieler tausend betroffener Anwohner“. Wieder einmal hätten Staatsregierung und Landtagsparteien die Lebensqualität, den Gesundheitsschutz sowie Belange des Umwelt- und Naturschutzes fragwürdigen energiepolitischen Zielen“ untergeordnet, beklagte FDP-Chef Holger Zastrow am Dienstag.

Dresden – Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat die in Bayern geltende Regelung, wonach Windkraftanlagen mindestens zehn Mal so weit von den nächstgelegenen Wohnhäusern entfernt sein müssen, wie das Windrad hoch ist (10H-Regelung), am Montag bestätigt. Gegen ein entsprechendes Gesetz, das Ende 2014 mit den Stimmen der CSU im Bayerischen Landtag beschlossen wurde, hatte die Opposition von SPD, Grünen und Freien Wählern Klage eingereicht.

Mittwoch, 03 Februar 2016 04:16

FDP Sachsen macht gegen Windkraft mobil

in Politik

Dresden – Gemeinsam mit Vertretern regionaler Bürgerinitiativen übergeben der Landesvorsitzende der FDP Sachsen, Holger Zastrow, und der Vorsitzende des Bundesverbandes Landschaftsschutz, Michael Eilenberger, am Mittwoch zwei Massenpetitionen zur Einführung von höhenabhängigen und landeseinheitlichen Mindestabständen zwischen Windrädern und der umgebenden Wohnbebauung sowie zum generellen Verbot der Errichtung von Windrädern im Wald an Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU).

Mittwoch, 29 April 2015 23:38

Neues Landschaftsschutzgebiet bei Theuma

Theuma – Nachdem der Stadtrat von Plauen bereits mehrheitlich beschlossen hatte, eine rund 500 Hektar große Fläche westlich von Theuma als Landschaftsschutzgebiet auszuweisen, hat nun auch der dortige Gemeinderat nachgezogen. Neun Gemeindevertreter stimmten am Montagabend dafür, dass der Grünstreifen am Oberen Friesenbach/Ferbigbach unter Schutz gestellt und von Bebauung freigehalten wird. Zwei Räte stimmten dagegen, einer enthielt sich. Etwa ein Viertel des Areals gehört zu Theuma, der überwiegende Teil gehört zum Plauener Stadtteil Großfriesen.

Plauen – Bröckelt im Vogtland die Mauer der Ausgrenzung gegen die NPD? Zumindest einen Riss hat sie bekommen, denn ein Änderungsantrag der rechten Partei erhielt bei der letzten Kreistagssitzung in Bad Elster elf Stimmen – und damit acht Stimmen mehr als die NPD Sitze hat. Fünf weitere vogtländische Kreisräte enthielten sich. Bislang war es üblich, dass die anderen Parteien parlamentarische Initiativen der NPD geschlossen ablehnen.