Login

sachsen-depesche.de

Mittwoch, 03 Februar 2016 04:16

FDP Sachsen macht gegen Windkraft mobil

in Politik

Dresden – Gemeinsam mit Vertretern regionaler Bürgerinitiativen übergeben der Landesvorsitzende der FDP Sachsen, Holger Zastrow, und der Vorsitzende des Bundesverbandes Landschaftsschutz, Michael Eilenberger, am Mittwoch zwei Massenpetitionen zur Einführung von höhenabhängigen und landeseinheitlichen Mindestabständen zwischen Windrädern und der umgebenden Wohnbebauung sowie zum generellen Verbot der Errichtung von Windrädern im Wald an Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU).

Berlin/Frankfurt am Main – Der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum (CDU)  hat in der vergangenen Woche auf der Fachmesse „Heimtextil 2016“ in Frankfurt am Main das Gespräch mit Firmenvertretern seiner Heimatregion gesucht und sich dabei vor allem über die osteuropäischen Märkte, insbesondere den russischen Markt, unterhalten. In einer Meldung auf seiner Homepage heißt es dazu: „Angesichts der Wirtschaftssanktionen standen auch vogtländische Textilunternehmen vor der Herausforderung neue Absatzmärkte zu erschließen, um den Exportrückgang zu kompensieren.“

Plauen – Der vogtländische Kreistag hat vor wenigen Tagen beschlossen, das Gebäude des früheren Internats in Rodewisch an die SBW Vogtlandkreis gGmbH zu übertragen. In dem Gebäude sollen künftig weitere jugendliche Asylbewerber untergebracht werden. Derzeit sind aus brandschutztechnischen Gründen nur zwei Etagen des Hauses nutzbar. Durch umfassende Sanierungsarbeiten soll in den nächsten Monaten Platz für insgesamt 60 statt bislang 20 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge geschaffen werden. Der Vogtlandkreis erwartet im kommenden Jahr über 150 Migranten im Kindes- und Jugendalter ohne elterliche Begleitung.

Dresden/Plauen/Schneeberg/Oschatz – Auch an diesem Montag waren in Dresden wieder weit über 10.000 Menschen auf der Straße unterwegs, um mit PEGIDA gegen die Zuwanderungs- und Asylpolitik der Bundesregierung zu demonstrieren. Für seine Anhänger hatte Organisator Lutz Bachmann wieder deutliche Botschaften parat. So forderte er unter anderem einen Aufnahmestopp für Migranten, was in der Presse als ganz besonders verwerflich und „rechtsextrem“ gebrandmarkt wurde, obwohl der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch erst kürzlich genau dieselbe Forderung aufgestellt hatte.

Plauen/Sebnitz – Während die „Spaziergänge“ von PEGIDA in Dresden weiter großen Zulauf erhalten (am Montag nahmen rund 20.000 Menschen teil), treibt die asylkritische Stimmung mittlerweile auch in anderen sächsischen Städten Tausende auf die Straße. So folgten am vergangenen Sonntag rund 5.000 Menschen einem Aufruf der Gruppe „Wir sind Deutschland“ zu einer Demonstration in Plauen, während zur gleichen Zeit in Sebnitz etwa 3.000 Demonstranten eine symbolische Grenze gegen den Zustrom illegaler Einwanderer bildeten. Auch im ostsächsischen Görlitz waren etwa 1.000 Menschen auf den Beinen, um unter dem Motto „Görlitz wehrt sich“ gegen die Asylpolitik der Bundesregierung zu protestieren.

Wunstorf – Anfang der Woche informierten sich die Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Bundestages bei einem Besuch des Lufttransportgeschwaders 62 (LTG 62) in Wunstorf (Niedersachsen) über die Forstschritte bei der Übernahme des neuen Transportflugzeugs Airbus A400M durch die Luftwaffe. Mit dabei war auch der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum (CDU) aus dem Vogtland. Der Bundeswehr-Reserveoffizier ist neben seiner Tätigkeit im Verteidigungsausschuss auch Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO sowie der Parlamentsgruppe Luft- und Raumfahrt.

Plauen – Etwa 400 Menschen nahmen am Freitag in Plauen an einer Anti-Asyl-Demonstration teil, die von NPD-Funktionären als Initiative „Plauen wehrt sich“ angemeldet worden war. Neben bekannten Kadern der Partei wie dem Landesvorsitzenden Jens Baur, dem Vogtland-Kreisrat Arne Schimmer und dem Stadtrat David Köckert aus dem benachbarten Greiz (Thüringen) trat erstmals auf einer öffentlichen Kundgebung die mittlerweile über die Grenzen des rechten Milieus hinaus bekannte Moderatorin Emma Stabel auf.

Dresden – Laut einer aktuellen Studie der TU Dresden waren im vergangenen Jahr im Freistaat rund 320.000 Menschen überschuldet. Demnach hatte jeder elfte Sachse über 18 Jahre Probleme, seine Rechnungen zu bezahlen. Das sind 10.000 Personen mehr als 2013, womit Sachsen unter allen Bundesländern den drittgrößten Anstieg bei den Überschuldungen zu verzeichnen hat. Als überschuldet gilt eine Person, wenn sie längerfristig nicht in der Lage ist, mit dem eigenen Einkommen laufende Ausgaben zu bestreiten oder Kredite zu tilgen und zugleich kein Vermögen hat, das gegen die Schulden aufgerechnet werden kann. Bundesweit gelten 9,9 Prozent als überschuldet.

Plauen – Nach 15 Monaten Bauzeit wurde vor wenigen Tagen die neue Getreidemühle der Rubin Mühle GmbH im vogtländischen Plauen eingeweiht. Das von Christopher Rubin geleitete Unternehmen mit Stammsitz in Lahr-Hugsweier (Baden-Württemberg) beliefert Nahrungsmittelkonzerne wie Dr. Oetker, Schneekoppe und Seitenbacher mit Haferflocken, die für die hauseigenen Müslisorten verwendet werden. Mit Aufnahme des Betriebs der Rubin-Mühle sind bislang 26 neue Arbeitsplätze entstanden – für das in den letzten Jahren vom Industriesterben gebeutelte Vogtland eine gute Nachricht.

Seite 2 von 3