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Hartenstein – Die Vereinigung der sächsischen Wirtschaft e. V. (VSW) und die Abgeordneten der Landesgruppe Sachsen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich in einer gemeinsamen Erklärung für den Ausbau des Schienenverkehrs in Sachsen ausgesprochen. „Eine leistungsfähige Infrastruktur gehört zu den Grundvoraussetzungen eines attraktiven Wirtschaftsstandorts. Hier besteht in Sachsen unverändert Handlungsbedarf“, so VSW-Präsident Jörg Brückner am Rande einer Klausurtagung der sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten in Hartenstein (Landkreis Zwickau).

Berlin – Anlässlich der Veröffentlichung des KfW-Förderreports 2015 hat die mittelsächsische Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (CDU) den Beitrag der KfW-Bankengruppe zur Modernisierung und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland gewürdigt. Die neu gesetzten Wachstumsimpulse für die deutsche Wirtschaft seien auf die anziehende gewerbliche Finanzierungsnachfrage und auf die Nachfrage bei Wohnungsbaufinanzierungen zurückzuführen.

Berlin – Ebenso wie die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann begrüßt nach einem Bericht der HESSEN DEPESCHE auch ihr hessischer Fraktionskollege Klaus-Peter Willsch das neue Bundesprogramm zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern, das am 1. Januar 2017 in Kraft treten und das bis dahin laufende Aktionsprogramm AP II ablösen wird.

Berlin/Freiberg – Am 1. Januar 2017 wird ein neues Bundesprogramm zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern starten. Das neue Programm soll zunächst bis 2020 laufen, so dass die bisherigen Standorte und Trägerstrukturen, die durch das vorherige und bis Ende 2016 verlängerte Aktionsprogramm II (AP II) geschaffen wurden, weitgehend erhalten bleiben können.

Berlin – Die mittelsächsische Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (CDU) hat sich für einen besseren Schutz von Frauen und Kindern in Asylbewerberunterkünften ausgesprochen. „Wir müssen daher alles unternehmen, um einerseits den Schutz und die Bedürfnisse der geflüchteten Menschen vor Ort zu verbessern und andererseits die vielen Freiwilligen und die hauptamtlichen Kräfte aus den Kommunen, den Wohlfahrtsverbänden, dem Technischen Hilfswerk und nicht zuletzt der Bundespolizei in ihrer Arbeit bestmöglich zu unterstützen. Dabei bedarf es besonderer Anstrengungen, die Unterkünfte mit Schutzräumen insbesondere für Frauen und Kinder auszustatten“, so die Unionspolitikerin.

Berlin/Frankenberg – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag in Berlin die Sieger des bundesweiten Breitensport-Wettbewerbs der Volksbanken-Raiffeisenbanken und des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) mit den „Sternen des Sports“ ausgezeichnet. Der Große Stern in Gold und eine Geldprämie von 10.000 Euro gingen an den VfL Bad Wildungen (Hessen). Zweiter wurde der TSV Georgsdorf (Weser-Ems-Region), Platz drei ging an den FC Süderelbe (Hamburg).

Berlin – Die mittelsächsische CDU-Abgeordnete Veronika Bellmann hat sich am Donnerstag bei der Abstimmung über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr ihrer Stimme enthalten. Das Parlament beschloss mit großer Mehrheit die Aufstockung der deutschen Truppe am Hindukusch von 850 auf bis zu 980 Soldaten im nächsten Jahr. 480 Abgeordnete stimmten für das Mandat, 112 dagegen. Neben Bellmann enthielten sich neun weitere Bundestagsabgeordnete.

Berlin – Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) will Migranten den Zugang zum Studium erleichtern. Konkret kündigte die Ministerin an, 2400 zusätzliche Plätze an den 30 Studienkollegs in Deutschland speziell für Flüchtlinge zu schaffen. Studienkollegs sind Bildungseinrichtungen, in denen Bewerber mit ausländischen Abschlüssen auf ein Studium an einer deutschen Hochschule vorbereitet werden.

Berlin – Vor dem Hintergrund der Kürzungen bei den Mitteln aus den EU-Strukturfonds und des Wegfalls der Investitionszulage hat für strukturschwache Regionen die Bedeutung der Gelder aus dem Bundesfördertopf GRW (Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“) deutlich zugenommen. Sachsen erhält in der Förderperiode 2014-2020 mit derzeit 112,4 Millionen Euro knapp 20 Prozent der bundesweit zur Verfügung stehenden Mittel, die vom Freistaat in gleicher Höhe kofinanziert werden müssen. Sowohl Kommunen als auch Unternehmen profitieren von den Geldern, mit denen Investitionen zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur angekurbelt werden sollen.

Berlin – Für die gesellschaftliche Teilhabe behinderter Menschen, die nicht über einen eigenen Pkw verfügen, ist der Abbau von Mobilitätsbarrieren im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ein bedeutender Faktor. Eine Verbesserung der Situation soll mit dem Zukunftsinvestitionsprogramm 2016 bis 2018 (ZIP) der Bundesregierung herbeigeführt werden, mit dem auch die Barrierefreiheit von Nahverkehrshalten gefördert werden soll.

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