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Dresden – Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (CDU) hat zur Teilnahme am diesjährigen Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ des Bündnisses für Demokratie und Toleranz (BfDT) aufgerufen. „Ich hoffe ganz besonders, dass das Bündnis für Demokratie und Toleranz jegliche Projekte gegen Extremismus mit einbezieht, egal ob rechts oder links. Extremismus und Gewalt ist immer schlecht – unabhängig von der Richtung“, erklärte Bellmann zu dem von der Bundesregierung unterstützten Wettbewerb am Mittwoch.

Berlin – Die mittelsächsische Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (CDU) hat den am Mittwoch gefassten Kabinettsbeschluss zum Bundesverkehrswegeplan 2030 grundsätzlich begrüßt. Das Papier aus dem Hause von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) berücksichtige zahlreiche Infrastrukturprojekte in Mittelsachsen, so Bellmann. Um die Verkehrswege in Deutschland zu erhalten und auszubauen, will der Bund bis zum Jahr 2030 insgesamt rund 270 Milliarden Euro bereitstellen.

Dresden – Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow hat eine zügige Freigabe von Landesmittel für die Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig angemahnt. Nach Angaben der Staatsregierung ist der Trassenausbau im überarbeiteten Entwurf des Verkehrswegeplans von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) enthalten. In einer vorherigen Version wurde die Modernisierung der Bahnverbindung nicht berücksichtigt. Dies hatten verschiedene sächsische Landes- und Bundespolitiker, darunter die mittelsächsische Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (CDU), scharf kritisiert (http://www.sachsen-depesche.de/regional/veronika-bellmann-cdu-übt-kritik-am-bundesverkehrswegeplan-2030.html).

Berlin – Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat eine Einmalzahlung von 2.500 Euro als Entschädigung für frühere deutsche Zwangsarbeiter beschlossen. Insgesamt sollen in den kommenden drei Jahren dafür 50 Millionen Euro aus Bundesmitteln bereitgestellt werden. Die Regelung tritt am 1. August 2016 in Kraft.

Berlin/Waldheim - Die Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (CDU) setzt sich mit Nachdruck für den Erhalt des Standortes der Beiersdorf Manufacturing GmbH in Waldheim (Landkreis Mittelsachsen) ein. Wie die mittelsächsische CDU-Abgeordnete am Dienstag mitteilte, habe sie sich gemeinsam mit der Vorsitzenden des CDU-Stadtverbandes Waldheim, Kathrin Schneider, an den Vorstandsvorsitzenden der Beiersdorf AG, Stefan F. Heidenreich, gewandt, um sich ein Bild von der Lage zu machen.

Berlin – Ein deutscher Milchbauer bekommt für einen Liter Milch mitunter weniger als 20 Cent. Beim Discounter kann der Verbraucher den Liter dann für weniger als 50 Cent erwerben, womit Milch billiger als Mineralwasser ist. Sollten die Milchpreise nicht bald nach oben gehen, droht nicht weniger als die Auslöschung eines gesamten Berufsstandes in Deutschland. Seit Monaten rufen die Landwirte um Hilfe, doch in Berlin und Brüssel hört kaum jemand hin.

Berlin – Der Landkreis Mittelsachsen hat in den vergangenen elf Jahren Bundesmittel zur Städtebauförderung in Höhe von über 193 Millionen Euro erhalten. Allein im Jahr 2015 wurden rund 12 Millionen Euro ausgezahlt. Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann betonte in diesem Zusammenhang nun, dass die Städtebauförderung eine „eine außerordentlich erfolgreiche und bewährte Gemeinschaftsleistung von Bund, Ländern und Kommunen“ sei, die die Kommunen „insbesondere beim demografischen, sozialen und ökonomischen Wandel sowie beim Klimaschutz“ unterstütze.

Berlin – Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann hat junge Wissenschaftler und Forscher zur Teilnahme am Wissenschaftspreis aufgefordert. Wie in jedem Jahr, zeichnet der Deutsche Bundestag auch 2017 wieder hervorragende wissenschaftliche Arbeiten aus, die zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen. Der Preis, vom Bundestag 1989 anlässlich seines 40-jährigen Bestehens ins Leben gerufen, wird seit 1997 alle zwei Jahre verliehen und ist mit 10.000 Euro dotiert.

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