Login

sachsen-depesche.de

Dresden – Der Landesvorstand der sächsischen CDU um Landeschef und Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat vor wenigen Tagen seinen Vorschlag für die Landesliste zur Bundestagswahl beschlossen. Nominiert für Platz 1 wurde Bundesinnenminister Thomas de Maizière, auf den Plätzen 2 und 3 folgen die beiden langjährigen Bundestagsabgeordneten Arnold Vaatz und Katharina Landgraf. Die Landesliste der sächsischen Union zur Bundeswahl wird am 18. März 2017 im Rahmen einer Landesvertreterversammlung in Dresden gewählt.

Berlin – Die mittelsächsische Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (CDU) begrüßt die Fortsetzung des Programms zur Förderung von innovativen Maßnahmen und Projekten der interkommunalen Zusammenarbeit in Sachsen. Hierzu erklärte die Unionspolitikerin am Montag: „Das Sächsische Staatsministerium des Innern hat vor einigen Tagen die Förderliste für Projekte der Regionalentwicklung im Jahr 2017 in Höhe von 540.000 Euro bestätigt. Mit Mitteln aus der Förderrichtlinie Regionalentwicklung können verschiedene Projekte regionaler Aktionsräume unterstützt werden. Dazu gehören beispielsweise die Europäische Metropolregion Mitteldeutschland und das Lausitzer Seenland.“

Berlin/Freiberg – Am Montag startete das 350 Millionen Euro schwere Sonderprogramm Gewerbegebiete des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Im Rahmen des Programms können Gebietskörperschaften eine Förderung von maximal einer Million Euro für Gewerbe- und Hafengebiete beantragen. Gefördert wird ausschließlich die Datenübertragung von 1 Gbit/s symmetrisch, die durch den Bau von Glasfasernetzen ermöglicht wird. Ziel der Bundesregierung ist es, Investitionen von mehr als einer Milliarde Euro auszulösen.

Berlin/Freiberg – Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (CDU) hat sich zufrieden über die Aufnahme einer Zuschussfinanzierung für das Schülerforschungszentrum Sachsen e.V. (SFZS) in den sächsischen Doppelhaushalt 2017/2018 gezeigt. Die Unionspolitikerin ist Gründungsvorstand und stellvertretende Vorsitzende des in Freiberg ansässigen Vereins, der Schülerinnen und Schülern aus Sachsen die Möglichkeit bietet, naturwissenschaftliche und technische Forschungsprojekte zu verfolgen.

Oederan/Leisnig – Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann wirbt für den Vorlesetag am 14. November 2016in ihrem Wahlkreis. „Schon seit mehreren Jahren ist es mir ein Herzensanliegen geworden, an den von der ‚Stiftung Lesen‘ und der Zeitung „Die Zeit“ initiierten Vorlesetagen teilzunehmen. Das Projekt wurde im Jahr 2004 ins Leben gerufen und setzt seitdem ein sichtbares Zeichen für die Leseförderung“, so die CDU-Politikerin.

Straßburg – Der sächsische CDU-Europaabgeordnete Hermann Winkler hat sich für Koalitionen mit der AfD ausgesprochen. „Wenn es eine bürgerliche Mehrheit gemeinsam mit der AfD gibt, sollten wir mit ihr koalieren“, erklärte Winkler gegenüber der Zeitschrift „Super Illu“. Für den Unionspolitiker aus Grimma (Landkreis Leipzig) sind solche Bündnisse sowohl auf Länder- als auch auf Bundesebene denkbar. In Sachsen-Anhalt hätte eine Koalition von CDU und AfD „schon Sinn gemacht“, so Winkler. Wenn sich die SPD Gedanken über Koalitionen mit der Linkspartei mache, dürfe die CDU auch über Bündnisse mit der AfD nachdenken.

Berlin – Die sächsische Union hat in Zusammenarbeit mit der bayerischen CSU ein gemeinsames Papier zur Leitkultur erarbeitet, das am vergangenen Freitag vom Präsidenten des Sächsischen Landtags und früheren „Patriotismus-Beauftragten“ der CDU Sachsen, Matthias Rößler, dem CDU-Bundestagsabgeordneten und Generalsekretär der sächsischen Union, Michael Kretschmer, Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) sowie dem Vorsitzenden der CSU-Grundsatzkommission, Markus Blume, in Berlin vorgestellt wurde.

Berlin – Muss jetzt auch Veronika Bellmann einen parteiinternen Shitstorm befürchten? Die mittelsächsische CDU-Politikerin hat erklärt, dass sie Koalitionen mit der AfD nicht grundsätzlich abgeneigt ist. „Die CDU muss sich in Zukunft die Frage stellen, welche Machtoptionen sie hat“, so die Bundestagsabgeordnete gegenüber der „Huffington Post“. „Vielleicht nicht heute oder morgen, aber für immer und ewig kann die Union eine Koalition mit der AfD auf Landes- und Bundesebene nicht ausschließen“, erklärte Bellmann weiter. In der AfD gebe es durchaus akzeptable Leute, mit denen ein Dialog möglich sei. „Wenn jemand alles ausschließt, ignoriert er die Anhänger und Wähler der AfD.“

Freiberg – Das Mehrgenerationenhaus „Buntes Haus“ in Freiberg hat das Interessenbekundungsverfahren zum Mehrgenerationenhäuser-Programm des Bundes erfolgreich durchlaufen und wurde nun zur Antragstellung aufgefordert. „Die Freiberger haben ein gutes und überzeugendes Konzept insbesondere hinsichtlich der Unterstützung der Kommune bei der Gestaltung des demografischen Wandels vorgelegt“, teilte dazu die mittelsächsische Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (CDU), die das Projekt in Freiberg unterstützt, am Freitag mit.

Dresden – Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann ist erfreut über die große Resonanz auf das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“. Die sei „erfolgreich mit über 3.750 geförderten Maßnahmen in diesem Jahr angelaufen“, erklärte die CDU-Politikerin am Freitag. Auch in Mittelsachsen würden einige Kitas wie die Kindertagesstätten „Goethehain“, und „Sonnenschein“ in Mittweida sowie die Kindertageseinrichtung „Taka-Tuka-Land“ in Frankenberg von dem Projekt profitieren.

Seite 2 von 5