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sachsen-depesche.de

Sonntag, 09 Juli 2017 23:52

Mehr Unfälle, weniger Verkehrstote

in Politik

Wiesbaden – Im Jahr 2016 gab es in Deutschland mehr Unfälle, aber weniger Verkehrstote als jemals zuvor. Wie das Statistische Bundesamt dieser Tage mitteilte, erfasste die Polizei im vergangenen Jahr rund 2,6 Millionen Straßenverkehrsunfälle – und damit 2,7 Prozent mehr als 2015.

Glauchau – Nachdem Holger Zastrow am Sonnabend als Landesvorsitzender der FDP Sachsen in Glauchau wiedergewählt wurde (https://www.sachsen-depesche.de/politik/holger-zastrow-bleibt-landesvorsitzender-der-fdp-sachsen.html),ging es mit der Wahl der übrigen Vorstandsmitglieder weiter. Als Generalsekretär wurde der Bundestagsspitzenkandidat Torsten Herbst aus Dresden in seinem Amt bestätigt. Er erhielt ohne Gegenkandidat 174 von 236 Stimmen.

Glauchau – Die Bestrebungen des 37-jährigen Dresdner Werksleiters Robert Malorny, Holger Zastrow von der Spitze der FDP Sachsen zu verdrängen, sind vorerst gescheitert. Auf einem Landesparteitag in der Glauchauer Sachsenlandhalle konnte sich Zastrow bei der Wahl zum Vorsitzenden mit 127 zu 101 Stimmen gegen seinen Kontrahenten durchsetzen. Am Parteitag nehmen rund 240 Delegierte teil.

Dresden – Vor wenigen Tagen stellte die Deutsche Bahn AG ihre Investitionspläne für den Freistaat Sachsen vor. Nicht zufrieden damit zeigt sich der Landesvorsitzende der sächsischen FDP, Holger Zastrow, der die geplanten Maßnahmen als unzureichend ansieht. „So erfreulich die bessere Anbindung Leipzigs nach München und Süddeutschland ist, umso ärgerlicher ist der Stillstand bei den wichtigen Elektrifizierungsvorhaben der Strecken Chemnitz-Leipzig und Dresden-Görlitz. Für beide Schlüsselvorhaben gibt es bisher keine Klarheit, die Positionierung im Bundesverkehrswegeplan ist absolut unbefriedigend“, erklärte Zastrow am Freitag.

Berlin – Die mittelsächsische Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (CDU) begrüßt die Fortsetzung des Programms zur Förderung von innovativen Maßnahmen und Projekten der interkommunalen Zusammenarbeit in Sachsen. Hierzu erklärte die Unionspolitikerin am Montag: „Das Sächsische Staatsministerium des Innern hat vor einigen Tagen die Förderliste für Projekte der Regionalentwicklung im Jahr 2017 in Höhe von 540.000 Euro bestätigt. Mit Mitteln aus der Förderrichtlinie Regionalentwicklung können verschiedene Projekte regionaler Aktionsräume unterstützt werden. Dazu gehören beispielsweise die Europäische Metropolregion Mitteldeutschland und das Lausitzer Seenland.“

Dresden – Die FDP Sachsen hat auch die vom Bundeskabinett überarbeitete Gesetzesvorlage zur Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland kritisiert. Die sächsische Landesregierung unterstützt das Vorhaben von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Dies ist für Sachsens FDP-Landesvorsitzenden Holger Zastrow, nicht nachvollziehbar, da die Einführung einer Pkw-Maut „den sächsischen Grenzregionen und dem Freistaat insgesamt schaden“ werde, erklärte er am Donnerstag.

Bautzen – Der Landesvorsitzende der FDP Sachsen, Holger Zastrow, hat sich am Sonnabend beim Dreikönigstreffen der Liberalen auf der Bautzener Ortenburg für einen grundlegenden Politikwechsel in Deutschland ausgesprochen. „Unser Land erstickt mittlerweile in Langsamkeit, Bürokratie und Besitzständen – ob bei Verkehrsprojekten, in der Wirtschaftspolitik oder in der öffentlichen Verwaltung. Kreativität, Engagement und Risikobereitschaft werden nicht belohnt, sondern bestraft. Wenn Deutschland auf Dauer erfolgreich sein will, brauchen wir ein echtes Update für unser Land – mit mehr Freiheiten, wirtschaftlicher Vernunft und einem funktionierenden Rechtsstaat“, so Zastrow vor den rund 100 Gästen bei der traditionellen Jahresauftaktveranstaltung der sächsischen FDP, bei der auch der Dresdner Politkwissenschaftler Prof. Werner J. Patzelt als Gastreferent auftrat.

Dresden – Medienberichten zufolge rückt das Bundesumweltministerium von Barbara Hendricks (SPD) davon ab, noch in diesem Jahr eine neue blaue Umweltplakette für Dieselfahrzeuge einzuführen. „Wir fokussieren uns nun auf mögliche Alternativen“, so ein Sprecher des Ministeriums in dieser Woche. Während Umweltverbände die Entscheidung kritisieren, sprach die Automobilindustrie von einem „Sieg der Vernunft“.

Montag, 08 August 2016 16:11

Die Dresdner Albertbrücke

Dresden – Bald ist es soweit, endlich. Voraussichtlich ab 5. September 2016, nach zwei Jahren und drei  Monaten Sanierungsdauer, können Autos und Straßenbahnen die Elbquerung zwischen Neustadt und Johannstadt, die den Namen König Alberts von Sachsen (1828-1902) trägt, wieder uneingeschränkt befahren. Bis dahin werden 21 Millionen Euro verbaut worden sein, wovon das Land Sachsen 75 Prozent zur Verfügung stellt. Seit 1877 ist die Albertbrücke erstmalig grundhaft saniert und um 3,60 auf 22,20 Meter verbreitert worden.

Berlin – Die mittelsächsische Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (CDU) hat den am Mittwoch gefassten Kabinettsbeschluss zum Bundesverkehrswegeplan 2030 grundsätzlich begrüßt. Das Papier aus dem Hause von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) berücksichtige zahlreiche Infrastrukturprojekte in Mittelsachsen, so Bellmann. Um die Verkehrswege in Deutschland zu erhalten und auszubauen, will der Bund bis zum Jahr 2030 insgesamt rund 270 Milliarden Euro bereitstellen.

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