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sachsen-depesche.de

Dresden – Der AfD-Politiker Stefan Vogel ist überraschend von seiner Direktkandidatur für den Bundestagswahlkreis 160 (Dresden II / Bautzen II) zurückgetreten. Dies teilte die Partei am Dienstag mit. Zu den Gründen ist noch nichts bekannt. Laut Medienberichten will Vogel, der auch Vorsitzender der Dresdner AfD-Stadtratsfraktion ist, erst am kommenden Freitag Auskunft zu den Hintergründen seines Rücktritts geben.

Dresden – Die AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat wird in der kommenden Stadtratssitzung am Donnerstag einen Eilantrag zur unverzüglichen Entfernung des umstrittenen Bus-Monuments des syrischstämmigen Künstlers Manaf Halbouni auf dem Neumarkt einbringen. Dazu gaben die AfD-Stadträte Stefan Vogel, Gordon Engler, Jörg Urban und Harald Gilke am Dienstag eine gemeinsame Erklärung ab.

Dresden – Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat sich in einer für bürgerliche Politiker bislang ungewohnten Weise zum bevorstehenden Gedenken an die Bombardierung der Stadt am 13./14. Februar 1945 geäußert. Dresden dürfe nicht „in einem Opfermythos dastehen“, die Elbmetropole „war keine unschuldige Stadt, das wurde wissenschaftlich ausgewertet“, so der OB laut einem Bericht der „Sächsischen Zeitung“. Zugleich warnte der Rathauschef vor einem Wiederaufflammen des Totalitarismus.

Dresden – Die AfD-Kreisverbände Dresden und Bautzen haben Landesvize und Pressesprecher Dr. Thomas Hartung zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 160 (Dresden II - Bautzen II) zur Bundestagswahl 2017 gewählt. Hartung setzte sich am Sonntag auf einer gemeinsamen Nominierungsversammlung beider Verbände im zweiten Wahlgang mit einfacher Mehrheit gegen den Vorsitzenden der Dresdner AfD-Stadtratsfraktion Stefan Vogel durch. Insgesamt hatten sich auf der von AfD-Generalsekretär Uwe Wurlitzer geleiteten Versammlung sechs Parteimitglieder um die Direktkandidatur beworben.

Dresden – Die AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat hat ihr früheres Mitglied Detlev Cornelius zur Niederlegung seines Mandats aufgefordert. Der ehemalige AfD-Stadtrat hatte im Juli 2015 die Partei mit dem vormaligen Bundessprecher Bernd Lucke wegen politischer Differenzen verlassen. Nach fünf Monaten als Fraktionsloser schloss sich Cornelius kürzlich der FDP/FB-Fraktion im Stadtrat an. Die SACHSEN DEPESCHE berichtete: http://www.sachsen-depesche.de/regional/dresden-ex-afd-stadtrat-detlev-cornelius-verstärkt-fdp-fb-fraktion.html.

Dresden – Vor dem Hintergrund der Auseinandersetzungen um die Unterbringung von Asylbewerbern in einer Grundschule in Dresden-Prohlis hat sich die AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat dagegen ausgesprochen, weitere Schulen und Sporthallen als Flüchtlingsunterkünfte zu nutzen. Die Schüler der Grundschule am Boxberger Weg sollen demnächst in ein Ausweichquartier umziehen, nachdem zuerst geplant war, den Schulbetrieb vor Ort parallel weiterlaufen zu lassen. Dagegen hatte sich Protest aus der Elternschaft geregt.

Dresden – Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Dresdner Stadtrat, Stefan Vogel, hat die verantwortlichen Politiker in der Landeshauptstadt aufgefordert, sämtliche Neubauten für die Unterbringung von Asylbewerbern sofort einzustellen und die dafür eingeplanten Mittel dem sozialen Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen. Vogel begründete dies am Dienstag damit, dass in Dresden bereits 2000 Plätze in Erstaufnahmestellen vorhanden seien und mindestens weitere 1000 Plätze im Technischen Rathaus zur Verfügung gestellt werden sollen.

Dresden – Dresdens Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) hat im städtischen Haushalt eine satte Finanzierungslücke von 28,3 Millionen entdeckt und verhängte deshalb eine sofortige Haushaltssperre. Nicht davon betroffen sind geplante Investitionen in Schulen, Kitas und Kulturprojekte sowie Personalkosten, soziale Leistungen und die Jugendhilfe. Eingespart werden sollen durch die Sperre rund 12 Millionen Euro. Wie Vorjohann den Rest – genauer gesagt den Großteil – der Lücke schließen will, ist noch nicht bekannt.

Dresden – Die AfD hat die am vergangenen Donnerstag mit linker Mehrheit im Stadtrat abgesegnete Gründung einer neuen Wohnungsbaugesellschaft kritisiert. „Die beschlossene Woba wird für die Dresdner Mieter nichts bringen. Alles, was Rot-Grün-Rot und die CDU den Dresdner Bürgern im Vorfeld der OB-Wahl preiswerteren Wohnraum versprochen haben, wird so nicht eintreten. Das ist ein Bruch von Wahlkampfversprechen mit Ansage“, so Stefan Vogel, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat. „Wer Entlastungen will, muss private Investitionen stärken und aufhören, mit Vokabeln wie Immobilienhai, Großvermieter oder Spekulant die Unternehmer aus Dresden zu vertreiben.“

Samstag, 08 August 2015 16:13

Dresden bekommt eine neue Woba

Dresden – Rund neuneinhalb Jahre nach dem Verkauf der städtischen Wohnungsbaugesellschaft an die Gagfah soll in Dresden eine neue Woba gegründet werden. Dies beschloss eine neosozialistische Koalition aus SPD, Linken, Grünen, Piraten plus NPD am Donnerstag im Stadtrat. Die CDU, die sich dort beinahe eingereiht hätte, machte in letzter Minute einen Rückzieher. „Wir wollen das noch mal mit der gesamten Fraktion und der Partei besprechen“, erklärte dazu CDU-Fraktionschef Jan Donhauser. „Es gibt einen Parteibeschluss von 2012, der eine neue Woba ausschließt.“ Das hinderte freilich den erfolglosen Dresdner OB-Kandidaten der Union, Innenminister Markus Ulbig, seinerzeit im Wahlkampf nicht daran, die Woba-Gründung als ureigenes Thema zu verkaufen.

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