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sachsen-depesche.de

München - Auch dieses Jahr präsentiert der Politikwissenschaftler und Parteienforscher Oskar Niedermayer seine Studie zur Entwicklung der Mitglieder in den politischen Parteien. Kurz gesagt verlieren die etablierten Parteien weiter Mitglieder, trotz zahlreicher Versuche den Trend nach unten aufzuhalten.

Schwerin - Am 04. September 2016 finden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern statt. Umfragewerte prophezeien der SPD erhebliche Verluste, so dass sie nicht mehr als stärkste Kraft in den Landtag einziehen würde. Der derzeitige amtierende Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) muss um seine Widerwahl kämpfen.

Köln – Die Deutsche Lufthansa AG und die Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) haben in dieser Woche die Schichtungsempfehlung des ehemaligen brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) angenommen. Zuvor hatten die Tarifpartner knapp ein halbes Jahr über alle offenen Tarifverträge sowie zahlreiche weitere Punkte verhandelt. Mit der nun gefundenen Einigung kann sowohl die Konzernleitung als auch die Gewerkschaft gut leben.

Dresden – Nach dem Votum der Briten für einen Austritt ihres Landes aus der EU hat Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) die Verantwortlichen in Brüssel zu einem Umdenken aufgefordert. „Wir brauchen Veränderungen, damit die Europäische Union besser funktioniert. Dazu gehören vor allem klare Entscheidungsstrukturen und dort, wo es Sinn macht, wieder mehr Eigenverantwortung für die Mitgliedstaaten“, so Tillich am Freitag. Die Rückübertragung von Kompetenzen auf die EU-Mitgliedsstaaten dürfe „kein Tabu“ sein.

Dresden – Bereits im Februar 2016 hatte der Sächsische Landtag auf Antrag von CDU und SPD beschlossen, dass Sachsen ein selbstorganisiertes Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft erhält. Nun wurden auch im Kabinett die Weichen für ein solches Zentrum gestellt. Das zuständige Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) erklärte dazu in dieser Woche, das Projekt mit einer Anschubfinanzierung von 2,5 Millionen Euro unterstützen zu wollen.

Mittwoch, 22 Juni 2016 14:41

Was ist los mit dieser SPD?

in Politik

München - Während der Bayerische SPD Landtagsfraktionsvorsitzender Markus Rinderspacher als roter Radler durch die Gegend düst, um die Umfragewerte der SPD zu verbessern, kritisiert Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) den NATO-Einsatz Anakonda in Osteuropa und SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Entkernung der CDU vor. „Was wir jetzt nicht tun sollten, ist durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul die Lage weiter anzuheizen“ so Frank-Walter Steinmeier. Wird die SPD aufgrund ihrer schlechten auf unter 20 % sinkenden Umfragewerte nervös?

Dresden – Ob Anne Will ahnt, welche Bestürzung beim Zuschauer entstehen mag, wenn sie ihren Gast Alexander Gauland (75), einen gestandenen Journalisten und Politiker, wie einen Angeklagten bei Gericht vor laufenden Fernsehkameras ins Kreuzverhör nimmt? Der jedenfalls sah gestern keineswegs gut aus, was nicht allein der linkslastigen Besetzung der Talkrunde geschuldet war.

Dresden – Nach Angaben des sächsischen Wirtschaftsministeriums profitieren rund 250.000 Arbeitnehmer im Freistaat von dem im letzten Jahr eingeführten gesetzlichen Mindestlohn, den die Vorsitzende des DGB Sachsen, Iris Kloppich, kürzlich als „Erfolgsgeschichte“ bezeichnete. Für die sächsischen Unternehmen bedeutete die neue Lohnuntergrenze einen tiefen Einschnitt: Mehr als die Hälfte der Betriebe, nämlich 54 Prozent, musste seitdem die Stundenlöhne zumindest für einen Teil seiner Mitarbeiter auf mindestens 8,50 Euro anheben.

Chemnitz – Der Ahmadiyya-Gemeinde weht bei ihren Moscheebau-Plänen in Chemnitz Gegenwind von ungewohnter Seite ins Gesicht. Die unter Muslimen umstrittene Glaubensgemeinschaft hatte einen Bauvorantrag für eine Moschee mit Kuppel und Minarett auf einem Grundstück im Lutherviertel nahe der Innenstadt gestellt. Nun erklärte ein Sprecher der Stadt, dass eine solche Moschee nicht den städtebaulichen Zielen der Rathausspitze um Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) entspreche. Vorgesehen ist, dass die betreffende Fläche symmetrisch mit Wohnhäusern in der derselben Geschosshöhe wie die umliegenden Gebäude bebaut werden solle. Ein entsprechendes bauplanungsrechtliches Verfahren sei bereits eingeleitet worden.

Berlin – Die Bundestagsabgeordnete Kristina Schröder (CDU) will aus der Politik ausscheiden. Wie die ehemalige Bundesfamilienministerin am Donnerstag via Twitter erklärte, werde sie im kommenden Jahr nicht mehr für den Bundestag kandidieren. „Ich wollte nie mein ganzes Leben lang Abgeordnete bleiben. Und dann ist's jetzt Zeit.“, schrieb sie in ihrer Meldung weiter. Die einstige Vorzeigefrau der hessischen CDU sitzt seit 14 Jahren im Bundestag.

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