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Dresden – Das Siechtum am sächsischen Printmarkt geht weiter. Am 16.10., also am Freitag in einer Woche, wird zum letzten Mal das Magazin „auSZeit“ erscheinen. Dabei war der wöchentlich erscheinende Ableger der „Sächsischen Zeitung“ mit eigener News-App erst im November letzten Jahres an den Start gegangen. Wie es aus der DD+V Mediengruppe hieß, habe „auSZeit“ mit am Ende nur rund 800 Abonnenten und 1.000 Stück verkaufter Auflage die wirtschaftlichen Erwartungen nicht mehr erfüllen können.

Dresden – Die Schüler der 89. Grundschule im Dresdner Stadtteil Prohlis ziehen demnächst in ein Ausweichquartier um. Schon nach den Herbstferien sollen die Kinder in einem derzeit ungenutzten Schulgebäude am Terrassenufer unterrichtet werden. In die Schule am Boxberger Weg in Prohlis sollen, wahrscheinlich noch in dieser Woche, 150 Asylbewerber einziehen. Zunächst war geplant, die Migranten nur in einem Trakt des Gebäudes unterzubringen und den Schulbetrieb parallel weiterlaufen zu lassen. Dagegen gab es Proteste aus der Elternschaft, eine Bürgerinitiative wurde gegründet, die Mehrheit der Schüler blieb einen Tag lang dem Unterricht fern. Nach dem Umzug soll nun auch das Haus B, in dem der Schulbetrieb stattfand, zur Unterbringung von Asylbewerbern genutzt werden.

Leipzig – Die Sächsische Landesmedienanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) hat auf ihrer Sitzung am 21. September eine deutliche Erhöhung der Förderung nichtkommerzieller Radiosender im Freistaat beschlossen. Künftig sollen die Sende- und Leitungskosten für Radio T Chemnitz, Radio blau Leipzig und Coloradio Dresden komplett aus Landesmitteln übernommen werden. Dies beinhaltet eine Übernahme der UKW-Verbreitungskosten sowie der Gebühren von Verwertungsgesellschaften.

Kiel – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Fraktionschef der Liberalen im Kieler Landtag, Wolfgang Kubicki, hat deutliche Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung geübt. Zugleich prangerte er an, dass in den Medien Versuche unternommen würden, Informationen zurückzuhalten. „Dass die Redaktion der ZDF-Sendung ‚Aktenzeichen XY‘ einen Beitrag für die September-Ausgabe über die Vergewaltigung einer jungen Frau zunächst nicht ausstrahlen wollte, weil der mutmaßliche Täter dunkelhäutig war und dies die Flüchtlingsdiskussion angeblich nur unnötig anfachen würde, war ein trauriger Tiefpunkt“, so der FDP-Vize, der in diesem Zusammenhang die Frage auf warf: „Geht von dieser Begebenheit nicht das fatale Signal aus, dass in unserer Willkommenskultur Straftaten eher gesellschaftlich hinzunehmen sind, wenn sie von fremd aussehenden Menschen verübt werden?“

Dresden – Ein Jahr nach der Landtagswahl hat sich die politische Stimmung in Sachsen zu Ungunsten der CDU von Ministerpräsident Stanislaw Tillich verschoben. Wie eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des MDR ergab, bliebe die Union mit 38 Prozent zwar stärkste Partei, würde damit gegenüber ihrem Landtagswahlergebnis von 2014 jedoch um 1,4 Prozentpunkte schlechter abschneiden. Deutlichste Zugewinne könnte hingegen die AfD verbuchen. Sie wird von den Demoskopen derzeit bei 13 Prozent gesehen, was einem Plus von über drei Prozent entspricht. Damit läge sie gleichauf mit der SPD, der ebenfalls 13 Prozent (2014: 12,4 Prozent) vorausgesagt werden.

Leipzig – Geht es nach der Bundesregierung, soll der Flughafen Leipzig/Halle neben dem Münchner Hauptbahnhof zum zweiten großen Drehkreuz zur Verteilung der unaufhaltsam nach Deutschland strömenden Flüchtlingsmassen werden. Dies würde bedeuten, dass auch in Leipzig Woche für Woche Tausende, wenn nicht sogar Zehntausende ankommen und registriert werden, um sie dann mit Bussen auf alle neuen Bundesländer zu verteilen. Allein Sachsen rechnet in diesem Jahr mit bis zu 50.000 Asylbewerbern, wobei die Prognosen bekanntlich ständig nach oben korrigiert werden.

Berlin – Für die gesellschaftliche Teilhabe behinderter Menschen, die nicht über einen eigenen Pkw verfügen, ist der Abbau von Mobilitätsbarrieren im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ein bedeutender Faktor. Eine Verbesserung der Situation soll mit dem Zukunftsinvestitionsprogramm 2016 bis 2018 (ZIP) der Bundesregierung herbeigeführt werden, mit dem auch die Barrierefreiheit von Nahverkehrshalten gefördert werden soll.

Potsdam – Der frühere stellvertretende sächsische Regierungssprecher und Lokalchef der „Lausitzer Rundschau“, Andreas Beese, wechselt als neuer Regierungssprecher nach Potsdam. Dies gab Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) unlängst bekannt. Beese folgt damit Thomas Braune, der zwölf Jahre im Amt war und sich künftig um den Marketingbereich kümmern soll. Stellvertretende Regierungssprecherin bleibt Gerlinde Krahnert, die zugleich Vizevorsitzende der Linken in Brandenburg ist.

Heidenau – Politiker aller Parteien haben die Ausschreitungen der letzten Woche vor dem zu einer Asylbewerberunterkunft umfunktionierten ehemaligen Praktiker-Baumarkt in Heidenau einhellig verurteilt. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) erklärte am Rande eines Ortstermins in der Kleinstadt nahe Dresden, es seien „Grenzen überschritten worden, die ich kaum noch in Worte fassen kann“. Zugleich kündigte er ein hartes Vorgehen gegen Gewalttäter an. „Das ist Menschenhass mit erschreckender Gewalt gegen Polizisten und gegen Flüchtlinge, die bei uns Schutz suchen“, so Tillich. „Wir lassen uns das nicht bieten, wir werden mit aller Macht dagegen vorgehen.“ Hier verstoße eine Minderheit die Gesetze. „Das ist nicht unser Sachsen.“

Zwickau – Auch Sachsens viertgrößte Stadt Zwickau soll nach den Plänen der sächsischen Staatsregierung eine Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber erhalten. Dies teilten Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) und Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) am Donnerstag nach einer Kabinettssitzung in Dresden mit. Bei der Einrichtung soll es sich um eine Außenstelle mit 700 Plätzen handeln. Zwickaus Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD) bemängelte, dass die Stadt nicht in die Planungen des Freistaates einbezogen worden war.

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