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Dresden – Sächsisches Bier erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Nach den aktuellen Zahlen des Brauereigewerbes konnten Sachsens Bierbrauer im ersten Halbjahr 2015 den Absatz des edlen Gerstensaftes um 4,4 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum steigern. Das ist das größte Plus im Vergleich mit allen Bundesländern. Allein im Juni dieses Jahres verkauften die Brauereien im Freistaat 12 Prozent mehr Bier als im Vorjahresmonat, im August waren es sogar 13 Prozent. Bundesweit ging der Bierabsatz von Januar bis Juli 2015 hingegen um 1,4 Prozent zurück.

Dresden – In Sachsen waren im August 2015 nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit insgesamt 16.7809 Arbeitslose registriert. Davon waren 10.827 keine deutschen Staatsbürger, was einem Ausländeranteil von 6,5 Prozent an der Gesamtzahl der Erwerbslosen entspricht. Damit stieg die Zahl der ausländischen Arbeitslosen im Vergleich zum Juli 2015 um 59 und im Vergleich zum Vorjahresmonat um 1290 Personen.

Dresden – Ein Jahr nach der Landtagswahl hat sich die politische Stimmung in Sachsen zu Ungunsten der CDU von Ministerpräsident Stanislaw Tillich verschoben. Wie eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des MDR ergab, bliebe die Union mit 38 Prozent zwar stärkste Partei, würde damit gegenüber ihrem Landtagswahlergebnis von 2014 jedoch um 1,4 Prozentpunkte schlechter abschneiden. Deutlichste Zugewinne könnte hingegen die AfD verbuchen. Sie wird von den Demoskopen derzeit bei 13 Prozent gesehen, was einem Plus von über drei Prozent entspricht. Damit läge sie gleichauf mit der SPD, der ebenfalls 13 Prozent (2014: 12,4 Prozent) vorausgesagt werden.

Leipzig – Seit wenigen Wochen ist für Syrer das Dublin-III-Verfahren außer Kraft gesetzt, wodurch Kriegsflüchtlinge nicht mehr mit einer Rücküberstellung in jenen EU-Staat rechnen müssen, in dem sie zuerst registriert wurden. Diese humanitäre Regelung haben sich skrupellose Verbrecher zunutze gemacht und führen in großem Stil gefälschte und echte Pässe nach Deutschland ein, mit denen andere Migranten kurzerhand zu „Syrern“ umdeklariert werden können.

Dresden – „Sachsen genießt dank seiner einzigartigen touristischen und kulturellen Vielfalt, atemberaubender Landschaften und weltberühmter Sehenswürdigkeiten weltweit einen exzellenten Ruf“, heißt es auf der Netzseite der Sächsischen Staatskanzlei zu der Imagekampagne, die seit 2013 nicht nur in Deutschland, sondern europaweit für den Freistaat als Urlaubsland und Wirtschaftsstandort werben soll.

Potsdam – Der frühere stellvertretende sächsische Regierungssprecher und Lokalchef der „Lausitzer Rundschau“, Andreas Beese, wechselt als neuer Regierungssprecher nach Potsdam. Dies gab Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) unlängst bekannt. Beese folgt damit Thomas Braune, der zwölf Jahre im Amt war und sich künftig um den Marketingbereich kümmern soll. Stellvertretende Regierungssprecherin bleibt Gerlinde Krahnert, die zugleich Vizevorsitzende der Linken in Brandenburg ist.

Berlin – Bei der Bundestagsabstimmung über das dritte Kreditpaket für Athen am vergangenen Mittwoch verweigerten 63 Abgeordnete aus dem Regierungslager Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Gefolgschaft. Unter den standhaften „Abweichlern“, die sich von Unionsfraktionschef Volker Kauder nicht einschüchtern ließen, befanden sich auch acht Sachsen: Andreas Lämmel (Dresden), Arnold Vaatz (Dresden), Frank Heinrich (Chemnitz), Marian Wendt (Nordsachsen), Thomas Feist (Leipzig), Klaus Brähmig (Sächsische Schweiz-Osterzgebirge), Robert Hochbaum (Vogtlandkreis) sowie Veronika Bellmann (Mittelsachsen), die sich in der Vergangenheit bereits mehrfach skeptisch gegenüber der Euro-Rettungspolitik zeigte und entsprechend abstimmte. Mit dem früheren Landeswirtschaftsminister Thomas Jurk verweigerte auch ein bekannter SPD-Mann aus Sachsen seine Zustimmung zu weiteren Hilfsgeldern für Griechenland.

Dresden – Nach der FDP haben sich auch die sächsischen Piraten gegen die Wiedereinführung von Grenzkontrollen ausgesprochen. Entsprechende Vorschläge aus den Reihen der CDU sind für den sächsischen Piraten-Vorsitzenden Michael Bauschke „absoluter Unsinn“. „Die Anzahl an Schutzsuchenden wird nicht geringer, indem man dafür sorgt, dass sie Deutschland nicht betreten können. Deutschland als größtes Land im Zentrum Europas kann sich nicht aus der Verantwortung für geflüchtete Menschen ziehen, indem es die Grenzen dicht macht und die Menschen an die Nachbarstaaten abschiebt“, so Bauschke.

Donnerstag, 13 August 2015 17:58

FDP Sachsen gegen Grenzkontrollen

in Politik

Dresden – Während CDU und AfD in Sachsen darauf drängen, wegen der zunehmenden Schleuserkriminalität Grenzkontrollen wiedereinzuführen, lehnt die FDP dies strikt ab. Für Sachsens FDP-Landeschef Holger Zastrow sind entsprechende Forderungen „ein Offenbarungseid und purer Aktionismus“, zumal „die Menschen dann die grüne Grenze nutzen würden, um nach Deutschland zu gelangen“. Deren flächendeckende Überwachung sei weder personell noch technisch möglich.

Dresden – Sachsen will dem Vorbild Bayerns folgen und separate Aufnahmezentren für Asylbewerber, deren Antrag nur geringe Chancen auf Erfolg hat, einrichten. Dies erklärte Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) am Dienstag im MDR-Fernsehen und verwies darauf, dass auch die die Bundesregierung die Schaffung vergleichbarer Einrichtungen vorgeschlagen habe. Bayerns Landesregierung hatte kürzlich beschlossen, Asylbewerber ohne Bleibeperspektive künftig in speziellen Aufnahmezentren unterbringen, von wo aus eine schnellere Abschiebung erfolgen kann. Für diesen Vorstoß erntete die Regierung von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) sowohl Zuspruch als auch Kritik.

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