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sachsen-depesche.de

Dienstag, 26 Juli 2016 13:30

Brexit – Bayxit – Säxit?

in Politik

Dresden – Die Bayernpartei (BP) hat schon bessere Zeiten gesehen. 1946 gegründet, zog sie zwei Jahre später mit 17 Abgeordneten in den ersten Deutschen Bundestag ein. Allein in ihrem Stammland holten die bayerischen Traditionalisten damals 20,9 % der Stimmen. Seitdem ging es bergab, fristete man ein eher randständiges Dasein.

Donnerstag, 21 Juli 2016 18:35

Ein Leben für Sachsen

Dresden – Am 23. Juli vor nunmehr 4 Jahren verstarb Seine Königliche Hoheit Maria Emanuel Markgraf von Meißen, Prinz von Sachsen, Herzog zu Sachsen – fern der Heimat in seinem Schweizer Exil La Tour de Peilz. Der Enkel des letzten sächsischen Königs Friedrich August III. (1865-1932) wurde am 31. Januar 1926 als erster Sohn Markgraf Friedrich Christians und der Elisabeth Helene Prinzessin von Thurn und Taxis am 31. Januar 1926 auf Schloss Prüfening bei Regensburg geboren. Seine Kindheit verbrachte er bei den Eltern in Bad Wörishofen, Bamberg und Dresden-Wachwitz.

Dresden – Ein führender Vertreter der AfD Sachsen hat sich erneut auf politisch höchst vermintes Terrain begeben. Am Mittwoch bezeichnete Landesvize Thomas Hartung ein Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main, wonach ein Manager wegen der Bestellung eines „Negerkusses“ bei einer schwarzen Kantinenmitarbeiterin nicht gekündigt werden darf, als „Sieg des Rechtsstaates über ideologischen Moralismus“. Wer das Wort „Neger“ für diskriminierend halte, „hat keine Ahnung von Sprache oder Diskriminierung oder beidem“, so Hartung.

Limbach-Oberfrohna/Chemnitz – Der Bundestag verabschiedete am Freitag eine deutliche Verschärfung des Sexualstrafrechts, gerade auch mit Blick auf Vorfälle wie zu Silvester in Köln, wo Frauen aus einem regelrechten Mob von Nordafrikanern heraus sexuell belästigt und bestohlen wurden. Allein drei Vorfälle, die sich in den letzten Tagen in Sachsen ereigneten, zeigen die Notwendigkeit einer härteren Gangart gegenüber Sex-Ganoven.

Dresden – Die Jungliberale Aktion (JuliA) hat auf einen Bericht der SACHSEN DEPESCHE zu ihrer Forderung nach Entkriminalisierung des Drogenkonsums (http://www.sachsen-depesche.de/politik/crystal-sächsische-fdp-jugend-fordert-entkriminalisierung-des-drogenkonsums.html) reagiert. In einem Beitrag auf ihrer Facebook-Seite sah sich die FDP-Jugendorganisation zu einer Klarstellung veranlasst: „Die JuliA Sachsen befürwortet das portugiesische Modell. Nach diesem ist nur der Besitz von Drogen für den Eigenbedarf eine Ordnungswidrigkeit. Der Handel und Vertrieb ist und bleibt eine Straftat und muss konsequent verfolgt und bestraft werden.“

Berlin – Unter dem Motto „Zeit zum Handeln“ findet am 7. und 8. Juli erstmals ein gemeinsamer Armutskongress des Paritätischen Gesamtverbandes, des DGB und weiterer zivilgesellschaftlicher Organisationen in Berlin statt. Beim Auftaktpodium wird auch der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Matthias Zimmer (CDU) Platz nehmen und unter anderem mit LINKE-Chefin Katja Kipping und Sozialstaatssekretärin Annette Kramme (SPD) über Maßnahmen zur Bekämpfung der Armut diskutieren.

Dresden – Durch die gemeinsame Grenze mit Tschechien ist Sachsen in besonderem Maße von der Ausbreitung der synthetischen Droge Crystal Meth betroffen. Die Billigdroge, die bei den Abhängigen in kürzester Zeit zu einem dramatischen psychischen und physischen Verfall führt, wird größtenteils in tschechischen Hinterhöfen hergestellt und anschließend, vor allem auf Asia-Märkten in Grenznähe, an Dealer und Süchtige verkauft.

Dresden – Der wirtschaftspolitische Sprecher der LINKE-Fraktion im Sächsischen Landtag, Nico Brünler, sieht die Empfehlung der staatlichen Mindestlohnkommission, die gesetzliche Lohnuntergrenze zum 1. Januar 2017 von derzeit 8,50 auf 8,84 anzuheben, als unzureichend an. „34 Cent mehr pro Stunde sind nun ein Kompromiss von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite und besser als nichts, aber immer noch zu wenig zum Leben“, so Brünler am Dienstag.

Dresden – Nach dem Votum der Briten für einen Austritt ihres Landes aus der EU hat Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) die Verantwortlichen in Brüssel zu einem Umdenken aufgefordert. „Wir brauchen Veränderungen, damit die Europäische Union besser funktioniert. Dazu gehören vor allem klare Entscheidungsstrukturen und dort, wo es Sinn macht, wieder mehr Eigenverantwortung für die Mitgliedstaaten“, so Tillich am Freitag. Die Rückübertragung von Kompetenzen auf die EU-Mitgliedsstaaten dürfe „kein Tabu“ sein.

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