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sachsen-depesche.de

Dresden – Der Landes- und Landtagsfraktionsvorsitzende der sächsischen Linken, Rico Gebhardt, hat sich gegen ein generelles Burka-Verbot ausgesprochen. „Über ein Verbot der Vollverschleierung in bestimmten Bereichen des öffentlichen Lebens kann man diskutieren – aber bitte abseits der Wahlkämpfe in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin sowie ohne Missbrauch dieses Themas im Zusammenhang mit der ‚Sicherheitsdebatte‘, mit der es nichts zu tun hat“, so Gebhardt am Freitag.

Dresden – Die Landesgeschäftsführerin der sächsischen Linken, Antje Feiks, hat sich am Dienstag anlässlich des 60. Jahrestages des Verbots der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) für eine offizielle Rehabilitierung und Entschädigung „hunderttausender echter und vermeintlicher Kommunisten“, die im Anschluss politisch verfolgt worden seien, ausgesprochen. Außerdem forderte Feiks eine formelle Aufhebung des KPD-Verbots, das am 17. August 1956 vom Bundesverfassungsgericht erlassen wurde.

Wiesbaden/Dresden – Der hessische Landtagsabgeordnete Ismail Tipi (CDU) hat nach Medienberichten über mehr als 50 im Ausland geschlossene „Kinder-Ehen“ in Sachsen (http://www.sachsen-depesche.de/politik/skandal-über-50-„kinder-ehen“-in-sachsen.html) Politik und Justiz aufgefordert, gegen die Anerkennung von Ehen zwischen erwachsenen Männern und minderjährigen Monaten vorzugehen.

Dresden – Die allgemeine Politikverdrossenheit schlägt sich in Sachsen auch bei den Mitgliederzahlen der großen Parteien nieder. Nach einem Bericht der „Sächsischen Zeitung“ hat die seit Gründung des Freistaates Sachsen regierende CDU allein innerhalb der letzten fünf Jahre rund 1.200 Mitglieder verloren. Aktuell haben in Sachsen 11.037 Personen das Parteibuch der Union.

Dresden – Sachsens Linke-Chef Rico Gebhardt hat zum Abschluss seiner Sommertour die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Landesteilen angemahnt. Nachdem viele junge Menschen aus Sachsen in andere Bundesländer oder ins Ausland abgewandert seien, gelte es, den Hiergebliebenen eine Perspektive zu geben. Insbesondere die Verkehrsanbindungen im ÖPNV müssten verbessert werden, so Gebhard, der auch Vorsitzender der Linksfraktion im Sächsischen Landtag ist.

Dresden – Dass an Sachsens Badeseen und Schwimmbädern die Sicherheit gewährleistet ist, liegt vor allem an den – zumeist ehrenamtlich tätigen – Rettungsschwimmern der DLRG, die auf die Einhaltung der Badeordnung achten und notfalls ins Wasser gehen, um Ertrinkende zu retten. Obwohl die DLRG Sachsen nach einem Bericht des MDR auch in diesem Jahr wieder mehr Anmeldungen als Plätze für ihr Sommercamp vorliegen hatte, fällt es den Schwimmbädern zunehmend schwer, Rettungsschwimmer zu finden.

Dienstag, 26 Juli 2016 13:30

Brexit – Bayxit – Säxit?

in Politik

Dresden – Die Bayernpartei (BP) hat schon bessere Zeiten gesehen. 1946 gegründet, zog sie zwei Jahre später mit 17 Abgeordneten in den ersten Deutschen Bundestag ein. Allein in ihrem Stammland holten die bayerischen Traditionalisten damals 20,9 % der Stimmen. Seitdem ging es bergab, fristete man ein eher randständiges Dasein.

Donnerstag, 21 Juli 2016 18:35

Ein Leben für Sachsen

Dresden – Am 23. Juli vor nunmehr 4 Jahren verstarb Seine Königliche Hoheit Maria Emanuel Markgraf von Meißen, Prinz von Sachsen, Herzog zu Sachsen – fern der Heimat in seinem Schweizer Exil La Tour de Peilz. Der Enkel des letzten sächsischen Königs Friedrich August III. (1865-1932) wurde am 31. Januar 1926 als erster Sohn Markgraf Friedrich Christians und der Elisabeth Helene Prinzessin von Thurn und Taxis am 31. Januar 1926 auf Schloss Prüfening bei Regensburg geboren. Seine Kindheit verbrachte er bei den Eltern in Bad Wörishofen, Bamberg und Dresden-Wachwitz.

Dresden – Ein führender Vertreter der AfD Sachsen hat sich erneut auf politisch höchst vermintes Terrain begeben. Am Mittwoch bezeichnete Landesvize Thomas Hartung ein Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main, wonach ein Manager wegen der Bestellung eines „Negerkusses“ bei einer schwarzen Kantinenmitarbeiterin nicht gekündigt werden darf, als „Sieg des Rechtsstaates über ideologischen Moralismus“. Wer das Wort „Neger“ für diskriminierend halte, „hat keine Ahnung von Sprache oder Diskriminierung oder beidem“, so Hartung.

Limbach-Oberfrohna/Chemnitz – Der Bundestag verabschiedete am Freitag eine deutliche Verschärfung des Sexualstrafrechts, gerade auch mit Blick auf Vorfälle wie zu Silvester in Köln, wo Frauen aus einem regelrechten Mob von Nordafrikanern heraus sexuell belästigt und bestohlen wurden. Allein drei Vorfälle, die sich in den letzten Tagen in Sachsen ereigneten, zeigen die Notwendigkeit einer härteren Gangart gegenüber Sex-Ganoven.

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