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sachsen-depesche.de

Dresden – Vor wenigen Tagen haben die deutschen Stromnetzbetreiber bekanntgegeben, dass die EEG-Umlage ab 2017 um 8,3 Prozent auf den neuen Rekordwert von 6,88 Cent pro Kilowattstunde steigen wird. Für Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow ist dies nicht weniger als eine „Bankrotterklärung für die Energiepolitik der Bundesregierung“. Der sächsische FDP-Vorsitzende, der auch dem Bundespräsidium der Liberalen angehört, setzt sich für eine marktwirtschaftliche Reform des Energiemarkts in Deutschland ein.

Dresden – Während am Sonntag auf dem Theaterplatz rund 10.000 Anhänger von PEGIDA den zweijährigen Geburtstag ihrer islam- und zuwanderungskritischen Bewegung feierten, hat Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) für diesen Montag zu einem Bürgerfest auf den Neumarkt eingeladen. Parallel dazu findet eine Demonstration des Bündnisses „Herz statt Hetze“ statt, die an zwei Orten in der Neustadt sowie an der TU Dresden beginnt und vor der Semperoper endet.

Montag, 17 Oktober 2016 23:02

Förderer von Kunst und Kultur

Dresden – Am 17. Oktober vor 320 Jahren wurde Kurprinz Friedrich August als einzig ehelicher und damit erbfähiger Sohn von Friedrich August I. dem Starken, Kurfürst von Sachsen und als August II. König von Polen, und dessen Gemahlin Christiane Eberhardine von Brandenburg-Bayreuth in Dresden geboren. Unter der Obhut seiner Mutter und der aus Dänemark stammenden Großmutter wuchs August heran, was seine ohnehin empfindsame Wesensart weiter verstärkte.

Samstag, 15 Oktober 2016 05:31

Kurfürst im Dreißigjährigen Krieg

Dresden – Am 8. Oktober vor 360 Jahren verstarb in Dresden Kurfürst Johann Georg I. von Sachsen (1585-1656). Sein hohes Amt hat er in schweren Zeiten ausüben müssen, deren Herausforderungen er getreu seinem Wahlspruch „Ich fürchte Gott, liebe Gerechtigkeit und ehre meinen Kaiser“ zu meistern suchte. Eine Gratwanderung.

Schwerin – Der Publizist Henryk M. Broder hat die Proteste von „Wutbürgern“ gegen Kanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Joachim Gauck am Tag der Deutschen Einheit auf dem Dresdner Neumarkt verteidigt. „Das Volk darf grob sein und sich unangemessen äußern“, so Broder im Gespräch mit dem Nachrichtensender N24. Der Journalist und Buchautor sagte, dass es unter den Protestlern auch Menschen gebe, mit denen „man nicht reden“ könne. „Man kann ihnen aber das Recht auf Meinungsäußerung nicht verwehren.“

Dresden – Mehrere sächsische FDP-Politiker haben die Art und Weise, wie sogenannte „Wutbürger“ am Tag der Deutschen Einheit ihren Unmut über Kanzlerin Angela Merkel, Bundespräsident Joachim Gauck und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth zum Ausdruck brachten, klar verurteilt. Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow sprach in einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“ von einem „gewissen Prozentsatz an Idioten und Irregeleiteten“, die es nicht nur in Sachsen, sondern „an jedem Ort“ gebe. Den PEGIDA-Anhängern, die Gauck, Merkel und Roth auf dem Neumarkt unter anderem als „Volksverräter“ beschimpft hatten, warf Zastrow vor, das Bild von Sachsen in der Öffentlichkeit zu beschädigen.

Dresden – Der Generalsekretär der AfD Sachsen, Uwe Wurlitzer, hat den Vorschlag des Sprechers der ostdeutschen CDU-Abgeordneten im Europäischen Parlament, Hermann Winkler, Koalitionen mit der AfD einzugehen, zurückgewiesen. Er könne für seine Partei ausschließen, dass man sich „mit gewendeten CDU-Funktionären gemein“ mache, erklärte Wurlitzer am Donnerstag. „Eine Koalition mit der CDU käme für uns erst in Frage, wenn solche Wendehälse gegangen sind und wir Regierungsverantwortung auf Augenhöhe mit glasklaren AfD-Positionen wahrnehmen können“, so Wurlitzer, der auch Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion ist.

Straßburg – Der sächsische CDU-Europaabgeordnete Hermann Winkler hat sich für Koalitionen mit der AfD ausgesprochen. „Wenn es eine bürgerliche Mehrheit gemeinsam mit der AfD gibt, sollten wir mit ihr koalieren“, erklärte Winkler gegenüber der Zeitschrift „Super Illu“. Für den Unionspolitiker aus Grimma (Landkreis Leipzig) sind solche Bündnisse sowohl auf Länder- als auch auf Bundesebene denkbar. In Sachsen-Anhalt hätte eine Koalition von CDU und AfD „schon Sinn gemacht“, so Winkler. Wenn sich die SPD Gedanken über Koalitionen mit der Linkspartei mache, dürfe die CDU auch über Bündnisse mit der AfD nachdenken.

Köln – Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hat den gemeinsamen „Aufruf zu einer Leit- und Rahmenkultur“ von sächsischer Union und CSU scharf kritisiert. „Also, dass patriotisch ist, wer sein Land und dessen Leute mag, kann man doch niemandem vorschreiben“, so der ehemalige CDU-Politiker im Interview mit „Deutschlandradio Kultur“. Mit dem Papier lägen CDU Sachsen und CSU „völlig daneben“. Vertreter beider Parteien hatten den Aufruf am vergangenen Freitag in Berlin vorgestellt (http://www.sachsen-depesche.de/politik/cdu-sachsen-und-csu-wollen-„leit-und-rahmenkultur“-stärken.html).

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