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Dresden – Am 8. Januar vor 385 Jahren wurde Samuel Pufendorf als fünftes von acht Kindern des evangelischen Pfarrers Esaias Elias Pufendörfer und dessen Ehefrau Margarete in Dorfchemnitz (Erzgebirge) geboren. Die Familie Pufendörfer, wie sie sich damals nannte, war eines der ältesten Theologengeschlechter Sachsens. Nach Kindheitsjahren in Flöha besuchte der junge Mann ab 1645 die Fürstenschule Grimma, die er nach fünf Jahren als Jahrgangsbester abschloss.

Dresden – Die sächsische Linke konnte im vergangenen Jahr 328 Neumitglieder begrüßen. Nach Angaben der Partei ist dies ein „neuer Rekordwert“ und zugleich „eine Trendwende“, da erstmals seit der Vereinigung von Linkspartei.PDS und WASG im 2007 die Zahl der Neueintritte die Zahl der verstorbenen Mitglieder übertroffen habe. Im abgelaufenen Jahr verstarben insgesamt 281 Parteimitglieder in Sachsen, weitere 394 traten aus. Das ergibt trotz des verkündeten „Neumitglieder-Rekords“ ein Minus von 347 Mitgliedern. Ende 2016 hatten insgesamt 8.310 Personen in Sachsen das Parteibuch der Linken.

Dresden – Die sächsische Landes- und Bundesvorsitzende der AfD, Frauke Petry, hat die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht erneut in die Nähe ihrer Partei gerückt. Petry, die auch die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag anführt, reagierte damit auf aktuelle Äußerungen Wagenknechts gegenüber dem Magazin „Stern“. Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag hatte mit Blick auf die Bundesregierung gesagt: „Es gibt eine Mitverantwortung. Neben der unkontrollierten Grenzöffnung ist da die kaputtgesparte Polizei, die weder personell noch technisch so ausgestattet ist, wie es der Gefahrenlage angemessen ist.“

Dresden – Wegen der erwarteten starken Zunahme der Zahl abgelehnter und ausreisepflichtiger Asylbewerber will Sachsen künftig schneller abschieben. Außerdem müssten Leistungskürzungen für Ausländer, die ihrer Ausreisepflicht nicht freiwillig nachkommen, sowie eine Umkehr der Nachweispflicht bei der Duldungsregelung in Erwägung gezogen werden, erklärte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU), der demnächst den Vorsitz der Innenministerkonferenz von seinem saarländischen Amtskollegen Klaus Bouillon (CDU) übernehmen wird.

Dresden – Sachsen schiebt nach wie vor eine große Menge an unbearbeiteten Asylanträgen vor sich her. Wie Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) mitteilte, werde in 20 Prozent der Fälle schnell entschieden, dass die Antragsteller in Sachsen bleiben dürfen, während bei weiteren 20 Prozent der Antrag ebenso zügig abgelehnt werde, weil kein Anspruch auf Asyl besteht. Problematisch sei jedoch, dass 60 Prozent der Anträge von den Mitarbeitern des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) noch nicht bearbeitet worden seien. „Da sind mir die Bearbeitungszeiten beim BAMF nach wie vor viel zu lang“, bemängelte Köpping.

Dresden – Der sächsische FDP-Landesvorsitzende Holger Zastrow hat den Vorschlag von CDU und SPD zur Neuregelung der Bildungsempfehlung für Grundschüler zum Übergang auf weiterführende Schulen anlässlich einer Anhörung im Sächsischen Landtag scharf kritisiert. Die CDU lasse sich von der SPD „vorführen“, so Zastrow, der durch die letztliche Entscheidung nach dem Elternwillen die bewährten Leistungskriterien ausgehebelt sieht.

Bautzen – Der Landtagsabgeordnete Heiko Kosel (Linke) dringt auf eine Einbeziehung von sorbischen Interessenvertretern in die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH, deren Gründung kürzlich von den Kreistagen von Görlitz und Bautzen beschlossen wurde. Der deutsch-sorbische Politiker, der auch im Bautzener Kreistag sitzt, sprach in diesem Zusammenhang von einer „dringend notwendigen Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz“, die einer „effektiven Teilhabe von Interessenvertretern des sorbischen Volkes“ bedürfe.

Berlin/Freiberg – Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (CDU) hat sich zufrieden über die Aufnahme einer Zuschussfinanzierung für das Schülerforschungszentrum Sachsen e.V. (SFZS) in den sächsischen Doppelhaushalt 2017/2018 gezeigt. Die Unionspolitikerin ist Gründungsvorstand und stellvertretende Vorsitzende des in Freiberg ansässigen Vereins, der Schülerinnen und Schülern aus Sachsen die Möglichkeit bietet, naturwissenschaftliche und technische Forschungsprojekte zu verfolgen.

Dresden – Die Jungliberale Aktion Sachsen (JuliA) hat sich kritisch zu dem in den kommenden Tagen vom Landtag zu verabschiedenden sächsischen Rekordhaushalt mit einem Volumen von über 37,1 Milliarden Euro geäußert. Die FDP-Jugend wies darauf hin, dass sich der neue Doppelhaushalt für 2017/2018 um fast sieben Prozent gegenüber dem Vorgängerhaushalt vergrößert habe – und das, obwohl Inflation und Wirtschaftswachstum zusammen deutlich unter den Mehrausgaben lägen.

Dresden – Der Sächsische Landtag hat am Dienstag die Vertreter des Freistaates zur Wahl des neuen Bundespräsidenten am 12. Februar 2017 bestimmt. Insgesamt entsendet Sachsen 34 Wahlleute nach Berlin, darunter auch den Kölner Soziologen und Armutsforscher Christoph Butterwegge, der als Parteiloser von der Linkspartei aufgestellt wurde.

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