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Dresden – Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat am Donnerstag in der Stadtratssitzung den Eilantrag der AfD-Fraktion zur Entfernung des Bus-Monuments vor der Frauenkirche nicht zugelassen. Die Weigerung, den Antrag auf die Tagesordnung zu setzen, verweigerte er mit der Begründung, dass es sich bei der Aufstellung der Schrottbusse um eine Angelegenheit der laufenden Verwaltung handle, für die das Stadtparlament nicht zuständig sei. Eine Diskussion über diese Frage wollte der Dresdner OB ebenfalls nicht zulassen.

Donnerstag, 10 November 2016 17:54

PEGIDA auf dem Neumarkt in Dresden

Dresden – Als „Schande für Dresden und alle freiheitsliebenden Sachsen“ bezeichnete PEGIDA-Vize Siegfried Däbritz am vergangenen Montag Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). Dessen jüngste Behauptungen, die Anhänger der Bürgerbewegung seien „Feinde der Demokratie“, ließen die Enttäuschung der Pegidianer (die 2015 Hilberts Kandidatur unterstützt hatten, um eine Oberbürgermeisterin Stange zu verhindern) wiederholt laut werden. „Hilbert muss weg!“, erklang es nun erstmals auf dem Dresdner Neumarkt.

Dresden – Während am Sonntag auf dem Theaterplatz rund 10.000 Anhänger von PEGIDA den zweijährigen Geburtstag ihrer islam- und zuwanderungskritischen Bewegung feierten, hat Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) für diesen Montag zu einem Bürgerfest auf den Neumarkt eingeladen. Parallel dazu findet eine Demonstration des Bündnisses „Herz statt Hetze“ statt, die an zwei Orten in der Neustadt sowie an der TU Dresden beginnt und vor der Semperoper endet.

Bautzen – Der parteilose Bautzener Oberbürgermeister Alexander Ahrens hat nach den heftigen Ausschreitungen in seiner Stadt ein effektives Krisenmanagement bewiesen. Während Ahrens darum bemüht ist, die Wogen zu glätten, gießt die rechtsextreme NPD in einem Film auf ihrem Kanal DS-TV (https://www.youtube.com/watch?v=AL1Audl41xQ) weiter Öl ins Feuer und stellt es so dar, als sei den Bautzener Bürgern nach monatelanger Drangsalierung durch Ausländer die Hutschnur geplatzt. Da inzwischen eine weitere Demo von rechter Seite in Bautzen angemeldet wurde, befürchten viele, dass sogenannte „Asylkritiker“ die ostsächsische Kreisstadt zu einem neuen Schwerpunktgebiet ihrer Aktivitäten auserkoren haben.

Dresden – Der Tourismus in Dresden schwächelt, die Übernachtungszahlen stagnieren. In Politik und Verbänden herrscht zwar Einigkeit darüber, dass dagegen etwas getan werden muss, doch über die Gründe für die Tourismusflaute ist man sich überhaupt nicht einig. Die Erklärungsansätze reichen von Pegida über die Bettensteuer bis zur allgemeinen Sicherheitslage. SACHSEN DEPESCHE hat beim Vorsitzenden des Tourismusverbandes Dresden (TVD), Johannes Lohmeyer, nachgefragt, wo die Ursachen liegen, ob wegen Pegida und der AfD die Urlauber wegbleiben und was getan werden muss, um den Tourismus in Dresden wieder anzukurbeln.

Dresden – Bislang war er nur Interimschef im Dresdner Rathaus, am Donnerstag wurde Dirk Hilbert (FDP) vereidigt und feierlich in sein Amt als gewählter Oberbürgermeister eingeführt. Was viele nicht wissen: Der 1971 in der Landeshauptstadt geborene Diplom-Wirtschaftsingenieur ist bereits das fünfte liberale Oberhaupt der sächsischen Elbmetropole. Vor ihm regierten bereits Paul von 1877 bis 1895 Alfred Stübel (NLP), von 1915 bis 1931 Bernhard Blüher (DVP), von 1931 bis 1933 Wilhelm Külz (DDP) und von 2001 bis 2008 Ingolf Roßberg (FDP) die Stadt. Hilbert war bei der Oberbürgermeisterwahl allerdings nicht als FDP-Kandidat angetreten, sondern wurde vom Verein „Unabhängige Bürger für Dresden“ nominiert.

Dresden – Dresdens Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) hat im städtischen Haushalt eine satte Finanzierungslücke von 28,3 Millionen entdeckt und verhängte deshalb eine sofortige Haushaltssperre. Nicht davon betroffen sind geplante Investitionen in Schulen, Kitas und Kulturprojekte sowie Personalkosten, soziale Leistungen und die Jugendhilfe. Eingespart werden sollen durch die Sperre rund 12 Millionen Euro. Wie Vorjohann den Rest – genauer gesagt den Großteil – der Lücke schließen will, ist noch nicht bekannt.

Mittwoch, 12 August 2015 01:00

Torgau sucht neuen Beigeordneten

Torgau – Die Stadt Torgau (Landkreis Nordsachsen) sucht zum 1. Dezember 2015 eine(n) neue(n) Beigeordnete(n), der bzw. die Oberbürgermeisterin Andrea Staude (SPD) bei Verhinderung in allen wichtigen Belangen vertritt. Dem Geschäftskreis des Beigeordneten sind derzeit folgende Bereiche zugewiesen: Kämmerei, Wirtschaftsförderung/Grundvermögen, Kultur/Tourismus, Bildung/Sport sowie Soziales/Kindertagesstätten. „Eine spätere Änderung des Geschäftskreises bleibt der Oberbürgermeisterin im Einvernehmen mit dem Stadtrat ausdrücklich vorbehalten“, heißt es dazu in der Stellenausschreibung ergänzend.