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Dresden – Paukenschlag bei der krisengeschüttelten NPD: Der Bundesgeschäftsführer und zugleich sächsische Landesvorsitzende der Partei, Holger Szymanski, ist am Donnerstag überraschend von allen Ämtern zurückgetreten. Dies teilte der NPD-Bundesverband in einer knappen Presseerklärung mit, in der von „persönlichen Gründen“ die Rede ist. Das Präsidium der NPD wolle Anfang kommender Woche „personelle Veränderungen erörtern, die sich aus dem Rücktritt ergeben“, wie Bundespressesprecher Klaus Beier in der Erklärung schreibt.

Strehla – Am vergangenen Sonntag wurde mit Jörg Jeromin von den Freien Wählern ein neuer Bürgermeister in der Nixenstadt Strehla gewählt. Schaut man sich das vom Statistischen Landesamt veröffentlichte Ergebnis einmal näher an, sticht hier eine Zahl besonders ins Auge – nämlich die der ungültigen Stimmen. Während in Großenhain und Hirschstein, den beiden anderen Städten des Landkreises Meißen, wo am Sonntag ein neuer Bürgermeister gewählt wurde, nur 0,5 bzw. 0,9 Prozent der Wähler einen ungültigen Stimmzettel abgaben, was eine durchaus übliche Quote ist, wählten in Strehla erstaunliche 8,1 Prozent ungültig.

Strehla - Im zweiten Wahlgang der Bürgermeisterwahl in Strehla konnte sich am Sonntag Jörg Jeromin von den Freien Wählern mit 86,7 Prozent souverän gegen seinen Kontrahenten Olaf Hentschel von der AfD durchsetzen, auf den 13,3 Prozent der abgegebenen Stimmen entfielen. Jeromin konnte bereits im ersten Wahlgang mit 48,9 Prozent die meisten Stimmen vereinigen und Amtsinhaber Harry Güldner (CDU), der nur auf 33,7 Prozent kam, mit deutlichem Abstand hinter sich lassen. Güldner trat ebenso wie LINKEN-Kandidat Tobias Dietrich (7,4%) im zweiten Wahlgang nicht mehr an. AfD-Mann Hentschel konnte sein Ergebnis in der zweiten Runde noch einmal deutlich verbessern. Er erhielt im ersten Wahlgang 10,0 Prozent.

Dresden – Die Polizei ist am Mittwochabend in Dresden mit Pfefferspray gegen Gegner einer NPD-Demonstration vorgegangen, als diese versucht hatten, eine Absperrung zu durchbrechen. Dabei handelte es sich nach Polizeiangaben um Anhänger der Partei „Die Linke“, die sich den Rechten unter dem Motto „Politischer Streik als eine Form demokratischer Mitbestimmung“ entgegenstellen wollten. 260 Personen schlossen sich dem Aufzug an.

Dienstag, 09 Juni 2015 15:30

Keine NPD-Bürgermeisterin in Neuensalz

Neuensalz – Bei der Bürgermeisterwahl in Neuensalz (Vogtland) konnte sich die parteilose Amtsinhaberin Carmen Künzel gegen ihre einzige Gegenkandidatin, die NPD-Kreistagsabgeordnete Beatrix Rink, souverän mit 83,1 zu 16,9 Prozent durchsetzen. Für die NPD bedeutet das Ergebnis immerhin einen Achtungserfolg. Bereits bei der Kommunalwahl Anfang des Jahres war Rink mit 11,7 Prozent in den Gemeinderat eingezogen.

Dresden – Wie das konservative Nachrichtenportal DERFFLINGER (www.derfflinger.de) berichtet, hielt der frühere NPD-Landtagsabgeordnete Arne Schimmer auf dem Jahreskongress der Gesellschaft für freie Publizistik (GfP) die Laudatio auf den 87-jährigen Publizisten Hans-Dietrich Sander, dem die Ulrich-von-Hutten-Medaille verliehen wurde. Die nach Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz „größte rechtsextreme Kulturvereinigung in Deutschland“ vergibt den Preis in jedem Jahr an Persönlichkeiten, die sich aus ihrer Sicht „besonders stark für die Freiheit der Meinungsäußerung und die historische Wahrheit in der Zeitgeschichte eingesetzt“ haben.

Strehla – Das Landratsamt Meißen hat die Nichtzulassung von Peter Schreiber (NPD) zur Bürgermeisterwahl in Strehla bestätigt. Der örtliche Gemeindewahlausschuss hatte die Kandidatur des 41-jährigen Chefredakteurs der Parteizeitung „Deutsche Stimme“ wegen seiner hohen NPD-Funktionärsposten und Zweifeln an seiner Verfassungstreue abgelehnt. Hiergegen hatte Schreiber beim Landratsamt Beschwerde eingelegt. Die SACHSEN DEPESCHE berichtete:

Dresden – Am 8. Juni 2015 befasst sich der Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtages in einer öffentlichen Anhörung mit zwei Wahlbeschwerden, die es in sich haben. Zum einen handelt es sich um eine Wahlbeschwerde von Arvid Immo Samtleben, der von einem Parteitag der sächsischen AfD auf Platz 14 der Liste zur Landtagswahl gewählt worden war, dann jedoch in der Sitzung des Landeswahlausschusses kurzerhand von der Vertrauensperson der eigenen Partei wieder gestrichen wurde. Zum anderen geht es um eine Wahlbeschwerde von Katrin Uhlmann, die sogar anzweifelt, dass die AfD überhaupt zur Landtagswahl hätte zugelassen werden dürfen.

Dresden – Die NPD verzichtet auf einen eigenen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl in Dresden und ruft stattdessen zur Wahl der Pegida-Kandidatin Tatjana Festerling auf. In einer am Montag veröffentlichen Erklärung des Kreisvorstandes der Partei heißt es dazu, Festerling habe gute Chancen, „mit einem achtbaren Ergebnis der etablierten Politik einen ordentlichen Denkzettel zu verpassen“. Gleichzeitig forderten die Rechten die AfD auf, ihren Kandidaten Stefan Vogel zurückzuziehen, um für die Pegida-Kandidatin „eine möglichst breite Unterstützung aus dem patriotisch-konservativen Spektrum zu erreichen“.

Freitag, 10 April 2015 04:58

Bürgermeisterwahl in Strehla

Meißen – Am 7. Juni wird nicht nur in der Landeshauptstadt Dresden ein neuer Oberbürgermeister gewählt, auch in vielen kleineren Städten und Gemeinden des Freistaates sind die Bürger aufgerufen, mit ihren Stimme den Chefposten im Rathaus zu besetzen. Daneben finden in allen Kreisen Landratswahlen statt. Auch in Strehla nahe Riesa im Landkreis Meißen wird ein neuer Bürgermeister gewählt. Neben Amtsinhaber Harry Güldner (CDU) bewerben sich in der Nixenstadt vier weitere Kandidaten um den Posten, nämlich Tobias Dietrich (Linke), Jörg Jeromin (Freie Wähler), Olaf Hentschel (AfD) und Peter Schreiber (NPD).

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