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Rom – Die Corona-Krise hat auch Italien weiterhin fest im Griff. Seit Februar 2020 zählten die Behörden des Landes rund 3,6 Millionen Ansteckungen mit Sars-CoV-2 und fast 110.000 Tote im Zusammenhang mit dem Virus. Gleichzeitig haben inzwischen mehr als zehn Prozent der knapp 60 Millionen Italiener eine erste Immunisierung bekommen. Zur Eindämmung der Pandemie hat die Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi jetzt eine Quarantänepflicht bei Einreisen aus anderen EU-Ländern verhängt. Einreisen darf nur noch, wer vorher einen Corona-Test gemacht hat und sich nach der Ankunft fünf Tage lang in Quarantäne begibt. Gesundheitsminister Roberto Speranza hat eine entsprechende Anordnung unterzeichnet. Bislang reichte für Einreisende aus EU-Staaten das negative Ergebnis eines Covid-PCR-Tests. Draghi will mit den verschärften Einreiseregeln verhindern, dass in Corona-Zeitenviele Italiener Urlaub im Ausland machen. Italienische Hotelbetreiber hatten sich darüber beschwert, dass der Inlandstourismus großflächig zum Erliegen gekommen ist, weil in Italien seit vier Monaten ein weitgehendes Verbot besteht, die Heimatregion zu verlassen. Deshalb sei es nicht vertretbar, dass Italiener massenhaft Auslandsurlaube buchen, hieß es.

Dresden – 172. PEGIDA in der Landeshauptstadt, an die 1000 Demonstranten sind auf den Neumarkt gekommen. Wolfgang Taufkirch über eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung, Titel: „Zuwanderung und Digitalisierung. Wie viel Migration aus Drittstaaten benötigt der deutsche Arbeitsmarkt künftig?“ Antwort: Bis 2060 brauche Deutschland mehr als 10 Millionen Zuwanderer, also „260 000 Fachkräfte pro Jahr“. Richtig sei, so der Bajuware mit heller Stimme, daß die Arbeitskraft bei zunehmender Digitalisierung bestimmte Qualifikationen benötige. Diese unterteilten sich in drei Stufen: Zunächst die hohe Qualifikation mit Experten, Akademikern und Meistern. Dann die mittlere Qualifikation jener, die sich aus- oder weiterbilden ließen. Die dritte Kategorie seien Leute mit niedriger Qualifikation oder Helfer, die An- oder Ungelernten, meist mit mangelnder Schulbildung. Diese Gruppe werde am wenigsten nachgefragt und sollte bei fortschreitender Digitalisierung „ganz verschwinden“.

Freitag, 25 Januar 2019 17:20

PEGIDA am 21. Januar vor dem Hauptbahnhof

in Politik

Dresden - 169. PEGIDA in der Landeshauptsstadt auf dem Wiener Platz. Trotz eisiger Temperaturen sind an die 2000 Pegidianer vor dem Hauptbahnhof zusammengekommen, wo das Triumvirat Taufkirch / Bachmann / Däbritz das übliche Programm zelebriert: Verfassungsschutz, Volksverräter, Links-Grün-Faschisten usw. Lutz Bachmann verballhornt eine Rosa-Luxemburg-Rede und kommt beim Thema VS-Beobachtung der AfD in Rage: Anstatt hier die „Deutungshoheit“ zu gewinnen, mache sich die Partei „hübsch für die CDU“.

Mittwoch, 28 November 2018 20:14

PEGIDA am 26. November auf dem Theaterplatz

in Politik

Dresden – 165. PEGIDA in der Landeshauptstadt. Eingangs reflektiert Wolfgang Taufkirch über den kürzlich im Dresdner Stadtrat gescheiterten Antrag von Linken, Grünen und SPD, 150 zusätzliche Flüchtlinge aufnehmen zu wollen. Der Wind drehe sich, - „Pegida wirkt“, klingt es selbstbewußt vom Sprecherwagen. Tatsächlich hatten zuvor drei Stadträte die SPD-Fraktion verlassen und eine Bürgerfraktion gegründet, womit Rot-Rot-Grün die bisherige Mehrheit verliert und sich auf schwierigere Zeiten einzustellen hat. Von einer „Entscheidung gegen den UN-Migrationspakt“, wie Taufkirch frohlockt, kann im Stadtrat von Dresden jedoch nicht die Rede sein.

Dresden – Vielleicht ist es die wichtigste internationale Vereinbarung unserer Zeit, ein Regelwerk, welches das Gesicht Europas und der Welt verändern wird: „Global Compact for Migration“, der UN-Migrationspakt, dessen Unterzeichnung am 11. Dezember in Marrakesch (Marokko) deutscherseits als sicher gilt. Für die Dresdner Islamkritiker kein neues Thema, hatte doch bereits Anfang Mai Prof. Heiko Hessenkemper (MdB) am Hauptbahnhof über Bundestags-Diskussionen zum geplanten Flüchtlingsabkommen vorgetragen. (Sachsen Depesche berichtete: https://www.sachsen-depesche.de/politik/mdb-heiko-hessenkemper-afd-bei-pegida.html) Auch heute, am 29. Oktober 2018, kommt Wolfgang Taufkirch anläßlich der 161. PEGIDA in Dresden auf jenen Migrationspakt zu sprechen, „der Europa zweifelsfrei zerstören“ werde.

Dresden – 158. PEGIDA am 1. Oktober 2018 in der Landeshauptstadt. Zu Beginn die gewohnten Redebeiträge von Wolfgang Taufkirch und Lutz Bachmann. Beim folgenden „Spaziergang“ durch die Innenstadt treffen in der Prager Straße „Nazischweine“ (O-Ton Antifa) auf „faules Pack“ (O-Ton PEGIDA). Zurück am Wiener Platz kommt PEGIDA-Vize Däbritz abermals auf den UN-Migrationsvertrag (Global Compact for Migration) zu sprechen. Dieses Abkommen baue auf das bestehende humanitäre Völkerrecht auf, insbesondere das Nichtzurückweisungsprinzip aus Art. 33 der Genfer Flüchtlingskonvention, um „die in Marsch gesetzte illegale Migration jetzt zu legalisieren, zu vereinfachen und zu vergrößern.“

Frankfurt am Main - Seit Tagen wird in Deutschland über ein Video diskutiert. Es dauert nur wenige Sekunden und zeigt eine Auseinandersetzung, um die kein Aufhebens gemacht würde, wäre der Ort der Handlung nicht zufällig Chemnitz und der Angegriffene nicht ein Zuwanderer. Zu sehen ist, wie sich zwei junge Migranten vor einer Männergruppe aufbauen. Nach einem kurzen Wortgefecht rennt einer der Männer auf sie los, die beiden Migranten rennen davon. Möglicherweise fängt sich einer von ihnen einen Tritt in den Hintern ein, schon das ist nicht mehr klar zu erkennen. Sonst gibt es nichts zu sehen. Und doch hyperventiliert der polit-mediale Zirkus seit Bekanntwerden des Handymitschnitts. “Hetzjagden” auf Migranten habe es in Chemnitz gegeben, “Zusammenrottungen” glaubt die Kanzlerin erkannt zu haben, immer schön im Plural, um den Eindruck eines rechtsextremen Flächenbrandes zu erwecken, der deutschlandweit wütet und nur mit größtmöglicher gesellschaftlicher Anstrengung eingedämmt werden kann. Zum Pogrom-Vergleich versteigt sich gar mancher, um sicherzustellen, dass sich das Bild fackeltragender Nazis in den Köpfen festsetzt. Politik und Medien zeigen sich seither außer Rand und Band. Kein Wunder, dass sich nach Sachsens Ministerpräsident Kretschmer und der sächsischen Generalstaatsanwaltschaft nun auch der Präsident des Bundesverfassungsschutzes gegen die Legende angeblicher Hetzjagden verwahrt hat. Damit ist Hans-Georg Maaßen, der den Inlandsnachrichtendienst seit sechs Jahren führt, zur Zielscheibe geworden.

Dresden – Feierstimmung ist es nicht, die jene rund 3000 Demonstranten bei schönstem Sommerwetter auf dem Altmarkt zusammenkommen läßt. Und doch zählt man an diesem Montagabend die 150. PEGIDA in der Landeshauptstadt. Als zweiter Redner steht Siegfried Däbritz auf dem Sprecherwagen, der - gewohnt sarkastisch – die politischen Ereignisse der letzten Tage kommentiert.

Donnerstag, 10 Mai 2018 04:30

MdB Heiko Hessenkemper (AfD) bei PEGIDA

in Politik

Dresden - Montagabend, 07. Mai 2018, 144. PEGIDA in der Landeshauptstadt. Dichtgedrängt stehen vielleicht 4000 Demonstranten vor dem Hauptbahnhof. Prof. Dr. Heiko Hessenkemper (MdB) referiert Zahlen und Fakten zur Situation. Allein 2014 -1016 habe es 635 000 verurteilte ausländische Straftäter gegeben, demgegenüber stehe eine Abschiebezahl von 20 000. Seit 2016 kämen monatlich 15–17 000 Migranten hinzu, ein Drittel werde „eingeflogen“. Andererseits haben die Deutschen das niedrigste Rentenniveau der OECD und müßten am längsten arbeiten.

Dresden – 136. PEGIDA vor der Frauenkirche. Die Innenstadt vibriert, was nicht nur den zahllosen Polizeitransportern geschuldet ist, die seit dem Nachmittag auf den Straßen unterwegs sind. Während die Pegidianer für einen gefüllten Neumarkt sorgen - 5000 Demonstranten könnten es sein - übernehmen junge Leute von der Antifa die Geräuschkulisse, donnern Beats aus einem LKW mit der Aufschrift „Mimimi-Extremismustheorie“. Irgendwo steht auch Sven Liebich, der quirlige „Eulenspiegel“ aus Halle, dem Dresdner „Spaziergänger“ dann im Vorbeigehen auf die Schulter klopfen. Auch die nimmermmüde Dame in Weiß von staatenlos.info ist wieder auf dem Platz. Neben den Wirmer-Flaggen des 20. Juli 1944 wehen identitäre Lambdas auf gelbem Grund, Bayern-, Sachsen- und Deutschlandfahnen. Eine vorbeihuschende ältere Frau verteilt Flugblätter „STOP-Smartmeter“, denn mit den neuen Stromzählern komme auch die Überwachung … Könnte man die Vitalität all der Betrebungen auf diesem engem Raum bemessen, hätten wir heute einen guten Wert.

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