Login

sachsen-depesche.de

Wiesbaden – Der Bund hat nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im ersten Quartal des laufenden Jahres knapp 8,7 Millionen Euro für Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) zur Verfügung gestellt. Demnach entfielen rund 65 Prozent der Ausgaben auf 6- bis 13-jährige und rund 20 Prozent auf 14- bis 17-jährige Migrantenkinder.

Berlin/Dresden – Sachsen hat beim Bildungsmonitor 2016 die Nase vorn. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte Nachricht ist, dass sämtliche Bundesländer in diesem Jahr erstmals keinerlei Fortschritte im Vergleich zum Vorjahr gemacht haben. „Zum ersten Mal in 13 Jahren Bildungsmonitor haben die Länder im Durchschnitt keine Verbesserungen gegenüber dem Vorjahr erreicht. Vor allem bei der Integration ausländischer Schüler gibt es sogar Rückschritte – so ist die Schulabbrecherquote unter Ausländern innerhalb eines Jahres von 10,7 auf 11,9 Prozent gestiegen.", so Hubertus Pellengahr, Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), in deren Auftrag das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) die Vergleichsstudie jedes Jahr erstellt.

Dresden – Bereits im April dieses Jahres hatte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) einen Anstieg der Arbeitslosenzahlen prognostiziert und dafür als Ursache auch den Zustrom von Migranten seit letztem Herbst genannt (http://www.sachsen-depesche.de/wirtschaft-finanzen/institut-für-arbeitsmarkt-und-berufsforschung-iab-erwartet-anstieg-der-arbeitslosenzahlen.html). Nun, vier Monate später, räumte auch die Bundesregierung ein, dass mit einem deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit durch die „starke Migration“ zu rechnen sei. Im kommenden Jahr werde die Zahl der Erwerbslosen vermutlich um 100.000 steigen, bis 2020 um weitere 140.000 – und das trotz vieler neuer Stellen.

Wiesbaden/Dresden – Der hessische Landtagsabgeordnete Ismail Tipi (CDU) hat nach Medienberichten über mehr als 50 im Ausland geschlossene „Kinder-Ehen“ in Sachsen (http://www.sachsen-depesche.de/politik/skandal-über-50-„kinder-ehen“-in-sachsen.html) Politik und Justiz aufgefordert, gegen die Anerkennung von Ehen zwischen erwachsenen Männern und minderjährigen Monaten vorzugehen.

Potsdam – Gerade erst sorgte eine Landtagsanfrage, die offenbarte, dass die sexuellen Übergriffe in sächsischen Schwimmbädern stark zugenommen haben, für Unmut (http://www.sachsen-depesche.de/politik/deutliche-zunahme-sexueller-übergriffe-in-sächsischen-schwimmbädern.html), nun zeigt ein neuer Fall – diesmal aus Brandenburgs Landeshauptstadt Potsdam –, wie ungehemmt manche Zeitgenossen ihrer sexuellen Triebbefriedigung in öffentlichen Badeanstalten inzwischen nachgehen.

Dresden – „Sachsens Knäste knackevoll: Mehr Ausländer hinter Gittern“ – in gewohnt flapsiger Weise fasste die „Bild“-Zeitung die Ergebnisse der neuen Justiz- und Strafverfolgungsstatistik zusammen, die Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) am Freitag in Dresden vorstellte. Auch wenn die Darstellung des Boulevardblattes natürlich extrem verkürzt ist, ganz daneben liegt es damit nicht, denn von den 3.427 Häftlingen in Sachsen sind inzwischen 811 bzw. 23,7 Prozent Migranten. Im Jahr 2014 waren es noch 16,1 Prozent.

Donnerstag, 04 August 2016 14:27

Skandal: Über 50 „Kinder-Ehen“ in Sachsen

in Politik

Dresden – In Sachsen bestehen insgesamt 56 im Ausland geschlossene Ehen zwischen erwachsenen Männern und minderjährigen Mädchen. Dies geht aus einer Antwort des Sozialministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag hervor. Bei den Betroffenen handelt es sich hauptsächlich um Syrerinnen, die im Zuge der Flüchtlingskrise seit dem letzten Sommer nach Deutschland kamen. Demnach wurde das jüngste verheiratete Mädchen, das nun in Sachsen lebt, im Jahr 2001 geboren, war bei seiner Einreise im Juli 2015 also gerade einmal 13 oder 14 Jahre alt.

Wiesbaden – Der hessische CDU-Landtagsabgeordnete Ismail Tipi hat sich kritisch zu einigen Demonstrationen in deutschen Städten nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei geäußert. „Hier in Deutschland gibt es die Demonstrationsfreiheit. Als Ausprägung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit dürfen sich die Menschen versammeln und ihren Protest zum Ausdruck bringen. Doch das dürfen sie nur, solange diese Demonstrationen friedlich ablaufen und keine Grundrechte verletzt werden“, so Tipi, der selbst türkischer Herkunft ist und früher für die Zeitung „Hürriyet“ tätig war.

Dresden – Vor kurzem trafen sich im „Elbegarten“ in Dresden-Loschwitz noch regelmäßig Fußballfans, um die Spiele der deutschen Nationalmannschaft bei der EM zu verfolgen, nun stellte Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) in dem beliebten Ausflugslokal am Elbufer eine neue Kampagne vor, mit der die Landesregierung Vorurteile gegenüber Migranten abbauen will.

Seite 8 von 9