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sachsen-depesche.de

Dienstag, 10 Januar 2017 14:39

Leipzig: Licht aus bei Legida?

Leipzig – Gut zwei Jahre nach der ersten Demonstration des Leipziger Pegida-Ablegers Legida wollen die Initiatoren das Projekt offenbar weitestgehend begraben. Am Montagabend erklärte Legida-Organisator Arndt Hohnstädter vor rund 500 Anhängern bei der wohl letzten Demo der Gruppierung in der Messestadt: „Wir haben uns als Legida wirklich bemüht, mit Dresden und Chemnitz eine Struktur aufzubauen. Leider ist uns das bis heute nicht geglückt.“

Dresden – Die sächsische Linke konnte im vergangenen Jahr 328 Neumitglieder begrüßen. Nach Angaben der Partei ist dies ein „neuer Rekordwert“ und zugleich „eine Trendwende“, da erstmals seit der Vereinigung von Linkspartei.PDS und WASG im 2007 die Zahl der Neueintritte die Zahl der verstorbenen Mitglieder übertroffen habe. Im abgelaufenen Jahr verstarben insgesamt 281 Parteimitglieder in Sachsen, weitere 394 traten aus. Das ergibt trotz des verkündeten „Neumitglieder-Rekords“ ein Minus von 347 Mitgliedern. Ende 2016 hatten insgesamt 8.310 Personen in Sachsen das Parteibuch der Linken.

Dresden – Die sächsische Landes- und Bundesvorsitzende der AfD, Frauke Petry, hat die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht erneut in die Nähe ihrer Partei gerückt. Petry, die auch die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag anführt, reagierte damit auf aktuelle Äußerungen Wagenknechts gegenüber dem Magazin „Stern“. Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag hatte mit Blick auf die Bundesregierung gesagt: „Es gibt eine Mitverantwortung. Neben der unkontrollierten Grenzöffnung ist da die kaputtgesparte Polizei, die weder personell noch technisch so ausgestattet ist, wie es der Gefahrenlage angemessen ist.“

Bautzen – Der Landtagsabgeordnete Heiko Kosel (Linke) dringt auf eine Einbeziehung von sorbischen Interessenvertretern in die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH, deren Gründung kürzlich von den Kreistagen von Görlitz und Bautzen beschlossen wurde. Der deutsch-sorbische Politiker, der auch im Bautzener Kreistag sitzt, sprach in diesem Zusammenhang von einer „dringend notwendigen Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz“, die einer „effektiven Teilhabe von Interessenvertretern des sorbischen Volkes“ bedürfe.

Berlin – Sigmar Gabriel ist traurig. Er würde so gerne Kanzlerkandidat werden, doch in seiner eigenen Partei fehlt ihm dafür ebenso der Rückhalt wie in der Bevölkerung. Ginge er gegen Angela Merkel ins Rennen, hätte er keine Chance. Auch deshalb nicht, weil seine SPD kaum noch ein Viertel der Wähler für sich gewinnen kann. Erst im Januar wollen die Genossen die Karten auf den Tisch legen – genug Zeit also, um bis dahin die eigenen Umfragewerte noch ein wenig aufzupolieren und damit den Druck zu erhöhen.

Dresden – Der Sächsische Landtag hat am Dienstag die Vertreter des Freistaates zur Wahl des neuen Bundespräsidenten am 12. Februar 2017 bestimmt. Insgesamt entsendet Sachsen 34 Wahlleute nach Berlin, darunter auch den Kölner Soziologen und Armutsforscher Christoph Butterwegge, der als Parteiloser von der Linkspartei aufgestellt wurde.

Dresden – Die Landtagsfraktionen der Linken und der AfD haben am Mittwoch ihre Wahlvorschläge für die Mitglieder der 16. Bundesversammlung bestimmt. Die sächsische Linksfraktion hat neben ihrem Bundespräsidentenkandidaten Prof. Dr. Christoph Butterwegge den Flüchtlingsaktivisten Richard Gauch, die Bornaer Oberbürgermeisterin Simone Luedtke, die Partei-Landesgeschäftsführerin Antje Feiks, die stellvertretende mittelsächsische Kreischefin Marika Tändler-Walenta sowie die Abgeordneten Rico Gebhardt, Susanne Schaper, Horst Wehner, Kerstin Köditz, Sebastian Scheel und Nico Brünler nominiert.

Dresden – Die Fraktionen der LINKEN im Sächsischen Landtag und im Landtag Brandenburgs laden für Freitag, den 02.12.2016, zum 12. Sorbischen Tag in das Haus der Rosa-Luxemburg-Stiftung Leipzig (Hartkortstr. 10) ein. Die Veranstaltung beginnt um 10:00 Uhr und steht unter dem Motto „Die Ausbildung sorbischsprachiger Lehrerinnen und Lehrer.“

Dresden – Eine neue Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des MDR schreckt die Politik in Sachsen auf. Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl, käme die CDU auf 34 Prozent und wäre damit weiter stärkste Kraft, sie verlöre jedoch im Vergleich zur letzten Landtagswahl 2014 genau 5,4 Prozentpunkte. Da der Koalitionspartner SPD laut diesen Zahlen bei 12 Prozent (-0,4%) stagnieren würde, wäre die Mehrheit für Schwarz-Grün futsch. Großer Gewinner der Wahl wäre die AfD, die im Vergleich zu 2014 noch einmal sage und schreibe 15,3 Punkte zulegen könnte und mit 25 Prozent auf Platz zwei landen würde.

Samstag, 19 November 2016 18:03

Linke fordert Obdachlosenbericht für Sachsen

in Politik

Dresden – Die sächsische Landtagsfraktion der Linken hat die Staatsregierung aufgefordert, einen Bericht zur Zahl der Obdachlosen in Sachsen vorzulegen. Die Dunkelziffer der Wohnungslosen liege mindestens dreimal so hoch wie im Wohnungslosenotfallbericht der Diakonie, vermutet die Linksfraktion. In dem Bericht der kirchlichen Organisation ist von knapp 3.200 Obdachlosen im Freistaat die Rede, gut 300 davon seien Kinder.

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