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Dresden – Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hat mit dieser Legislaturperiode einige junge Gesichter hinzugewonnen, ihr rhetorisches Schwergewicht ist ihr allerdings verlorengegangen. Kaum ein anderer Redner hatte die Debatten in den vergangenen Jahren so geprägt wie der Quereinsteiger Gerhard Besier. Mit der Zeit musste er jedoch erkennen, dass er fehl am Platze war. Über seine Erfahrungen im sächsischen Politbetrieb hat er ein Buch geschrieben.

Dresden – Am 8. Juni 2015 befasst sich der Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtages in einer öffentlichen Anhörung mit zwei Wahlbeschwerden, die es in sich haben. Zum einen handelt es sich um eine Wahlbeschwerde von Arvid Immo Samtleben, der von einem Parteitag der sächsischen AfD auf Platz 14 der Liste zur Landtagswahl gewählt worden war, dann jedoch in der Sitzung des Landeswahlausschusses kurzerhand von der Vertrauensperson der eigenen Partei wieder gestrichen wurde. Zum anderen geht es um eine Wahlbeschwerde von Katrin Uhlmann, die sogar anzweifelt, dass die AfD überhaupt zur Landtagswahl hätte zugelassen werden dürfen.

Dresden – Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag unterstützt das Positionspapier „Flüchtlingspolitik mit humanitärem Kompass“ der Sozialministerinnen von Thüringen und Brandenburg, Heike Werner und Diana Golze (beide LINKE). Das Papier sende die klare Botschaft „Jeder Mensch ist willkommen“ aus, so Juliane Nagel, migrationspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, am Montag. Die Leipziger Abgeordnete sieht zwei „große Herausforderungen“ in der Asylpolitik: „Die Wiederherstellung des wiederholt beschädigten und eingeschränkten Grundrechts auf Asyl in Deutschland einerseits und die Integration der Geflüchteten in Arbeit, Bildung und Sprache vom ersten Tag an.“

Freitag, 10 April 2015 04:58

Bürgermeisterwahl in Strehla

Meißen – Am 7. Juni wird nicht nur in der Landeshauptstadt Dresden ein neuer Oberbürgermeister gewählt, auch in vielen kleineren Städten und Gemeinden des Freistaates sind die Bürger aufgerufen, mit ihren Stimme den Chefposten im Rathaus zu besetzen. Daneben finden in allen Kreisen Landratswahlen statt. Auch in Strehla nahe Riesa im Landkreis Meißen wird ein neuer Bürgermeister gewählt. Neben Amtsinhaber Harry Güldner (CDU) bewerben sich in der Nixenstadt vier weitere Kandidaten um den Posten, nämlich Tobias Dietrich (Linke), Jörg Jeromin (Freie Wähler), Olaf Hentschel (AfD) und Peter Schreiber (NPD).

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