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Kleve – Der Journalist und Buchautor Klaus Kelle lud ein – und viele kamen. 130 Personen, hauptsächlich Facebook-Freunde und Leser des Blogs www.denken-erwuenscht.com fanden sich am Samstag, den 22. Oktober, im niederrheinischen Kleve ein. Aus der ganzen Republik, von der nordöstlichsten Ecke in Mecklenburg-Vorpommern bis zum tiefsten Bayern, waren die Teilnehmer zu dieser interessanten Veranstaltung angereist.

Linz – Am Dienstag hat vor dem Landesgericht Linz ein Prozess begonnen, der weit über die Grenzen Österreichs hinaus auf öffentliches Interesse stößt. Angeklagt ist ein 35-jähriger algerischer Migrant, der im April an der Linzer Donaulände, einem öffentlichen Park in Zentrumsnähe, versucht haben soll, eine Frau zu vergewaltigen.

Dresden – „Sachsens Knäste knackevoll: Mehr Ausländer hinter Gittern“ – in gewohnt flapsiger Weise fasste die „Bild“-Zeitung die Ergebnisse der neuen Justiz- und Strafverfolgungsstatistik zusammen, die Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) am Freitag in Dresden vorstellte. Auch wenn die Darstellung des Boulevardblattes natürlich extrem verkürzt ist, ganz daneben liegt es damit nicht, denn von den 3.427 Häftlingen in Sachsen sind inzwischen 811 bzw. 23,7 Prozent Migranten. Im Jahr 2014 waren es noch 16,1 Prozent.

München – Eine Baustelle am Strand kann nicht als Reisemangel geltend gemacht werden, wenn vorher auf diesen Umstand hingewiesen wurde. Dies entschied das Amtsgericht München nach der Klage eines Kunden gegen einen Reiseveranstalter (AG München, Az.: 159 C 9571/15). In dem konkreten Fall hatte ein Mann für sich und seine Familie über ein Internetportal eine Pauschalreise nach Abu Dhabi gebucht. In der Buchungsbestätigung wurde ihm mitgeteilt: „Bitte beachten Sie, dass bis zum 20.11.2014 ein Teil des Strandes saniert wird. Es kann zu Lärm- und Sichtbelästigungen kommen.“

Hannover – Nach Angaben des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN) in Hannover endeten im vergangenen Jahr nur 7,7 Prozent aller angezeigten Vergewaltigungen mit einer Verurteilung des Täters. 2012 lag die Quote noch bei 8,4 Prozent. Schon damals hieß es in einer Pressemitteilung des Instituts: „Für einen Rechtsstaat sind diese Befunde problematisch.“ Experten machen für die niedrige Rate unter anderem Lücken im Sexualstrafrecht und eine oftmals schwierige Beweisführung verantwortlich.

München/Cerkezköy – Unter dem Pseudonym „Mehmet“ gelangte der jugendliche Intensivstraftäter Muhlis Ari in den 1990er Jahren zu zweifelhafter Bekanntheit. Schon vor seinem 14. Lebensjahr hatte der 1984 in München geborene Sohn türkischer Zuwanderer mehr als 60 Straftaten – darunter Raubüberfälle, Körperverletzungen, Einbrüche, Erpressungen und  Nötigungen – verübt, konnte jedoch nie belangt werden, da er noch nicht strafmündig war.

Dresden/Brüssel – Laut Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) haben die Anstrengungen der Staatsregierung für ein Verbot des freien Handels mit Chlorephedrin auf europäischer Ebene erste Früchte getragen. Chlorephedrin ist ein Grundstoff der gefährlichen synthetischen Droge Crystal Meth, die Sachsen von Tschechien aus förmlich überschwemmt. Wie Gemkow nun im Rahmen einer internationalen Diskussionsrunde zum Thema „Designerdrogen auf dem Vormarsch in Europa“ im Sachsen-Verbindungsbüro in Brüssel erklärte, will die Europäische Kommission bereits den unerlaubten Besitz von Chlorephedrin unter Strafe stellen.

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