Login

sachsen-depesche.de

Berlin – Einem Bericht der Tageszeitung „Die Welt“ zufolge fallen die Kosten für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern deutlich höher aus, als von Bund und Ländern ursprünglich erwartet. Demnach rechnet der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages mit rund 23 statt der bislang veranschlagten 17 Milliarden Euro an Flüchtlingskosten.

Berlin/Dresden – Sachsen hat beim Bildungsmonitor 2016 die Nase vorn. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte Nachricht ist, dass sämtliche Bundesländer in diesem Jahr erstmals keinerlei Fortschritte im Vergleich zum Vorjahr gemacht haben. „Zum ersten Mal in 13 Jahren Bildungsmonitor haben die Länder im Durchschnitt keine Verbesserungen gegenüber dem Vorjahr erreicht. Vor allem bei der Integration ausländischer Schüler gibt es sogar Rückschritte – so ist die Schulabbrecherquote unter Ausländern innerhalb eines Jahres von 10,7 auf 11,9 Prozent gestiegen.", so Hubertus Pellengahr, Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), in deren Auftrag das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) die Vergleichsstudie jedes Jahr erstellt.

Berlin – Der Landkreis Mittelsachsen hat in den vergangenen elf Jahren Bundesmittel zur Städtebauförderung in Höhe von über 193 Millionen Euro erhalten. Allein im Jahr 2015 wurden rund 12 Millionen Euro ausgezahlt. Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann betonte in diesem Zusammenhang nun, dass die Städtebauförderung eine „eine außerordentlich erfolgreiche und bewährte Gemeinschaftsleistung von Bund, Ländern und Kommunen“ sei, die die Kommunen „insbesondere beim demografischen, sozialen und ökonomischen Wandel sowie beim Klimaschutz“ unterstütze.

Dresden – Der Freistaat Sachsen rechnet in diesem Jahr mit einem neuen Rekord bei den Steuereinnahmen. Wie Finanzminister Georg Unland (CDU) am Dienstag mitteilte, soll dabei erstmals die Marke von 13 Milliarden Euro durchbrochen werden. Das wären etwa 153 Millionen Euro mehr, als bei der letzten Steuerschätzung im November 2015 vorausgesagt wurden – und sogar rund 400 Millionen Euro mehr, als dafür im aktuellen Doppelhaushalt angesetzt wurden. Höhere Steuereinnahmen soll es nach Angaben des Finanzministeriums auch in den kommenden Jahren geben. „Wenn nichts dazwischenkommt, haben wir mehr Geld in der Kasse“, zeigte sich Unland erfreut.