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sachsen-depesche.de

Kleve – Der Journalist und Buchautor Klaus Kelle lud ein – und viele kamen. 130 Personen, hauptsächlich Facebook-Freunde und Leser des Blogs www.denken-erwuenscht.com fanden sich am Samstag, den 22. Oktober, im niederrheinischen Kleve ein. Aus der ganzen Republik, von der nordöstlichsten Ecke in Mecklenburg-Vorpommern bis zum tiefsten Bayern, waren die Teilnehmer zu dieser interessanten Veranstaltung angereist.

Bremen – Jörg Baberowski ist ein unbescholtener Mann. Der Professor der Berliner Humboldt-Universität genießt in Fachkreisen einen hervorragenden Ruf und hat sich vor allem mit seinen Werken über den Stalinismus einen Namen gemacht. 2012 wurde er von der Leipziger Buchmesse für seine Studie „Verbrannte Erde – Stalins Herrschaft der Gewalt“ ausgezeichnet. Angesehene Verlage schmücken sich mit dem renommierten Historiker. Doch linken Aktivisten ist der streitbare 55-Jährige ein Dorn im Auge. Sie ertragen es nicht, dass Baberowski unbequeme Wahrheiten ausspricht.

Pirna – Der Landesvorsitzende der Senioren-Union Sachsen, Klaus Leroff, hat ein Bekenntnis zur deutschen Sprache im Grundgesetz gefordert. „In der Bundesrepublik ist die deutsche Sprache, im Gegensatz zu anderen Ländern, nicht verfassungsrechtlich geschützt“, so Leroff. Auch mit Blick auf die Zuwanderung sei das Bekenntnis zur deutschen Sprache unverzichtbar und schaffe Gemeinsamkeit und Identität.

Köln – Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hat den gemeinsamen „Aufruf zu einer Leit- und Rahmenkultur“ von sächsischer Union und CSU scharf kritisiert. „Also, dass patriotisch ist, wer sein Land und dessen Leute mag, kann man doch niemandem vorschreiben“, so der ehemalige CDU-Politiker im Interview mit „Deutschlandradio Kultur“. Mit dem Papier lägen CDU Sachsen und CSU „völlig daneben“. Vertreter beider Parteien hatten den Aufruf am vergangenen Freitag in Berlin vorgestellt (http://www.sachsen-depesche.de/politik/cdu-sachsen-und-csu-wollen-„leit-und-rahmenkultur“-stärken.html).

Berlin – Die sächsische Union hat in Zusammenarbeit mit der bayerischen CSU ein gemeinsames Papier zur Leitkultur erarbeitet, das am vergangenen Freitag vom Präsidenten des Sächsischen Landtags und früheren „Patriotismus-Beauftragten“ der CDU Sachsen, Matthias Rößler, dem CDU-Bundestagsabgeordneten und Generalsekretär der sächsischen Union, Michael Kretschmer, Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) sowie dem Vorsitzenden der CSU-Grundsatzkommission, Markus Blume, in Berlin vorgestellt wurde.

Berlin – Der „Clash of Civilizations“, in Deutschland unzureichend mit „Kampf der Kulturen“ übersetzt, hat sich als Schlagwort spätestens seit 9/11 in der Debatte festgesetzt. Geht es um die Frage, inwieweit orientalische und islamische Vorstellungen mit dem gesellschaftlichen und politischen Modell des Westens kompatibel seien, dauert es nicht lange, bis jemand den wegen seines gleichnamigen Buches Samuel Huntington zugeschriebenen Begriff einwirft, in der Regel, um die Unvereinbarkeit zwischen einer als aufgeklärt-europäisch und einer als archaisch-muslimisch empfundenen Welt zu illustrieren.

Dresden – Die sächsische AfD-Landtagsfraktion hat am Donnerstag einen Gesetzentwurf für ein „Verbot der Gesichtsverschleierung im öffentlichen Raum“ eingebracht. Auch wenn im Gesetzestext selbst nicht die Rede von Burka oder Niqab ist, so wird in der Begründung doch deutlich, dass sich das Verbot vornehmlich gegen die Verschleierung von Muslimas richtet.

Dresden – Wie zuvor in Baden-Württemberg will die AfD auch im Sächsischen Landtag über einen Antrag zum Verbot der Gesichtsverschleierung abstimmen lassen. Am Donnerstag soll der umstrittene Gesetzentwurf ins Plenum eingebracht werden. Der Vorsitzende der Jungliberalen Aktion Sachsen (JuliA), Philipp Hartewig, der sich schon in Sachsen Drogenpolitik einen Schlagabtausch mit dem Dresdner AfD-Landtagsabgeordneten Jörg Urban lieferte (http://www.sachsen-depesche.de/politik/julia-sachsen-lädt-jörg-urban-afd-zur-podiumsdiskussion-über-drogenpolitik-ein.html), hat den „Burka-Antrag“ der AfD nun zum Anlass genommen, wieder kräftig gegen die Rechtspopulisten auszuteilen.

Wiesbaden – Der integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Ismail Tipi, hat mit einem Facebook-Post neuen Zündstoff in die Debatte um ein Burka-Verbot gebracht. In einer Meldung schrieb Tipi am Freitag in dem sozialen Netzwerk: „Auf der Besuchertribüne des Bundestags sind Hüte und Mützen verboten. Die Vollverschleierung aber nicht. Das muss mir jemand erklären.“

Dresden – Die mittelsächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann ist erfreut über die große Resonanz auf das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“. Die sei „erfolgreich mit über 3.750 geförderten Maßnahmen in diesem Jahr angelaufen“, erklärte die CDU-Politikerin am Freitag. Auch in Mittelsachsen würden einige Kitas wie die Kindertagesstätten „Goethehain“, und „Sonnenschein“ in Mittweida sowie die Kindertageseinrichtung „Taka-Tuka-Land“ in Frankenberg von dem Projekt profitieren.

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