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Dienstag, 07 März 2017 22:26

Feigheit als Wegbereiter der Staatskrise

in Politik

Kelkheim – Seit 2010 berichtet Robin Alexander aus dem Bundeskanzleramt. In all den Jahren ist er zu einem engen journalistischen Wegbegleiter der deutschen Kanzlerin geworden. Wenn einer wie er geradezu minutiös beschreibt, was sich in den alles verändernden Tagen im September 2015 zugetragen hat, darf man einerseits davon ausgehen, dass er die Fakten tatsächlich kennt, und andererseits annehmen, dass er Angela Merkel nicht aus einer Laune heraus in die Pfanne hauen will. Kurzum, Robin Alexander ist ein glaubwürdiger Berichterstatter des inneren politischen Zirkels.

Dresden – Die Landesgeschäftsführerin der sächsischen Linken, Antje Feiks, hat sich am Dienstag anlässlich des 60. Jahrestages des Verbots der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) für eine offizielle Rehabilitierung und Entschädigung „hunderttausender echter und vermeintlicher Kommunisten“, die im Anschluss politisch verfolgt worden seien, ausgesprochen. Außerdem forderte Feiks eine formelle Aufhebung des KPD-Verbots, das am 17. August 1956 vom Bundesverfassungsgericht erlassen wurde.