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sachsen-depesche.de

Mittwoch, 31 Mai 2017 01:48

Der gelöschte Livestream

Dresden – „Dieses Video wurde entfernt, weil es gegen die YouTube-Richtlinie zum Verbot von Hassrede verstößt. Erfahre mehr über die Bekämpfung von Hassrede in Deinem Land.“ Wer unmittelbar nach Veranstaltungsende der montäglichen PEGIDA-Kundgebung auf YouTube auf den passenden Livestream vertraute, wurde diesmal eines Besseren belehrt. Im schönsten Neusprech bekannte sich das US-amerikanische Videoportal zur Zensur – Vorbote des umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas?

Pirna – Der Landesvorsitzende der Senioren-Union Sachsen, Klaus Leroff, hat ein Bekenntnis zur deutschen Sprache im Grundgesetz gefordert. „In der Bundesrepublik ist die deutsche Sprache, im Gegensatz zu anderen Ländern, nicht verfassungsrechtlich geschützt“, so Leroff. Auch mit Blick auf die Zuwanderung sei das Bekenntnis zur deutschen Sprache unverzichtbar und schaffe Gemeinsamkeit und Identität.

Köln – Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hat den gemeinsamen „Aufruf zu einer Leit- und Rahmenkultur“ von sächsischer Union und CSU scharf kritisiert. „Also, dass patriotisch ist, wer sein Land und dessen Leute mag, kann man doch niemandem vorschreiben“, so der ehemalige CDU-Politiker im Interview mit „Deutschlandradio Kultur“. Mit dem Papier lägen CDU Sachsen und CSU „völlig daneben“. Vertreter beider Parteien hatten den Aufruf am vergangenen Freitag in Berlin vorgestellt (http://www.sachsen-depesche.de/politik/cdu-sachsen-und-csu-wollen-„leit-und-rahmenkultur“-stärken.html).

Dresden – Warum stagniert der Tourismus in Dresden? Über diese Frage gibt es zwischen Tourismusbürgermeisterin Annekatrin Klepsch (Linke) und Tourismusverbandschef Johannes Lohmeyer nicht wirklich Einigkeit. Während die Politikerin der Linkspartei in den Pegida-Demonstrationen den Hauptgrund für den Rückgang bei den Übernachtungszahlen sieht, ist für Lohmeyer die mit rot-rot-grüner Stadtratsmehrheit eingeführte Bettensteuer der Tourismuskiller Nummer eins. „Wir als Branche haben massive Beschwerden und auch konkrete Absagen wegen der Bettensteuer und nur wenige wegen der Pegida-Demonstrationen“, erklärte Lohmeyer kürzlich in einem Interview mit der SACHSEN DEPESCHE (http://www.sachsen-depesche.de/interview/johannes-lohmeyer-tvd-„reisen-werden-nicht-von-wahlergebnissen-abhängig-gemacht“.html).

Dresden – Der Tourismus in Dresden schwächelt, die Übernachtungszahlen stagnieren. In Politik und Verbänden herrscht zwar Einigkeit darüber, dass dagegen etwas getan werden muss, doch über die Gründe für die Tourismusflaute ist man sich überhaupt nicht einig. Die Erklärungsansätze reichen von Pegida über die Bettensteuer bis zur allgemeinen Sicherheitslage. SACHSEN DEPESCHE hat beim Vorsitzenden des Tourismusverbandes Dresden (TVD), Johannes Lohmeyer, nachgefragt, wo die Ursachen liegen, ob wegen Pegida und der AfD die Urlauber wegbleiben und was getan werden muss, um den Tourismus in Dresden wieder anzukurbeln.

Dresden – Während in Frankreich über die von der Stadt Cannes und anderen Badeorten erlassenen Verbote von sogenannten Burkinis, also Ganzkörperbadeanzügen für muslimische Frauen, diskutiert wird, ist in Deutschland eine Sommerloch-Debatte über ein gesetzliches Verbot der Vollverschleierung entbrannt. Neben Frankreich kennt auch der Schweizer Kanton Tessin seit kurzem ein solches Burka-Verbot.

Heusenstamm – Im Gegensatz zur „Grünen Jugend“ und linksextremen Gruppierungen, die anlässlich der Fußball-EM erneut zum Diebstahl schwarz-rot-goldener Fanartikel aufgerufen haben, hat der türkischstämmige Landtagsabgeordnete Ismail Tipi (CDU) aus Hessen nicht nur kein Problem mit der deutschen Fahne, sondern fordert Deutsche wie Migranten offensiv dazu auf, die Flagge im Sinne eines aufgeklärten Patriotismus zu ehren.

Magdeburg – An diesem Wochenende beschließt die Alternative für Deutschland (AfD) in Stuttgart ihr erstes Grundsatzprogramm. Besondere Beachtung fand im Vorfeld des Parteitags die Debatte führender AfD-Politiker über den Islam. Insbesondere die in der „Welt am Sonntag“ geäußerten Ansichten von Beatrix von Storch und Alexander Gauland lösten teils heftige Reaktionen bei den etablierten Parteien, in den Medien und seitens des Zentralrates der Muslime aus. Siehe dazu auch folgenden Beitrag: www.sachsen-depesche.de/politik/afd-beatrix-von-storch-und-alexander-gauland-wollen-strikten-anti-islam-kurs.html.

München – Die Äußerungen der AfD-Politiker Beatrix von Storch und Alexander Gauland zum Islam sind auf Widerspruch in Politik und gesellschaftlichen Gruppen gestoßen. Besonders heftig fiel die Reaktion des Vorsitzenden des Zentralrates der Muslime, Ayman Mazyek, aus, der die Partei in die Nähe des Nationalsozialismus rückte. Mazyek sagte zur Islam-Kritik der AfD, es sei „das erste Mal seit Hitler-Deutschland, dass es eine Partei gibt, die erneut eine ganze Religionsgemeinschaft diskreditiert und sie existenziell bedroht“.

Frankfurt – Die AfD-Spitzenpolitiker Beatrix von Storch und Alexander Gauland haben im Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) eine härtere Linie gegenüber dem Islam in Deutschland angekündigt. Nach Ansicht der Europaabgeordneten von Storch ist der Islam „eine politische Ideologie, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist“.

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