sachsen-depesche.de

Plauen/Sebnitz – Während die „Spaziergänge“ von PEGIDA in Dresden weiter großen Zulauf erhalten (am Montag nahmen rund 20.000 Menschen teil), treibt die asylkritische Stimmung mittlerweile auch in anderen sächsischen Städten Tausende auf die Straße. So folgten am vergangenen Sonntag rund 5.000 Menschen einem Aufruf der Gruppe „Wir sind Deutschland“ zu einer Demonstration in Plauen, während zur gleichen Zeit in Sebnitz etwa 3.000 Demonstranten eine symbolische Grenze gegen den Zustrom illegaler Einwanderer bildeten. Auch im ostsächsischen Görlitz waren etwa 1.000 Menschen auf den Beinen, um unter dem Motto „Görlitz wehrt sich“ gegen die Asylpolitik der Bundesregierung zu protestieren.

Berlin/Rom – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Kretschmer hat die europäischen Staaten nach einer Klausurfahrt der sächsischen Landesgruppe der Unionsfraktion nach Italien zu einer gemeinschaftlichen Lösung der Flüchtlingsfrage aufgefordert. Im Rahmen ihrer Reise führten die CDU-Bundestagsabgeordneten aus Sachsen in der vergangenen Woche zahlreiche Gespräche in Rom und in Catania auf Sizilien, wo sie sich auch ein Bild von der Situation der Flüchtlinge vor Ort machen konnten.

Berlin – Am letzten Wochenende tagte Koalitionsausschuss in Berlin und beriet dabei vor allem über Maßnahmen zur Bewältigung der aktuellen Flüchtlingskrise. Die Vertreter von CDU, CSU und SPD kamen darin überein, die Mittel für die Versorgung von Asylbewerbern im Bundeshaushalt 2016 um drei Milliarden Euro aufzustocken. Länder und Kommunen sollen weitere drei Milliarden Euro erhalten. Des Weiteren wurde beschlossen, 3000 zusätzliche Stellen für die Bundespolizei zu schaffen.

Berggießhübel – Die Bundespolizei hat am Montag im Müglitztal 81 illegal nach Deutschland eingereiste Migranten aus Syrien, Afghanistan, dem Iran und Pakistan aufgegriffen, die vermutlich von einem bulgarischen Lkw-Fahrer über die deutsch-tschechische Grenze in die Sächsische Schweiz geschleust worden waren. Nach Angaben der Polizei handelt es sich dabei um einen der größten Einzelfälle von Schleusungen in diesem Jahr. Die illegalen Einwanderer, darunter auch Frauen und Kinder, wurden zur ärztlichen Versorgung zunächst in die Bundespolizeiinspektion Berggießhübel verbracht und sollen in den nächsten Tagen in einer der sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen unterkommen.

Görlitz – Die Bundespolizei hat am vergangenen Sonntag in Görlitz 52 illegale Einwanderer aufgegriffen, die offenbar über Polen eingereist waren. Dabei soll es sich nach Angaben der Polizei um 33 Afghanen und 19 Syrer handeln, darunter auch Frauen und Kinder. Zunächst stellten die Beamten zehn Personen im Bereich der Dr.- Kahlbaum-Allee, kurze Zeit Später 33 weitere in der Nähe des Neißeviadukts und neun im Bahnhof Görlitz. Bei der größten Gruppe handelt es offenbar um eine afghanische Großfamilie. Bereits am Freitag hatten Bundespolizisten zehn Afghanen in der Berliner Straße in Görlitz aufgegriffen.