Login

sachsen-depesche.de

Dresden – Die Dresdner Jungsozialisten fordern eine Umbenennung des Carolaplatzes. Geht es nach den Nachwuchs-SPDlern, soll der Platz in der Neustadt, der nach der letzten sächsischen Königin Carola (Carola von Wasa-Holstein-Gottorp, 1833-1907) benannt ist und an dem sich unter anderem das sächsische Finanzministerium befindet, künftig den Namen der Kommunistin Clara Zetkin (1857-1933) tragen.

Leipzig – Sachsens Städte und Gemeinden haben im letzten Jahr rund 280 Millionen Euro für die Unterbringung von Asylbewerbern ausgegeben – und damit 62 Millionen Euro mehr als sie an Zuweisungen vom Freistaat erhielten. Dies geht aus einem Gutachten hervor, dass der Leipziger Finanzwissenschaftler Thomas Lenk im Auftrag des Innenministeriums erstellt hat. Demnach mussten sächsische Kommunen 2015 durchschnittlich 11.000 Euro pro Asylbewerber und Jahr aufwenden. Die zwischen Land und Kommunen vereinbarte Pauschale liegt allerdings nur bei 7.600 Euro.

Dresden – Der Freistaat Sachsen rechnet in diesem Jahr mit einem neuen Rekord bei den Steuereinnahmen. Wie Finanzminister Georg Unland (CDU) am Dienstag mitteilte, soll dabei erstmals die Marke von 13 Milliarden Euro durchbrochen werden. Das wären etwa 153 Millionen Euro mehr, als bei der letzten Steuerschätzung im November 2015 vorausgesagt wurden – und sogar rund 400 Millionen Euro mehr, als dafür im aktuellen Doppelhaushalt angesetzt wurden. Höhere Steuereinnahmen soll es nach Angaben des Finanzministeriums auch in den kommenden Jahren geben. „Wenn nichts dazwischenkommt, haben wir mehr Geld in der Kasse“, zeigte sich Unland erfreut.

Großröhrsdorf – Die Pläne der sächsischen Staatsregierung, eine 20.000 Quadratmeter große Produktionshalle in der Gemeinde Großröhrsdorf (Landkreis Bautzen) zu einer Asylbewerberunterkunft für zunächst 700 Personen umzufunktionieren, sind gescheitert. Der Besitzer der sogenannten Schüco-Halle, der Geschäftsführer der Firma MB-Portatec Dietmar Metzner, zog sein Angebot zurück, da er zu der Einsicht gelangte, dass eine Nutzung der Halle zur Flüchtlingsunterbringung unverantwortlich sei. Metzner wörtlich: „Die Vermietung können wir nicht verantworten. Das generelle Flüchtlingsproblem ist so nicht zu lösen und für kein Geld der Welt und keine Sicherheitszusage werden wir die Halle hergeben.“ Es tue ihm leid, dass er dem Freistaat doch nicht helfen könne.