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sachsen-depesche.de

Bad Schlema – Ein Video aus einem kleinen Kurort im Erzgebirge sorgt derzeit deutschlandweit für Empörung. Aufgenommen wurde es am 29. Januar 2016 bei der Sitzung des Gemeinderates in Bad Schlema, in der es unter anderem um Asylbewerber ging. Rund 100 ortsansässige Bürger verfolgten die Sitzung und machten ihrem Ärger lautstark Unmut, als Bürgermeister Jens Müller (Freie Wähler) Worte fallen ließ, die geradezu skandalös sind.

Meißen – Der Meißner Kreisrat Olaf Hentschel ist nach Informationen der SACHSEN DEPESCHE aus der Alternative für Deutschland (AfD) ausgetreten und will offenbar auch sein Mandat im Kreistag niederlegen. Entsprechende Informationen wurden am vergangenen Wochenende von der Geschäftsstelle des Meißner Kreistags bestätigt. Als Grund für die Beendigung seines politischen Engagements soll der frühere Polizeibeamte, der seit etwa eineinhalb Jahren Inhaber eines privaten Detektei- und Sicherheitsdienstleisters ist, berufliche Probleme, die aus seiner AfD-Tätigkeit erwachsen sind, angegeben haben. „Ich musste mich entscheiden, ob ich Aufträge ausschlage, um weiter kommunalpolitisch so aktiv zu sein“, Hentschel gegenüber der „Sächsischen Zeitung“. Die Partei habe er bereits zum 1. Januar 2016 verlassen.

München – Das vom Bundesverfassungsgericht wegen Nichtzuständigkeit des Bundes gekippte Betreuungsgeld soll in Bayern als familienpolitische Leistung des Landes fortgeführt werden. Nach einem nun im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf, der demnächst im Landtag behandelt werden soll, wird Eltern auch künftig die Möglichkeit eröffnet, vom 15. bis zum 36. Lebensmonat ihres Kindes 150 Euro monatlich zu erhalten, sofern sie es nicht in einer staatlichen Betreuungseinrichtung unterbringen. Neu an dem bayerischen Entwurf ist, dass die Auszahlung der Leistung daran knüpfen will, dass Eltern ihre Kinder rechtzeitig zu den ärztlichen Früherkennungsuntersuchungen bringen. Auch sollen nur Personen bezugsberechtigt sein, die mindestens zwölf Monate in Bayern wohnhaft sind. Damit sollen laut dem Chef der bayerischen Staatskanzlei, Marcel Huber (CSU), „Mitnahmeeffekte“ vermieden werden.

Dienstag, 29 September 2015 13:33

Neue Asyl-Standorte im Landkreis Meißen

Riesa – Der Kreistag des Landeskreises Meißen hat auf seiner Sitzung letzte Woche in Riesa zahlreiche neue Standorte für Asylbewerberheime beschlossen. Für die entsprechende Vorlage des Landratsamtes stimmten 34 Kreisräte, dagegen votierten 19, darunter die Mandatsträger der AfD und der NPD sowie Teile von Freien Wählern und erstmals auch der CDU.

Großröhrsdorf – Es ist nur eine kleine Meldung auf der Facebook-Seite der Freien Wähler (FW) Großröhrsdorf, doch die hat es in sich: Angeblich plane der Freistaat Sachsen die Unterbringung von 3000 Asylbewerbern in der knapp 20 Kilometer östlich von Dresden gelegenen Kleinstadt im Landkreis Bautzen. Das wäre in etwa die Hälfte der Einwohnerzahl Großröhrsdorfs.

Strehla – Am vergangenen Sonntag wurde mit Jörg Jeromin von den Freien Wählern ein neuer Bürgermeister in der Nixenstadt Strehla gewählt. Schaut man sich das vom Statistischen Landesamt veröffentlichte Ergebnis einmal näher an, sticht hier eine Zahl besonders ins Auge – nämlich die der ungültigen Stimmen. Während in Großenhain und Hirschstein, den beiden anderen Städten des Landkreises Meißen, wo am Sonntag ein neuer Bürgermeister gewählt wurde, nur 0,5 bzw. 0,9 Prozent der Wähler einen ungültigen Stimmzettel abgaben, was eine durchaus übliche Quote ist, wählten in Strehla erstaunliche 8,1 Prozent ungültig.

Strehla - Im zweiten Wahlgang der Bürgermeisterwahl in Strehla konnte sich am Sonntag Jörg Jeromin von den Freien Wählern mit 86,7 Prozent souverän gegen seinen Kontrahenten Olaf Hentschel von der AfD durchsetzen, auf den 13,3 Prozent der abgegebenen Stimmen entfielen. Jeromin konnte bereits im ersten Wahlgang mit 48,9 Prozent die meisten Stimmen vereinigen und Amtsinhaber Harry Güldner (CDU), der nur auf 33,7 Prozent kam, mit deutlichem Abstand hinter sich lassen. Güldner trat ebenso wie LINKEN-Kandidat Tobias Dietrich (7,4%) im zweiten Wahlgang nicht mehr an. AfD-Mann Hentschel konnte sein Ergebnis in der zweiten Runde noch einmal deutlich verbessern. Er erhielt im ersten Wahlgang 10,0 Prozent.

Strehla – Die SACHSEN DEPESCHE wird am 26. Mai mit der Veröffentlichung der Kandidateninterviews zur Bürgermeisterwahl in Strehla beginnen. Bislang liegen uns trotz mehrmaliger Nachfrage allerdings noch keine Antworten des Amtsinhabers Harry Güldner (CDU) und des Bewerbers der LINKEN, Tobias Dietrich, vor. Wir hoffen natürlich weiterhin, dass die beiden Kandidaten noch die Möglichkeit wahrnehmen werden, ihre Standpunkte der Öffentlichkeit über die SACHSEN DEPESCHE darzulegen. Die Fragen, die wir den Strehlaer Bürgermeisterkandidaten gestellt haben, finden Sie hier: www.sachsen-depesche.de/regional/b%C3%BCrgermeisterwahl-in-strehla.html

Freitag, 10 April 2015 04:58

Bürgermeisterwahl in Strehla

Meißen – Am 7. Juni wird nicht nur in der Landeshauptstadt Dresden ein neuer Oberbürgermeister gewählt, auch in vielen kleineren Städten und Gemeinden des Freistaates sind die Bürger aufgerufen, mit ihren Stimme den Chefposten im Rathaus zu besetzen. Daneben finden in allen Kreisen Landratswahlen statt. Auch in Strehla nahe Riesa im Landkreis Meißen wird ein neuer Bürgermeister gewählt. Neben Amtsinhaber Harry Güldner (CDU) bewerben sich in der Nixenstadt vier weitere Kandidaten um den Posten, nämlich Tobias Dietrich (Linke), Jörg Jeromin (Freie Wähler), Olaf Hentschel (AfD) und Peter Schreiber (NPD).

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