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Donnerstag, 07 Februar 2019 17:45

PEGIDA am 4. Februar an der Frauenkirche

in Politik

Dresden - 170. PEGIDA in der Landeshauptsstadt auf dem winterlichen Neumarkt. Nach Eröffnung und „Spaziergang“ steht ein „hochmotivierter“ Lutz Bachmann auf dem Sprecherwagen. Die „Wende zurück zur Bürgerbewegung“ (Sachsen Depesche berichtetete: https://www.sachsen-depesche.de/politik/pegida-jahresauftakt-mit-„zahlenspielen“-von-lutz-bachmann.html) habe neue Kraft gebracht, die sich in folgendem Projekt manifestiere: „Konservativ-patriotischer Aschermittwoch am 6. März in Nentmannsdorf“.

Dresden – Jetzt ist es also heraus: Die FDP-Mitgliedschaften von Stadtrat Jens Genschmar (50) und Ex-Rätin Barbara Lässig (62) seien mit deren Kandidatur für die „Freien Wähler“ (FW) erloschen, teilte die Dresdner FDP zu Wochenbeginn mit. Damit trennt sich die Partei von den zwei populären, gleichwohl unbequemen Mitstreitern, findet eine mehrjährige Auseinandersetzung ihr Ende. Jetzt sei er eben ein „parteiloser Liberaler“, meint der Noch-FDP-Stadtrat lakonisch, „verbiegen“ lasse er sich jedenfalls nicht.

Ganderkesee – Die FREIEN WÄHLER haben eine Sonderseite zur Bundestagswahl im Internet freigeschaltet. Unter www.die-anstaendige-alternative.de können sich Interessierte über die bundespolitischen Positionen der FW informieren. Eine Vorstellung der Kandidaten gibt es (noch) nicht. Der Name der Netzseite ist zugleich einer der Wahlkampfslogans der FREIEN WÄHLER, mit denen sie sich offenbar als eine bessere („anständige“) Option des Protests gegenüber der Alternative für Deutschland (AfD) abgrenzen wollen.

Dresden – Der Sächsische Landtag hat am Dienstag die Vertreter des Freistaates zur Wahl des neuen Bundespräsidenten am 12. Februar 2017 bestimmt. Insgesamt entsendet Sachsen 34 Wahlleute nach Berlin, darunter auch den Kölner Soziologen und Armutsforscher Christoph Butterwegge, der als Parteiloser von der Linkspartei aufgestellt wurde.

Limbach-Oberfrohna – Der „Tag der Sachsen“ in Limbach-Oberfrohna (Kreis Zwickau) hat einer ersten Bilanz zufolge rund 2,1 Millionen Euro gekostet. Dem stehen allerdings nur 900.000 an Einnahmen entgegen. Rechnet man die Infrastruktur-Fördergelder des Landes mit ein, bleibt immer noch ein Minus von gut 700.000 Euro, das das größte Volksfest des Freistaates in diesem Jahr verursacht hat. Hohe Kosten fielen laut Bilanz vor allem für die verstärkten Sicherheitsvorkehrungen und den Shuttlebus-Service an. Zum „Tag der Sachsen“ kamen Anfang September rund 300.000 Besucher.

Bad Schlema – Der Gemeinderat des Erzgebirgskurortes Bad Schlema hat am Dienstag in einer Sondersitzung seinen erst vor zwei Wochen gefassten Beschluss zur Absenkung der Elternbeiträge für Kinderkrippe, Kindergarten und Hort auf das gesetzliche Minimum wieder kassiert. Die Entscheidung des Kommunalparlaments hatte weit über das Erzgebirge hinaus für Aufmerksamkeit gesorgt, weil sie aufgrund eines Antrags des NPD-Gemeindevertreters Stefan Hartung zustande kam. Dieser wurde mit vier Ja-Stimmen bei 11 Enthaltungen und einer Nein-Stimme angenommen. Lediglich Bad Schlemas Bürgermeister Jens Müller (Freie Wähler), der eine Anhebung der monatlichen Beiträge um bis zu 15 Euro durchsetzen wollte, hatte dagegen gestimmt (http://www.sachsen-depesche.de/regional/tabubruch-in-bad-schlema-npd-gemeinderat-stefan-hartung-bekommt-kita-antrag-durch.html).

Bad Schlema – Der Bürgermeister des Erzgebirgskurortes Bad Schlema, Jens Müller (FW), will den am 4. Oktober vom Gemeinderat gefassten Beschluss zur Absenkung des Elternanteils bei den Kita-Gebühren nicht akzeptieren. Müller beraumte eine öffentliche Sondersitzung der Kommunalvertreter für Dienstag, 18.10., 18 Uhr, im Kultursaal des Rathauses an, weil der den Beschluss für rechtswidrig hält. „Die Rechtsgrundlage dafür ist nicht gegeben“, erklärte der Schlemaer Rathauschef, der den Freien Wählern angehört. Durch die Verringerung der Kita-Beiträge werde eine Lücke in den Haushalt gerissen. „Wir wissen nicht, wie wir sie schließen sollen“, so Müller.

Bad Schlema – Normalerweise ist es üblich, dass die etablierten Parteien jeden Antrag, der von der NPD kommt, grundsätzlich ablehnen – auch auf kommunaler Ebene. Im Erzgebirgskurort Bad Schlema wurde nun mit dieser Tradition gebrochen. Für einen Antrag des örtlichen NPD-Gemeinderates Stefan Hartung gegen die Erhöhung der Kita-Gebühren stimmten in der Sitzung des Lokalparlaments am Dienstag außer ihm selbst zwar nur drei weitere Gemeindevertreter. Da sich allerdings 11 Gemeinderäte ihrer Stimme enthielten, ging der Antrag durch. Die einzige Gegenstimme kam von Jens Müller (Freie Wähler), dem Bürgermeister des Ortes.

Dresden – Südwestlich von Dresden, im heutigen Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, liegt an der Wilden Weißeritz die Kleinstadt Tharandt. Hervorgegangen aus einer Handwerkersiedlung namens Granaten am Fuß der Burg Tharandt, die der Markgraf von Meißen errichten ließ, wurde der Flecken zunächst indirekt in einer Urkunde vom 21. Januar 1216 erwähnt, genauer ein Vasall des Markgrafen – Boriwo de Tarant – als Burghauptmann genannt.

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