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Dienstag, 26 Juli 2016 13:30

Brexit – Bayxit – Säxit?

in Politik

Dresden – Die Bayernpartei (BP) hat schon bessere Zeiten gesehen. 1946 gegründet, zog sie zwei Jahre später mit 17 Abgeordneten in den ersten Deutschen Bundestag ein. Allein in ihrem Stammland holten die bayerischen Traditionalisten damals 20,9 % der Stimmen. Seitdem ging es bergab, fristete man ein eher randständiges Dasein.

Donnerstag, 21 Juli 2016 17:24

PEGIDA nach dem Terroranschlag von Nizza

Dresden – Der Motor ist wieder angesprungen, am vergangenen Montag bei PEGIDA am Dresdner Hauptbahnhof. Auch die Formel „Einfach nur präsent sein“, zu Veranstaltungsbeginn aus dem Brief eines anonymen Pegidianers verlesen, ist sowohl Indiz für Ernüchterung wie für Realismus. Ob der von Lutz Bachmann verkündete Vollzug der Gründung einer „Freiheitlich Direkt-Demokratischen Volkspartei“ (FDDV) eine Relevanz hat, darf bezweifelt werden.

Chemnitz – Die Polizei hat in der Nacht von Samstag auf Sonntag drei Tunesier festnehmen können, die zuvor einem Passanten gewaltsam Zigaretten und Geld abgenommen haben sollen. Die drei Männer im Alter von 17, 25 und 33 Jahren sowie ein weiterer mutmaßlicher Täter, der entkommen konnte, waren nach dem Raub in Richtung Bushaltestelle am Bernsbachplatz geflüchtet. Zuvor war eine Gruppe junger Leute auf die Rangelei zwischen dem 42-jährigen Opfer und den drei Migranten aufmerksam geworden.

Dresden – Vor kurzem trafen sich im „Elbegarten“ in Dresden-Loschwitz noch regelmäßig Fußballfans, um die Spiele der deutschen Nationalmannschaft bei der EM zu verfolgen, nun stellte Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) in dem beliebten Ausflugslokal am Elbufer eine neue Kampagne vor, mit der die Landesregierung Vorurteile gegenüber Migranten abbauen will.

Limbach-Oberfrohna/Chemnitz – Der Bundestag verabschiedete am Freitag eine deutliche Verschärfung des Sexualstrafrechts, gerade auch mit Blick auf Vorfälle wie zu Silvester in Köln, wo Frauen aus einem regelrechten Mob von Nordafrikanern heraus sexuell belästigt und bestohlen wurden. Allein drei Vorfälle, die sich in den letzten Tagen in Sachsen ereigneten, zeigen die Notwendigkeit einer härteren Gangart gegenüber Sex-Ganoven.

Magdeburg – Der AfD-Chef von Sachsen-Anhalt und designierte Landtagsvizepräsident André Poggenburg hat jeglichem Rassismus im Zusammenhang mit dem Migrationshintergrund deutscher Fußball-Nationalspieler eine klare Absage erteilt. Angesprochen auf Spieler wie Jerome Boateng, Mesut Özil oder Shkodran Mustafi erklärte Poggenburg gegenüber der Magdeburger „Volksstimme“: „Die AfD hat überhaupt kein Problem damit, wenn diese Sportler für uns spielen. Es kommt auf den sportlichen Erfolg an.“

Dresden – Die gesamte deutsche Erziehungspresse schäumt und verdreht schlichtweg die Fakten: Nigel Farage ist schon einmal vom Parteiamt zurückgetreten, letztes Jahr, nachdem die großen Erfolge der UKIP – dem Mehrheitssystem des britischen Wahlrechts gedankt – nicht zu einer nennenswerten parlamentarischen Präsenz geführt haben.

Riesa – Rund 50 Teilnehmer folgten am Mittwochabend dem Aufruf der NPD zu einer Anti-Asyl-Demonstration in Riesa unter dem Motto „Riesa sagt Nein: Asyl-Wahnsinn und Kriminalitätsimport stoppen!“. Anlass war ein Vorfall, der sich vor knapp zwei Wochen in der früheren Stahlstadt im Landkreis Meißen ereignet hatte: Am 18. Juni lauerte ein 18-jähriger Asylbewerber einer 77-jährigen Radfahrerin auf dem Elberadweg auf und riss ihr die Handtasche vom Lenker. Die Rentnerin stürzte mit ihrem Fahrrad und verletzte sich, die Polizei konnte den Täter kurze Zeit später in einer nahegelegenen Asylbewerberunterkunft verhaften und das Diebesgut sicherstellen.

München/Frankfurt am Main - Die Wohlfahrtsverbände sprechen von einem „politischen Totalversagen“, wenn es um bezahlbaren Wohnraum in den Großstädten geht. In München, Frankfurt am Main und in anderen Großstädten Deutschlands gibt es schon lange einen Verdrängungswettbewerb, wo es um billigen Wohnraum geht. Flüchtlinge würden gerade in den Großstädten „zu noch mehr Verdrängungswettbewerb führen", so Ulrich Schneider, der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands. Ulrich Schneider (Jahrgang 1958) hatte seine politische Vorliebe zuletzt für die Partei Die Linke geoutet. Damit dürften dem Erziehungswissenschaftler und Funktionär kaum der AfD nahe Beweggründe unterstellt werden.

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