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Dresden – Von Januar 2013 bis Juni 2016 hat die Polizei insgesamt 62 Anzeigen wegen Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und Beleidigung auf sexueller Grundlage in sächsischen Schwimm- und Hallenbädern aufgenommen. Dies ergab eine parlamentarische Anfrage des Landtagsabgeordneten Jörg Urban (AfD) an die Staatsregierung.

Donnerstag, 04 August 2016 14:27

Skandal: Über 50 „Kinder-Ehen“ in Sachsen

in Politik

Dresden – In Sachsen bestehen insgesamt 56 im Ausland geschlossene Ehen zwischen erwachsenen Männern und minderjährigen Mädchen. Dies geht aus einer Antwort des Sozialministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag hervor. Bei den Betroffenen handelt es sich hauptsächlich um Syrerinnen, die im Zuge der Flüchtlingskrise seit dem letzten Sommer nach Deutschland kamen. Demnach wurde das jüngste verheiratete Mädchen, das nun in Sachsen lebt, im Jahr 2001 geboren, war bei seiner Einreise im Juli 2015 also gerade einmal 13 oder 14 Jahre alt.

Dresden – Sachsens Linke-Chef Rico Gebhardt hat zum Abschluss seiner Sommertour die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Landesteilen angemahnt. Nachdem viele junge Menschen aus Sachsen in andere Bundesländer oder ins Ausland abgewandert seien, gelte es, den Hiergebliebenen eine Perspektive zu geben. Insbesondere die Verkehrsanbindungen im ÖPNV müssten verbessert werden, so Gebhard, der auch Vorsitzender der Linksfraktion im Sächsischen Landtag ist.

Dresden – Am Dresdner Hauptbahnhof ist es in der Nacht von Montag auf Dienstag zu einer schweren Massenprügelei zwischen 15 bis 20 Nordafrikanern gekommen. Bei den Auseinandersetzungen flogen nicht nur Flaschen und andere Wurfgeschosse, es wurden offenbar auch Stichwaffen eingesetzt. Ein 19-jähriger Marokkaner wurde nach Angaben von Polizeisprecher Thomas Geithner mit mehreren Stichen so schwer verletzt, dass er ins Krankenhaus eingeliefert werden musste. Ein 23-jähriger Tunesier erlitt zudem Handverletzungen.

Dresden – Die Dresdner CDU wird zunächst keine Parteiordnungsmaßnahmen gegen ihr Vorstandsmitglied Maximilian Krah ergreifen. Dies teilte der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Christian Hartmann in dieser Woche mit. „Wir müssen aufpassen, dass wir im Zuge dieses Sachverhaltes nicht unsere demokratischen Grundsätze aushebeln“, so Hartmann laut einem Bericht der „Dresdner Neuesten Nachrichten“ (DNN). Der umstrittene Twitter-Beitrag Krahs werde allerdings Thema auf der nächsten Vorstandssitzung der CDU Dresden sein.

Dresden – Der Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat die Bürger nach den Anschlägen und Amokläufen der letzten Tage zu Wachsamkeit aufgefordert. In einem Interview mit der „Sächsischen Zeitung“ warnte er zugleich vor Hysterie und übertriebenen Erwartungen. „Wenn wir alle Plätze und Orte, wo mehr als fünf Menschen zusammenkommen, kontrollieren, legen wir das öffentliche Leben lahm“, so der Dresdner Rathauschef. „Aber ich fordere jeden auf, wachsam zu sein. Wenn jemandem etwas auffällt, sollten die Sicherheitsbehörden informiert werden.“

Kelkheim – Der Journalist und Kelkheimer FDP-Kommunalpolitiker Rahmin Peymani hat den Medien ein bewusstes Schüren antisemitischer Ressentiments im Zusammenhang mit der Berichterstattung über den Amokläufer von München vorgeworfen. „Ein junger Mann, der nachweislich Ali Davoud Sonboly hieß, wird konsequent als David S. bezeichnet, um den muslimischen Hintergrund zu verschleiern. Die Journalisten wissen, dass der Name David eher mit Israel assoziiert wird“, so Peymani am Mittwoch bei Facebook. Dieser „unterschwellige Antisemitismus vieler deutscher Medien“ mache ihn „wütend“, erklärte der Blogger und Autor des Buches „Spukschloss Deutschland“.

Erfurt – Die Thüringer Landtagsabgeordnete Katharina König (Linke) hat die Äußerungen der Bundestagsfraktionschefin der Linken, Sarah Wagenknecht, nach dem Bombenanschlag von Ansbach scharf kritisiert. „Forderungen der Rechtspopulisten posaunen, ihnen damit den Weg bereiten, das alles als links darstellen. Dinge, die Sarah Wagenknecht kann“, so die Tochter des umstrittenen Jenaer Jugendpfarrers Lothar König am Dienstag auf Twitter.

Dresden – Der Generalsekretär der AfD Sachsen und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Uwe Wurlitzer, hat der Bundesregierung die Schuld an den Gewalttaten von München, Reutlingen, Würzburg und Ansbach gegeben. Wörtlich sprach der AfD-Politiker von „Terroranschlägen“ durch „Asyl-Begehrer“.

Heidenau/Königstein – Am Heidenauer Bahnhof entdeckten Passanten am Sonntagmorgen zwei Kreideumrisse, wie sie von der Polizei üblicherweise um Opfer eines Gewaltverbrechens gezeichnet werden. Auch eine zähflüssige rote Substanz, die optisch an Blut erinnert, wurde verschüttet. An den Wänden der Unterführung fanden sich außerdem Handabdrücke mit der roten Flüssigkeit.

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