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sachsen-depesche.de

Kleve – Der Journalist und Buchautor Klaus Kelle lud ein – und viele kamen. 130 Personen, hauptsächlich Facebook-Freunde und Leser des Blogs www.denken-erwuenscht.com fanden sich am Samstag, den 22. Oktober, im niederrheinischen Kleve ein. Aus der ganzen Republik, von der nordöstlichsten Ecke in Mecklenburg-Vorpommern bis zum tiefsten Bayern, waren die Teilnehmer zu dieser interessanten Veranstaltung angereist.

Dresden – Vor wenigen Tagen haben die deutschen Stromnetzbetreiber bekanntgegeben, dass die EEG-Umlage ab 2017 um 8,3 Prozent auf den neuen Rekordwert von 6,88 Cent pro Kilowattstunde steigen wird. Für Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow ist dies nicht weniger als eine „Bankrotterklärung für die Energiepolitik der Bundesregierung“. Der sächsische FDP-Vorsitzende, der auch dem Bundespräsidium der Liberalen angehört, setzt sich für eine marktwirtschaftliche Reform des Energiemarkts in Deutschland ein.

Dresden – Während am Sonntag auf dem Theaterplatz rund 10.000 Anhänger von PEGIDA den zweijährigen Geburtstag ihrer islam- und zuwanderungskritischen Bewegung feierten, hat Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) für diesen Montag zu einem Bürgerfest auf den Neumarkt eingeladen. Parallel dazu findet eine Demonstration des Bündnisses „Herz statt Hetze“ statt, die an zwei Orten in der Neustadt sowie an der TU Dresden beginnt und vor der Semperoper endet.

Dresden – Mehrere sächsische FDP-Politiker haben die Art und Weise, wie sogenannte „Wutbürger“ am Tag der Deutschen Einheit ihren Unmut über Kanzlerin Angela Merkel, Bundespräsident Joachim Gauck und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth zum Ausdruck brachten, klar verurteilt. Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow sprach in einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“ von einem „gewissen Prozentsatz an Idioten und Irregeleiteten“, die es nicht nur in Sachsen, sondern „an jedem Ort“ gebe. Den PEGIDA-Anhängern, die Gauck, Merkel und Roth auf dem Neumarkt unter anderem als „Volksverräter“ beschimpft hatten, warf Zastrow vor, das Bild von Sachsen in der Öffentlichkeit zu beschädigen.

Dresden – Der Tourismusverband Dresden e.V. (TVD) hat am Dienstag auf seiner Facebook-Seite (www.facebook.com/tourismusverband.dresden) eine Stellungnahme zu den Äußerungen der Dresdner Tourismusbürgermeisterin Annekatrin Klepsch (Linke) über Aussagen von Tourismusverbandschef Johannes Lohmeyer veröffentlicht. Lohmeyer hatte sich in einem Interview mit der SACHSEN DEPESCHE unter anderem zur Bettensteuer, zu Pegida und zu Sicherheitsaspekten geäußert. Klepsch reagierte darauf mit Kritik (http://www.sachsen-depesche.de/regional/annekatrin-klepsch-linke-„ich-halte-die-aussagen-von-herrn-lohmeyer-für-nicht-repräsentativ“.html).

Dresden – Warum stagniert der Tourismus in Dresden? Über diese Frage gibt es zwischen Tourismusbürgermeisterin Annekatrin Klepsch (Linke) und Tourismusverbandschef Johannes Lohmeyer nicht wirklich Einigkeit. Während die Politikerin der Linkspartei in den Pegida-Demonstrationen den Hauptgrund für den Rückgang bei den Übernachtungszahlen sieht, ist für Lohmeyer die mit rot-rot-grüner Stadtratsmehrheit eingeführte Bettensteuer der Tourismuskiller Nummer eins. „Wir als Branche haben massive Beschwerden und auch konkrete Absagen wegen der Bettensteuer und nur wenige wegen der Pegida-Demonstrationen“, erklärte Lohmeyer kürzlich in einem Interview mit der SACHSEN DEPESCHE (http://www.sachsen-depesche.de/interview/johannes-lohmeyer-tvd-„reisen-werden-nicht-von-wahlergebnissen-abhängig-gemacht“.html).

Leipzig – Die Leipziger Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla (CDU) hat mit einer Twitter-Meldung einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Die gebürtige Münchnerin schickte am Samstag einen Tweet ab, mit dem sie eine „Umvolkung“ Deutschlands beklagte. Wörtlich hieß es in ihrer Nachricht: „BK #Merkel streitet es ab, #Tauber träumt. Die #Umvolkung #Deutschlands hat längst begonnen. Handlungsbedarf besteht!“ Kritiker werfen der CDU-Abgeordneten nun vor, bewusst mit NS-Vokabular provozieren zu wollen. Als „Umvolkung“ bezeichneten die Nationalsozialisten ihre Germanisierungspolitik in den während des Zweiten Weltkriegs eroberten Gebieten.

Dresden – Der Tourismus in Dresden schwächelt, die Übernachtungszahlen stagnieren. In Politik und Verbänden herrscht zwar Einigkeit darüber, dass dagegen etwas getan werden muss, doch über die Gründe für die Tourismusflaute ist man sich überhaupt nicht einig. Die Erklärungsansätze reichen von Pegida über die Bettensteuer bis zur allgemeinen Sicherheitslage. SACHSEN DEPESCHE hat beim Vorsitzenden des Tourismusverbandes Dresden (TVD), Johannes Lohmeyer, nachgefragt, wo die Ursachen liegen, ob wegen Pegida und der AfD die Urlauber wegbleiben und was getan werden muss, um den Tourismus in Dresden wieder anzukurbeln.

München – Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) glaubt einen sinnvollen Vorschlag zur Verschlankung des öffentlich-rechtlichen Rundfunkapparats gemacht zu haben. Mit Bezug zu dem bereits vom Parteivorstand der Christsozialen gebilligten Entwurf für ein neues CSU-Grundsatzprogramm forderte Seehofer eine Zusammenlegung der beiden Rundfunkanstalten ARD und ZDF. „Wir streben langfristig die Beseitigung von Doppelstrukturen und die Zusammenlegung von ARD und ZDF unter einem Dach an“, so der bayerische Regierungschef. Man sei der Auffassung, dass die sogenannte Grundversorgung „auch von einer Fernsehanstalt geleistet werden könnte“.

Dresden/Schwerin – Die Ergebnisse der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern haben die politische Landschaft durcheinandergewirbelt. Die SPD konnte sich trotz Verlusten von fünf Prozentpunkten erneut als stärkste politische Kraft durchsetzen, kam auf 30,6 Prozent und wird mit Erwin Sellering weiterhin den Ministerpräsidenten stellen. Die CDU fuhr mit 19 Prozent (-4%) hingegen das schlechteste Ergebnis in der Geschichte des Landes ein. Personelle Konsequenzen, etwa in Form eines Rücktritts von Spitzenkandidat Lorenz Caffier als Landesvorsitzender, lehnte die Union noch am Wahlabend ab. Verloren, nämlich 5,2 Prozentpunkte, hat auch die Linke um Helmut Holter, die mit 13,2 Prozent von Platz drei auf Platz vier abrutschte.

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