Login

sachsen-depesche.de

Siebenlehn – Die FDP hat am Mittwoch auf ihrer Wahlkreiskonferenz in Siebenlehn den aus Mittweida stammenden Jurastudenten Philipp Hartewig (22) zu ihrem Bundestagsdirektkandidaten im Wahlkreis 161 (Mittelsachsen) nominiert. Der Landesvorsitzende der Jungliberalen Aktion (JuliA), der seit sieben Jahren bei den Liberalen aktiv ist, trat ohne Gegenkandidaten an und erhielt 96 Prozent der Stimmen.

Hannover – In Niedersachsen haben die rot-grünen Regierungsfraktionen einen Antrag zur Erweiterung der Unterrichtssprachen in den Landtag eingebracht. Ein Viertel der Landeseinwohner habe ausländische Wurzeln und spreche hauptsächlich Türkisch, Farsi, Arabisch oder Polnisch, heißt es in dem Papier von SPD und Grünen. Diese Sprachen sollten daher als reguläres Unterrichtsfach angeboten werden. Das Parlament hat vergangenen Mittwoch über den Antrag beraten und ihn zunächst an den zuständigen Kultusausschuss verwiesen.

Dresden – Der Sächsische Landtag hat eine von mehreren Tausend Betroffenen unterzeichnete Massenpetition zur Einführung einheitlicher Mindestabstände von Windkraftanlagen zur umgebenden Wohnbebauung (10-H-Regelung) abgelehnt. Das Parlament wies außerdem das mit der Petition geforderte generelle Verbot der Errichtung von Windkraftanlagen im Wald ab. Für die sächsische FDP, die sich schon seit Jahren gegen den massiven Windrad-Ausbau einsetzt, ist dies „ein Schlag ins Gesicht vieler tausend betroffener Anwohner“. Wieder einmal hätten Staatsregierung und Landtagsparteien die Lebensqualität, den Gesundheitsschutz sowie Belange des Umwelt- und Naturschutzes fragwürdigen energiepolitischen Zielen“ untergeordnet, beklagte FDP-Chef Holger Zastrow am Dienstag.

Dresden – Eine neue Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des MDR schreckt die Politik in Sachsen auf. Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl, käme die CDU auf 34 Prozent und wäre damit weiter stärkste Kraft, sie verlöre jedoch im Vergleich zur letzten Landtagswahl 2014 genau 5,4 Prozentpunkte. Da der Koalitionspartner SPD laut diesen Zahlen bei 12 Prozent (-0,4%) stagnieren würde, wäre die Mehrheit für Schwarz-Grün futsch. Großer Gewinner der Wahl wäre die AfD, die im Vergleich zu 2014 noch einmal sage und schreibe 15,3 Punkte zulegen könnte und mit 25 Prozent auf Platz zwei landen würde.

Dresden – Sachsen könnte demnächst eine politische Sensation erleben. Nachdem der sächsische FDP-Landesvorsitzende Holger Zastrow kürzlich bei der parteiinternen Nominierungswahl für die Direktkandidatur im Bundestagswahlkreis 160 ((Dresden II - Bautzen II) eine überraschende Niederlage einstecken musste, deuten Äußerungen des Liberalenchefs, der auch Mitglied des FDP-Bundespräsidiums ist, auf eine grundlegende politische Neuorientierung hin.

Dresden – Um dem (vermeintlichen) Negativimage Dresdens entgegenzuwirken, für das Tourismusbürgermeisterin Annekatrin Klepsch (Linke) vor allem PEGIDA verantwortlich macht, Tourismusverbandschef Johannes Lohmeyer und Marketingchefin Bettina Bunge hingegen eher die Medienberichterstattung über deren Demonstrationen, will die sächsische Landeshauptstadt im kommenden Jahr mit dem Motto „Dresden. Neues entdecken“ für sich werben.

Donnerstag, 10 November 2016 17:54

PEGIDA auf dem Neumarkt in Dresden

Dresden – Als „Schande für Dresden und alle freiheitsliebenden Sachsen“ bezeichnete PEGIDA-Vize Siegfried Däbritz am vergangenen Montag Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). Dessen jüngste Behauptungen, die Anhänger der Bürgerbewegung seien „Feinde der Demokratie“, ließen die Enttäuschung der Pegidianer (die 2015 Hilberts Kandidatur unterstützt hatten, um eine Oberbürgermeisterin Stange zu verhindern) wiederholt laut werden. „Hilbert muss weg!“, erklang es nun erstmals auf dem Dresdner Neumarkt.

Freitag, 04 November 2016 21:00

PEGIDA am Reformationstag auf dem Postplatz

Dresden – Gesetzt den Fall, Donald Trump wird am 8. November, kommenden Dienstag zum 58. Präsidenten der USA gewählt, würde dann Lutz Bachmann am darauffolgenden Montag auch allen Ernstes seinen Anhängern zurufen: „PEGIDA wirkt“? Zuzutrauen wäre es ihm. Am Tag von Luthers Thesenanschlag in Wittenberg hat der Gründer von PEGIDA mit großer Attitüde ausgeholt, um der auf dem Dresdner Postplatz erschienenen Gefolgschaft sein Weltbild zu erklären.

Seite 6 von 16