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Berlin – Die deutsche Berufspolitik hat offenbar den Verstand verloren. Sigmar Gabriel will die Bürger per Steuer vor zu niedrigen Energiepreisen schützen. NRW-Innenminister Jäger vergleicht die Burka mit dem Nikolauskostüm. Und die Bundesregierung arbeitet mit dem organisierten Terror zusammen. Wahrlich verrückte Zeiten.

Dienstag, 26 Juli 2016 13:30

Brexit – Bayxit – Säxit?

in Politik

Dresden – Die Bayernpartei (BP) hat schon bessere Zeiten gesehen. 1946 gegründet, zog sie zwei Jahre später mit 17 Abgeordneten in den ersten Deutschen Bundestag ein. Allein in ihrem Stammland holten die bayerischen Traditionalisten damals 20,9 % der Stimmen. Seitdem ging es bergab, fristete man ein eher randständiges Dasein.

Rom - Deutsche Politiker erfüllt der Putschversuch in der Türkei mit Sorge. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) braucht den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zur Bewältigung ihrer Flüchtlingspolitik. Doch Erdogan zürnt der EU. Wird Erdogan die Schleusen für Flüchtlinge wieder öffnen? Bleibt Erdogan ein verlässlicher Partner der Nato? Besteht Erdogan auf die Einführung der Visafreiheit?

Ankara/Berlin – Gerade einmal gut drei Stunden dauerte das, was uns die Türkei als „Putschversuch“ vorspielen wollte. Als am vergangenen Freitag gegen 22 Uhr zur besten Sendezeit eine Handvoll Soldaten mit ein paar Panzern und etwas Fluggerät Teile Ankaras und Istanbuls scheinbar in ihren Besitz nahmen, schwante manchem bereits, dass der Spuk schnell vorbei sein würde.

Berlin - Die Fraktionschefin der Partei Die Linke im Deutschen Bundestag, Sarah Wagenknecht, fordert mehr Demokratie. Ein Referendum über die EU Verträge hält Sarah Wagenknecht für geboten. Nach dem Brexit Austritt stellen gerade die „Mainstream Medien“ als selbst gefühlte Königswächter der Demokratie die Frage, ob bei einem so eminent wichtigen Thema wie dem EU Austritt ein Referendum abgehalten werden soll. Der Vorwurf, die Rechtspopulisten hätten die Bürger mit Lügen hinters Licht geführt und so die Briten zum Austritt bewogen, verbiete eine direkt demokratische Entscheidung. Doch diese Argumentation der Hüter des heiligen Grals der Demokratie stellt die Demokratie selbst in Frage.

Wiesbaden – Die deutschen Ausfuhren lagen im Mai 2016 höher als im Mai des letzten Jahres: Insgesamt wurden Waren im Wert von 97,2 Milliarden Euro exportiert, was laut Statistischem Bundesamt ein Plus von 1,6% im Vergleich zum Vorjahresmonat. Die Importe nach Deutschland hatten im Mai 2016 einen Gesamtwert von 76,2 Milliarden Euro und lagen damit um 0,1% niedriger als im Mai 2015. Kalender- und saisonbereinigt nahmen die Exporte gegenüber dem Vormonat April 2016 um 1,8 % ab, während die Importe um 0,1% zunahmen.

Dresden – Die gesamte deutsche Erziehungspresse schäumt und verdreht schlichtweg die Fakten: Nigel Farage ist schon einmal vom Parteiamt zurückgetreten, letztes Jahr, nachdem die großen Erfolge der UKIP – dem Mehrheitssystem des britischen Wahlrechts gedankt – nicht zu einer nennenswerten parlamentarischen Präsenz geführt haben.

Berlin - Der britische Premier David Cameron behauptet, er habe das Referendum wegen der falsche Flüchtlingspolitik der EU und der unkontrollierten Masseneinwanderung verloren. Auch andere Politiker teilen diese Auffassung. Gerade Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die die europäische Integration vorantreiben wollte und immer von einer europäischen Lösung in der Flüchtlingskrise geträumt hat, wird nun ungewollt zur Spalterin der EU durch ihre „Willkommenskultur.“ Ähnlich sieht man das auch in Ungarn, Polen, Österreich, Tschechien und der Slowakei.

Dresden – Heute vor 100 Jahren begann die Schlacht an der Somme, eine der größten Schlachten an der Westfront und – mit über einer Million gefallener, verwundeter und vermisster Soldaten auf allen Seiten – die verlustreichste des Ersten Weltkriegs. Bei den Briten ist die Somme-Schlacht bis heute tief im kollektiven Gedächtnis verankert – so wie die Schlacht um Verdun, die am 21. Februar 1916 begann und am 19. Dezember 1916 ohne wesentliche Verschiebung des Frontverlaufs endete, bei den Deutschen und Franzosen.

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