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Dresden – Die Landesgeschäftsführerin der sächsischen Linken, Antje Feiks, hat sich am Dienstag anlässlich des 60. Jahrestages des Verbots der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) für eine offizielle Rehabilitierung und Entschädigung „hunderttausender echter und vermeintlicher Kommunisten“, die im Anschluss politisch verfolgt worden seien, ausgesprochen. Außerdem forderte Feiks eine formelle Aufhebung des KPD-Verbots, das am 17. August 1956 vom Bundesverfassungsgericht erlassen wurde.

Berlin – Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat eine Einmalzahlung von 2.500 Euro als Entschädigung für frühere deutsche Zwangsarbeiter beschlossen. Insgesamt sollen in den kommenden drei Jahren dafür 50 Millionen Euro aus Bundesmitteln bereitgestellt werden. Die Regelung tritt am 1. August 2016 in Kraft.