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Glauchau – Nachdem Holger Zastrow am Sonnabend als Landesvorsitzender der FDP Sachsen in Glauchau wiedergewählt wurde (https://www.sachsen-depesche.de/politik/holger-zastrow-bleibt-landesvorsitzender-der-fdp-sachsen.html),ging es mit der Wahl der übrigen Vorstandsmitglieder weiter. Als Generalsekretär wurde der Bundestagsspitzenkandidat Torsten Herbst aus Dresden in seinem Amt bestätigt. Er erhielt ohne Gegenkandidat 174 von 236 Stimmen.

Görlitz – Der Kreisvorstand der CDU Görlitz hat sich beim Energie Effizienz Quartier 1 (EEQ1) der Stadtwerke Görlitz AG in der Salomonstraße ein eigenes Bild von der Situation vor Ort gemacht. Der Abteilungsleiter Energieanlagen, René Friedrich, führte die Görlitzer Christdemokraten durch die Anlage, die seit 2012 Wärme für das Landratsamt, den Bahnhof, die Grundschule in der Schulstraße und den Hort in der Berliner Straße liefert.

München – Der neue US-Präsident Donald Trump hat im Wahlkampf viele politische und wirtschaftliche Statements abgegeben. Für Volkswirtschaftler sind manche seiner Gedanken grenzwertig. Es bleibt abzuwarten, welche dieser Gedanken am Ende jedoch umsetzbar sind. Dennoch lohnt es sich, die Statements des US-Präsidenten und die damit zusammenhängenden Folgen zu betrachten.

Wiesbaden – Ende Dezember 2016 gab es nach Angaben des Statistischen Bundesamtes in den Wirtschaftsbereichen Energie- und Wasserversorgung in Deutschland knapp 2.400 Betriebe mit mindestens 20 Beschäftigten. Das sind 7,7 Prozent mehr als am Ende des Vorjahres. Die Statistiker in Wiesbaden erklären den Anstieg mit dem fortwährenden Strukturwandel in der Energiewirtschaft. Immer mehr Unternehmen wechselten demnach vom Dienstleistungssektor in die Energieversorgungsbranche, was nicht zuletzt auch mit den hohen staatlichen Subventionszahlungen in diesem Segment zu tun hat.

Dresden – Der Sächsische Landtag hat eine von mehreren Tausend Betroffenen unterzeichnete Massenpetition zur Einführung einheitlicher Mindestabstände von Windkraftanlagen zur umgebenden Wohnbebauung (10-H-Regelung) abgelehnt. Das Parlament wies außerdem das mit der Petition geforderte generelle Verbot der Errichtung von Windkraftanlagen im Wald ab. Für die sächsische FDP, die sich schon seit Jahren gegen den massiven Windrad-Ausbau einsetzt, ist dies „ein Schlag ins Gesicht vieler tausend betroffener Anwohner“. Wieder einmal hätten Staatsregierung und Landtagsparteien die Lebensqualität, den Gesundheitsschutz sowie Belange des Umwelt- und Naturschutzes fragwürdigen energiepolitischen Zielen“ untergeordnet, beklagte FDP-Chef Holger Zastrow am Dienstag.

Weißwasser – Nahezu zeitgleich mit dem Berliner Treffen von Michael Kretschmer (CDU) und Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) in Sachen Braunkohle (http://www.sachsen-depesche.de/politik/michael-kretschmer-cdu-wirbt-bei-kanzleramtsminister-peter-altmaier-für-braunkohle.html) hat sich der Kreisvorstand der Görlitzer CDU bei seiner Junisitzung hinter Nochten II und den Tagebau in der Lausitz gestellt.

Berlin/Görlitz – In der Lausitz stehen sich Befürworter und Gegner des Braunkohleabbaus nahezu unversöhnlich gegenüber. Während die Fürsprecher des Tagesbaus vor allem mit den rund 20.000 Arbeitsplätzen argumentieren, die in der Region, nicht nur bei Vattenfall, an der Braunkohle hängen, verweisen die Gegner von Nochten II auf die Umweltschädlichkeit fossiler Brennstoffe oder das Verschwinden der gewachsenen Kultur durch das Abbaggern uralter, zumeist sorbischer Dörfer.

Dresden – Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat die in Bayern geltende Regelung, wonach Windkraftanlagen mindestens zehn Mal so weit von den nächstgelegenen Wohnhäusern entfernt sein müssen, wie das Windrad hoch ist (10H-Regelung), am Montag bestätigt. Gegen ein entsprechendes Gesetz, das Ende 2014 mit den Stimmen der CSU im Bayerischen Landtag beschlossen wurde, hatte die Opposition von SPD, Grünen und Freien Wählern Klage eingereicht.

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