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sachsen-depesche.de

Dresden – „Mit so vielen Leuten haben wir gar nicht gerechnet!“ Der Aktivensprecher der Dresdener Burschenschaft Salamandria gerät ins Schwitzen, als nach und nach immer mehr Gäste eintrudeln und weitere Stühle herangeschafft werden müssen. Doch es reicht nicht, am Ende sind es an die 70 Zuhörer, die die Buchlesung von Akif Pirinçci am Mittwoch im Verbindungshaus in Dresden-Strehlen verfolgen wollen, und einige müssen stehen.

Pirna – Der Pirnaer Stadtrat Tim Lochner ist dem Beispiel des Dresdner Kommunalpolitikers Maximilian Krah gefolgt und hat seinen Austritt aus der CDU erklärt. Der Schritt sei ihm zwar schwergefallen, er sei „jedoch aus meiner Sicht konsequent“, heißt es im Austrittsschreiben Lochners. Als Auslöser nannte der 46-jährige Tischlermeister und Präsident des 1. FC Pirna allerdings nicht die Bundespolitik der Union, sondern kommunalpolitische Themen wie die Kandidatenfindung zur Oberbürgermeisterwahl in Pirna 2017.

Kleve – Der Journalist und Buchautor Klaus Kelle lud ein – und viele kamen. 130 Personen, hauptsächlich Facebook-Freunde und Leser des Blogs www.denken-erwuenscht.com fanden sich am Samstag, den 22. Oktober, im niederrheinischen Kleve ein. Aus der ganzen Republik, von der nordöstlichsten Ecke in Mecklenburg-Vorpommern bis zum tiefsten Bayern, waren die Teilnehmer zu dieser interessanten Veranstaltung angereist.

Leipzig – Die Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla ist von der Leipziger CDU nicht mehr als Direktkandidatin für den Wahlkreis 152 (Leipzig-Nord) zur Bundestagswahl aufgestellt worden. Die 54-Jährige fiel beim Nominierungsparteitag ihres Heimatverbandes am vergangenen Sonnabend mit nur 29 Prozent schon im ersten Wahlgang durch. Zum CDU-Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 gekürt wurde am Ende der Leipziger Stadtrat und frühere Bahnrad-Olympiasieger Jens Lehmann (48), der sich im zweiten Wahlgang knapp gegen seinen Stadtratskollegen Michael Weickert (27) durchsetzen konnte. Für den Wahlkreis 153 (Leipzig-Süd) sicherte sich Thomas Feist (51) erwartungsgemäß die Kandidatur.

Bad Schlema – Der Gemeinderat des Erzgebirgskurortes Bad Schlema hat am Dienstag in einer Sondersitzung seinen erst vor zwei Wochen gefassten Beschluss zur Absenkung der Elternbeiträge für Kinderkrippe, Kindergarten und Hort auf das gesetzliche Minimum wieder kassiert. Die Entscheidung des Kommunalparlaments hatte weit über das Erzgebirge hinaus für Aufmerksamkeit gesorgt, weil sie aufgrund eines Antrags des NPD-Gemeindevertreters Stefan Hartung zustande kam. Dieser wurde mit vier Ja-Stimmen bei 11 Enthaltungen und einer Nein-Stimme angenommen. Lediglich Bad Schlemas Bürgermeister Jens Müller (Freie Wähler), der eine Anhebung der monatlichen Beiträge um bis zu 15 Euro durchsetzen wollte, hatte dagegen gestimmt (http://www.sachsen-depesche.de/regional/tabubruch-in-bad-schlema-npd-gemeinderat-stefan-hartung-bekommt-kita-antrag-durch.html).

Pirna – Der Landesvorsitzende der Senioren-Union Sachsen, Klaus Leroff, hat ein Bekenntnis zur deutschen Sprache im Grundgesetz gefordert. „In der Bundesrepublik ist die deutsche Sprache, im Gegensatz zu anderen Ländern, nicht verfassungsrechtlich geschützt“, so Leroff. Auch mit Blick auf die Zuwanderung sei das Bekenntnis zur deutschen Sprache unverzichtbar und schaffe Gemeinsamkeit und Identität.

Berlin – Die Neuordnung der Länderfinanzströme ist beschlossen; überall Sieger, wohin man auch blickt: Geberländer, die künftig angeblich keine mehr sind, und Nehmerländer, die weiterhin großzügig alimentiert werden. Und auch der Bund, der zwar tiefer in die Tasche greift als ursprünglich geplant, aber ohnehin kein Problem mit dem Geldausgeben hat, wurden die ab 2020 jährlich fälligen 9,5 Milliarden Euro nach dem Wirtschaftsverständnis unseres Bundesjustizministers doch „in diesem Land erwirtschaftet und niemandem weggenommen“.

Dresden – Der Dresdner Rechtsanwalt und Initiator der Aktion cdu-austritt.de, Maximilian Krah, geht zur AfD. Der konservative CDU-Dissident will sich noch in dieser Woche mit dem Vorsitzenden des AfD-Kreisverbandes Dresden, Jürgen Schulz, treffen, um mit ihm die Modalitäten seines Beitritts besprechen. Seine von politischen Beobachtern erwartete Entscheidung begründete Krah gegenüber dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“ damit, dass er sich weiterhin politisch engagieren wolle und die AfD die einzige Partei sei, die den Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Migrationspolitik nicht mittrage.

Dresden – Der Generalsekretär der AfD Sachsen, Uwe Wurlitzer, hat den Vorschlag des Sprechers der ostdeutschen CDU-Abgeordneten im Europäischen Parlament, Hermann Winkler, Koalitionen mit der AfD einzugehen, zurückgewiesen. Er könne für seine Partei ausschließen, dass man sich „mit gewendeten CDU-Funktionären gemein“ mache, erklärte Wurlitzer am Donnerstag. „Eine Koalition mit der CDU käme für uns erst in Frage, wenn solche Wendehälse gegangen sind und wir Regierungsverantwortung auf Augenhöhe mit glasklaren AfD-Positionen wahrnehmen können“, so Wurlitzer, der auch Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion ist.

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