Login

sachsen-depesche.de

Ganderkesee – Die FREIEN WÄHLER haben eine Sonderseite zur Bundestagswahl im Internet freigeschaltet. Unter www.die-anstaendige-alternative.de können sich Interessierte über die bundespolitischen Positionen der FW informieren. Eine Vorstellung der Kandidaten gibt es (noch) nicht. Der Name der Netzseite ist zugleich einer der Wahlkampfslogans der FREIEN WÄHLER, mit denen sie sich offenbar als eine bessere („anständige“) Option des Protests gegenüber der Alternative für Deutschland (AfD) abgrenzen wollen.

Leipzig – Der Landesvorsitzende der sächsischen Grünen, Jürgen Kasek, hat die ablehnende Haltung seiner Partei zur anlasslosen Videoüberwachung bekräftigt. „Die vielerorts geforderte Ausweitung der Videoüberwachung ist ein Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und damit das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Wir stehen zu dem uneingeschränkten Recht, dass sich Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich unbeobachtet in der Öffentlichkeit bewegen können“, so Kasek anlässlich des europäischen Datenschutztages.

Siebenlehn – Die FDP hat am Mittwoch auf ihrer Wahlkreiskonferenz in Siebenlehn den aus Mittweida stammenden Jurastudenten Philipp Hartewig (22) zu ihrem Bundestagsdirektkandidaten im Wahlkreis 161 (Mittelsachsen) nominiert. Der Landesvorsitzende der Jungliberalen Aktion (JuliA), der seit sieben Jahren bei den Liberalen aktiv ist, trat ohne Gegenkandidaten an und erhielt 96 Prozent der Stimmen.