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Dresden – „Vielen Dank, daß ich da sein darf“, meint der Redner mit dem Pathos der Bescheidenheit vor den Tausenden auf dem Dresdner Postplatz. Und dann auch noch bei „Kaiserwetter“ an diesem sommerlichen 14. Mai, der 145. PEGIDA in der Landeshauptstadt. Der Auftritt Björn Höckes bei PEGIDA ist eine Premiere, und das Publikum jubelt wie bei einem Messias. Was aber hat der umstrittene Thüringer AfD-Chef den erwartungsvollen Dresdnern zu sagen?

Dresden – In wenigen Tagen wird der Parteitag der sächsischen AfD eine neue Landesspitze wählen. Das Interregnum eines sogenannten Notvorstandes, der seit dem Bruch mit der bisherigen Landesvorsitzenden Frauke Petry die Arbeitsfähigkeit garantiert, geht dann zuende. Nicht wenige AfD-Mitglieder sehen in dem Dresdner Rechtsanwalt Maximilian Krah einen Hoffnungsträger und aussichtsreichen Kandidaten für die kommende Vorstandswahl. SACHSEN DEPESCHE hat ihn in Dresden getroffen.

Samstag, 13 Januar 2018 16:58

PEGIDA-Jahresauftakt in Dresden

in Politik

Dresden – 2000 Teilnehmer werden es sein, am Montag (8.1.) beim Jahresauftakt in der Landeshauptstadt. Lutz Bachmann in Hochform: Vergewaltigende Horden zu Silvester, Gedenkminute für alle Opfer von Gewalttaten, ein Waffen-SS-Mann als Ehrenpräsident von Eintracht Frankfurt, Freiluftklapse in Dessau, PEGIDA-Kandidaten bei der Europa-Wahl 2019. Im Sommer nächsten Jahres, die „Schicksalswahl“ zum sächsischen Landtag, der „patriotische Ministerpräsident“ (auf den man „mit aller Härte“ hinarbeiten werde). Auch hier wolle PEGIDA mit eigenen Kandidaten antreten. Drei oder vier Wahlkreise habe man im Auge, insbesondere SOE (Sächsische Schweiz-Osterzgebirge), dort müsse man „das Vertrauen der Menschen“, das die AfD (durch Frauke Petrys Verhalten) verloren habe, zurückholen.

Glauchau – Aus für Benjamin Przybylla, den bisherigen AfD-Direktkandidaten im Bundestagswahlkreis 165 (Zwickau). Auf einem Kreisparteitag in Glachau hat die Zwickauer AfD ihrem Vertreter das Vertrauen entzogen und seine Kandidatur zurückgezogen – ein Novum in der sächsischen Politik seit der Wende. Vorausgegangen war eine intensive Debatte um den 1980 in Bückeburg (Niedersachsen) geborenen Garten- und Landschaftsbauer, dem eine allzu große Nähe zu Pegida und zur rechten Szene vorgeworfen wird.

Freitag, 14 April 2017 01:22

Selbstverständlichkeiten

Dresden – Gedenkminute für die Opfer der vier islamistischen Terroranschläge vergangener Woche auf dem Altmarkt. PEGIDA-Stammredner Wolfgang Taufkirch führt mit heller bayrischer Stimmfärbung durch den regnerischen Abend. Es ist Montag, der 10. April, die 105. Veranstaltung und der 100. „Spaziergang“. Zunächst spricht ein Pfarrer. „Hans“ – unverkennbar Sachse – schämt sich für seine evangelische Landeskirche, die sich um die Lebensbedingungen hier lebender Moslems sorge, zur Christenverfolgung in muslimischen Ländern aber schweige.

Berlin - Ein Parteiausschluss stellt im Parteienrecht die schärfste Ordnungsmaßnahme dar. Der Verlust der Mitgliedschaft beseitigt die Möglichkeit der Teilhabe an der politischen Willensbildung. Der Gesetzgeber setzt deshalb erhöhte Anforderungen für einen Parteiausschluss voraus. Ein Mitglied kann nur dann ausgeschlossen werden, wenn es vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen Grundsätze oder Ordnung der Partei verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt.

Dresden - Ein Interview im Berliner Tagesspiegel sorgt für Wirbel. Die AfD Co-Vorsitzende Frauke Petry denkt über einen Rückzug aus ihrer Partei nach. In den AfD Büros in Sachsen wusste hiervon keiner was. Der Generalsekretär der Sachsen AfD Wurlitzer war nicht erreichbar. Die Nachricht sei anscheinend nicht so ernst zu nehmen.

Berlin – Die Bundestagsabgeordnete und frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, galt lange Zeit als „konservatives Gewissen“ der CDU. Am 15. Januar trat die 73-jährige Frankfurterin aus der Partei aus und verließ die Unionsfraktion im Bundestag. Sie begründete dies mit einem „fortdauernden Rechtsbruch“ Angela Merkels und der Bundesregierung bei der Euro-Rettung und der Asylpolitik (die vollständige Erklärung kann hier nachgelesen werden: www.erika-steinbach.de/erklaerung.html). Im Interview mit SACHSEN DEPESCHE legt Erika Steinbach noch einmal ihre Beweggründe dar, geht auf Einwände aus den Reihen ihrer früheren Partei ein und bekräftigt, dass sich auch weiterhin in das politische Geschehen einmischen wird.

Weinböhla – Die sächsische AfD hat am vergangenen Sonntag auf einem Parteitag in Weinböhla die ersten acht Plätze ihrer Landesliste zur Bundestagswahl gewählt bzw. neu gewählt. Als Spitzenkandidatin wird – wie gehabt – die Partei- und Landtagsfraktionschefin Frauke Petry die AfD in den Bundestagswahlkampf führen. Knapp 72 Prozent der rund 300 Delegierten stimmten zum zweiten Mal für die 41-jährige Landtagsabgeordnete und promovierte Chemikerin.

Donnerstag, 23 März 2017 00:32

Frühlingsauftakt auf dem Dresdner Altmarkt

Dresden – Frühlingsbeginn mit mildem Wetter und PEGIDA am Montagabend auf dem Dresdner Altmarkt. Zunächst eine Erinnerung von Lutz Bachmann: Am Tag genau vor 29 Monaten, am 20. März 2014, waren die ersten 300 Pegidianer vis-à-vis auf dem Neumarkt gestartet. Seitdem ohne Unterbrechung „ganz vorn rechts“ als Bannerträger im Einsatz, der Vater des PEGIDA-Gründers, Heinz Bachmann. An diesem Montag wird er 77 Jahre alt, gibt es Blumen und Beifall für den Jubilar.

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