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Donnerstag, 26 April 2018 14:04

„Linda“ aus Kandel bei PEGIDA

in Politik

Dresden – Montagabend, 23. April 2018, 143. PEGIDA in der Landeshauptstadt. Heute steht „Linda“ vom Bündnis „Kandel ist überall“ auf dem Sprecherwagen. Die der AfD nahestehende Gruppe war entstanden, nachdem im Dezember 2017 in Kandel (Rheinland Pfalz) ein afghanischer Flüchtling seine deutsche Freundin erstochen hatte. Übermäßige Zurückhaltung ist „Lindas“ Sache nicht, und so heizt sie den zahlreich auf dem Neumarkt Versammelten kräftig ein. Schon 2015 habe sie einmal in Dresden gesprochen, damals noch mit dem (2017 verstorbenen) Journalisten Udo Ulfkotte, der „Unglaubliches für dieses Land getan“ und dafür einen „sehr hohen Preis bezahlt“ habe. Dann kommt die Rednerin zu ihrem Hauptthema, dem „Bürgerkrieg in unseren Städten“.

Berlin - Jahrelang fungierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach in Fernsehrunden als konservatives Aushängeschild einer Partei, die unter der Parteichefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel alle konservativen Positionen geräumt hat. Seit der deutschen Grenzöffnung für Hunderttausende illegale Zuwanderer konnte er die Haltung „seiner“ CDU kaum noch vertreten und haderte öffentlich mit der ausgerufenen „Willkommenspolitik“ und der „Wir schaffen das“-Rhetorik.

Berlin/München - Der frühere Bundesminister und CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hat der CSU wegen ihrer nicht verstummenden Kritik an Angela Merkels Asylpolitik mit dem Bruch der Fraktionsgemeinschaft und einem CDU-Wahlantritt in Bayern gedroht. „Wenn die CSU so weitermacht, wird irgendwann der Punkt kommen, wo der CDU nichts anderes übrig bleibt“, sagte der CDU-Parteilinke. „Der Geist ist aus der Flasche. Die CSU-Führung muss ihn wieder zurückholen, sonst führt das zwischen CDU und CSU zu einer Zerrüttung, die nicht mehr reparierbar sein wird.“

München - Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer sieht in der Asylpolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) den Hauptgrund für die krachenden CDU-Niederlagen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Am Montag sagte Seehofer: „Das ist ja eine tektonische Verschiebung der politischen Landschaft in Deutschland. Der zentrale Grund ist die Flüchtlingspolitik. Es hat überhaupt keinen Sinn, daran vorbeizureden.“

Dresden/Leipzig – Der frühere sächsische Justizminister Steffen Heitmann ist aus Protest gegen die Asylpolitik der Bundesregierung aus der CDU ausgetreten. In seinem Austrittsschreiben an die CDU-Parteivorsitzende Angela Merkel wirft er der Kanzlerin vor, dem deutschen Volk Schaden zugefügt zu haben. „Sie haben durch eine einsame Entscheidung und unbedachte Äußerungen Deutschland zum bevorzugten Ziel für Flüchtlinge gemacht“, so Heitmann. Merkel sei dafür verantwortlich, dass „täglich Tausende Ausländer, überwiegend junge Männer islamischer Religion“ nach Deutschland strömten.

Dienstag, 07 April 2015 17:23

Pegida tritt mit Tatjana Festerling an

Dresden – Die zuwanderungskritische Pegida-Bewegung tritt zur Oberbürgermeisterwahl in Dresden am 7. Juni mit einer eigenen Kandidatin an. Wie Pegida-Gründer Lutz Bachmann am Montag auf einer Kundgebung bekanntgab, handelt es sich dabei um die frühere Hamburger AfD-Politikerin Tatjana Festerling, die bereits im Vorfeld als mögliche OB-Kandidatin gehandelt wurde.