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Düsseldorf - Die AfD wollte eigentlich anders sein und sich von den etablierten Parteien in Handlungsweisen und Auftreten abgrenzen. Mehr Demokratie fordert die AfD. Mit dieser Forderung scheint es nicht so weit her zu sein. In Sachsen ließ der Vorstand unter der Leitung der AfD-Sprecherin Frauke Petry den demokratisch gewählten Kandidaten Arvid Samtleben von der Liste streichen. In diesem Zusammenhang ermittelt die Staatsanwaltschaft, so wird berichtet, gegen Frauke Petry wegen einer möglichen eidlichen Falschaussage vor dem Sächsischen Wahlprüfungsausschuss.

Dresden - Es ist eine alte schwelende Geschichte, die Frauke Petry einholt. Bei der Aufstellung der Kandidatenliste zur Sachsenwahl 2014 ging es um Darlehen und um die Streichung des Arvid Samtleben als Kandidat auf der Liste der AfD zum Sächsischen Landtag. Arvid Samtleben säße heute mit seinem Listenplatz 14 im Landtag.

Dresden – In der vergangenen Woche beschäftigte sich der Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtags in einer öffentlichen Anhörung mit einer Wahlbeschwerde des Bautzener AfD-Lokalpolitikers Arvid Samtleben. Der gebürtige Braunschweiger, der seit 2002 in Sachsen lebt, fühlt sich um sein Mandat betrogen, weil er im April 2014 zwar vom AfD-Landesparteitag in Weinböhla auf Listenplatz 14 gewählt wurde, sein Name aber wenig später gegen seinen Willen wieder von der Liste genommen wurde. Die Streichung wurde vom AfD-Landesvorstand beschlossen, wobei bis heute nicht ganz klar ist, warum überhaupt. Vor dem Landeswahlausschuss sorgten die sogenannten Vertrauenspersonen der Partei dann für eine Teilrücknahme der Liste, sprich: eine Streichung des Namens von Arvid Samtleben von der Liste. Da die AfD bei der Landtagswahl im August 2014 mit 9,7 Prozent genau 14 Mandate errang, säße der aber heute im Landtag, wäre er nicht gestrichen worden. Der Unternehmer aus Bautzen legte daraufhin Einspruch ein.