Login

sachsen-depesche.de

Dienstag, 05 September 2017 22:46

Je suis banana?

in Politik

Dresden – 124. Veranstaltung der PEGIDA in der Landeshauptstadt am 4. September 2017 an der Frauenkirche. Sicher, durch besonderen Humor ist der diesmal anwesende PEGIDA-Gründer Bachmann in den zweieinhalb Jahren seiner Volksrednertätigkeit eigentlich nicht aufgefallen. Eher durch ein vulgäres Politsprech voll abgedroschener Phrasen, woran sich sein Publikum mittlerweile gewöhnt zu haben scheint. Heute aber zeigt Bachmann nicht nur keinen Humor, offenbar versteht er auch den Sinn von Satire nicht. So schwadroniert er wichtigtuerisch von „Trittbrettfahrern“, die in letzter Zeit im Umfeld seiner „Bewegung“ unterwegs seien. Das „Orgateam“ habe darüber diskutiert, distanziere sich und empfinde es als „No-Go“, wenn Symbole Deutschlands, wie Hymne, Fahne usw., „in irgendeiner Weise verunglimpft“ würden.

Berlin - Völlig unerwartet hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU die linksextremistische Internetseite „linksunten.indymedia“ verboten – kein x-beliebiges Hetzportal, sondern nach Auskunft des Ministers „die einflussreichste Internetplattform gewaltbereiter Linksextremisten“. Niemand hatte damit rechnen können, dass nach Jahren der ausschließlichen Verfolgung rechtsextremer Internetauftritte tatsächlich einmal mit der gleichen Konsequenz gegen den organisierten Linksextremismus vorgegangen würde. Lange war bekannt, dass dieser unter anderem die seit 2008 bestehende Plattform zur Verbreitung von Beiträgen mit strafbaren und verfassungsfeindlichen Inhalten nutzt. Mit dem Verbot verbunden ist auch die Strafbarkeit der Verwendung der Kennzeichen des Vereins, der als Betreiber hinter der Internetseite steht, die wiederum Teil des Internetauftritts von Indymedia Deutschland ist, den das Verbot jedoch nicht betrifft. So können Linksextreme auch weiterhin ganz offiziell ihre Propaganda verbreiten und sich zu Gewaltaktionen verabreden. In anonymisierten Netzwerken wie „Tor“ tun sie dies ohnehin. Allerdings bedarf es derlei Anstrengungen gar nicht. Die Jugendorganisationen der Grünen und der Linkspartei, aber auch weite Teile der SPD-Jugendorganisation, bieten genügend Raum und ausreichend Deckung. Wie sehr sich gerade Linksjugend und Grüne Jugend dem Linksextremismus verbunden fühlen, zeigen nicht nur ihre aktuellen Reaktionen auf das Verbot. Vor vier Jahren fielen sie etwa mit der gemeinsamen Bekennerkampagne „Ich bin linksextrem“ auf.

Mittwoch, 23 August 2017 11:38

Beim Wahlkampfauftakt der Dresdner AfD

in Politik

Dresden – Montagabend auf dem Neumarkt, Wahlkampfauftakt der Dresdner AfD. Während der sich als „patriotisch“ verstehende Kreisverband Dresden abermals öffentlichkeitswirksam die Initiative ergreift, ist besagte Veranstaltung mit mehreren tausend Teilnehmern weder von der durch Frauke Petry geführten Landtags-, noch der Dresdner Stadtratsfraktion beworben worden, bleiben auch im Wahlkampf der Rechtspopulisten parteiinterne Rivalitäten unübersehbar.

Dienstag, 25 Juli 2017 19:29

PEGIDA auf dem Dresdner Neumarkt

in Politik

Dresden – Schmuddelwetter und Regenschirme gab es bei der 119. Dresdner PEGIDA-Veranstaltung auf dem prall gefüllten Neumarkt. Am MDR-Sommerinterview mit Oberbürgermeister Dirk Hilbert - „wohlwollende Fragen und vorgefertigte Antworten“ - erhitzt der Versammlungsleiter die Gemüter. Dabei könne man offen miteinander über die Probleme Dresdens reden, so Wolfgang Taufkirch, über 997 Ausreisepflichtige, über den Anteil von 78 % männlicher Migranten im Alter von 20 bis 29 Jahren, der Altersgruppe, die für den Anstieg von Sexual- und Drogendelikten in der Stadt maßgeblich verantwortlich sei. Hilbert wisse, daß sich unter den Zuwanderern auch sogenannte „Gefährder“ befänden und daß der Aufenthalt von 612 Asylsuchenden in Dresden unbekannt sei. „Hilbert weg“, skandieren die Pegidianer.

Donnerstag, 15 Juni 2017 18:54

Bundesverdienstkreuz für PEGIDA?

Dresden – Montagabend bei schönstem Sommerwetter bei PEGIDA auf dem Dresdner Postplatz. Redebeiträge von Wolfgang Taufkirch und Renate Sandvoß. Nach dem „Spaziergang“ geht es mit dem Berliner Studenten Robert Timm von der Identitären Bewegung (IB) weiter. Dann ein neues Gesicht auf der PEGIDA-Bühne: Dr. Hans Christoph Berndt, Vorsitzender der einwanderungskritischen Bürgerinitiative „Zukunft Heimat“ aus dem brandenburgischen Golßen (Spreewald).

Berndt ist Zahnarzt an der renommierten Berliner Charité und sorgte schon vor einem Jahr für Turbulenzen. Der damalige Personalratschef geriet mit seinem Verein ins Visier der Antifa, die mit Flugblättern und Transparenten gegen „Rassismus an der Charité“ mobil machte.

Sonntag, 11 Juni 2017 16:22

Parole Schulterschluss

Dresden – 113. Kundgebung der PEGIDA am Pfingstmontag auf dem Dresdner Altmarkt. Lediglich vom obligatorischen „Spaziergang“ unterbrochen, arbeiten sich Wolfgang Taufkirch, Lutz Bachmann, Siegfried Däbritz und Michael Stürzenberger am islamistischen Terror ab, der erst zwei Tage zuvor sieben unschuldige Opfer gefordert hatte. Der Eindruck ist noch frisch, die Wut groß.

Donnerstag, 18 Mai 2017 02:04

PEGIDA auf Piratenkurs?

Dresden – 15. Mai, 110. Kundgebung, Dresdner Hauptbahnhof. Siegfried Däbritz, der stämmige PEGIDA-Vize, beginnt an diesem Montag mit einer „schlechten Nachricht“. Die „Defend Europe“-Aktion der Identitären Bewegung (IB) im Mittelmeer, die am Wochenende im Hafen von Catania kurzzeitig das NGO-Schiff „Aquarius“ blockiert hatte, müsse unterbrochen werden. Das IB-Motorboot sei „konfisziert“ worden. Dem vorausgegangen waren Vorwürfe eines italienischen Staatsanwaltes, der auch deutschen Hilfsorganisationen den Vorwurf einer Zusammenarbeit mit libyschen Schleppern bei der Flüchtlingsrettung nicht ersparen konnte.

Dresden – Die Stadt vibriert, besonders montags. 11:00 Uhr erschien der Schauspieler Uwe Steimle mit einem 1,70 Meter hohen, hölzernen Fernsehturmmodell auf dem Neumarkt, den er als „höchstes Minarett Dresdens“ auf einer pinkfarbenen Fußbank platzierte. Mehr als 200 Schaulustige sahen sich die halbstündige Performance des Kabarettisten begeistert an, dem es an diesem 8. Mai vor allem um „Völkerverständigung“ und den „Weltfrieden“ zu tun war.

Leipzig – Eigentlich hätte der israelisch-amerikanische Erfolgsautor Tuvia Tenenbom am Mittwoch im linken Leipziger Veranstaltungszentrum „Conne Island“ aus seinem neuen Buch „Allein unter Flüchtlingen“ (Rezension: https://www.sachsen-depesche.de/kultur/„allein-unter-flüchtlingen“-–-tuvia-tenenboms-„entdeckungsreise“-durch-deutschland.html) lesen sollen. Weil den Veranstaltern aber offenbar nicht passte, dass Tenenbom nur wenige Tage später auf dem Rittergut Schnellroda des rechten Verlegers Götz Kubitschek (Verlag Antaios) auftritt, sagten sie die Buchlesung kurzerhand ab.

Dresden – In einem auf der linksextremen Internetplattform „Indymedia“ veröffentlichten Schreiben haben sich „militante Antifas“ zu dem Brandanschlag auf den privaten Pkw des Dresdner Politikprofessors Werner J. Patzelt bekannt. Patzelt wird von den Verfassern bezichtigt, durch seine wissenschaftliche Arbeit „die geistige Grundlage“ für eine „konservative, rassistische und nationalistische Politik“ miterschaffen zu haben. Er trage eine Mitverantwortung für „rassistische Pogrome, faschistische Angriffe und eine ekelhafte konservative Politik“ in Dresden und in Sachsen, heißt es in dem Bekennerschreiben weiter.

Seite 2 von 5