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Donnerstag, 14 September 2017 03:56

„Im Osten wird wieder gekämpft!“

in Politik

Dresden – 125. PEGIDA-Kundgebung auf dem Wiener Platz am Hauptbahnhof. Nach Durchhalteparolen von Taufkirch und Bachmann erfolgt der obligatorische „Spaziergang“ durch die Innenstadt über die St. Petersburger. Auf der Prager Straße geht es retour, treffen Wutbürger auf Antifas, die sich routinemäßig hinter großformatigen Bannern postiert haben. Erbittert versichert man sich wechselseitig heftiger Abneigung, kommt es zu Wortgefechten und Rempeleien. Dann folgt Leyla Bilge, eine Rednerin mit Migrationhintergrund.

Washington – Hat der US-Geheimdienst CIA diplomatische Vertretungen im Ausland als geheime Operationsbasen genutzt, um überaus fragwürdige Personen mit Visa auszustatten und zwecks militärischer Ausbildung nach Amerika zu schleusen? Was sich nach einer Geschichte aus einem Agenten-Thriller von John le Carré oder Frederick Forsythe anhört, hat der ehemalige US-Diplomat J. Michael Springmann selbst miterlebt und berichtet darüber in seinem hochbrisanten Insider-Report „Die CIA und der Terror“, der im KOPP Verlag erschienen ist.

Dresden – Der Generalsekretär der sächsischen CDU, der Bundestagsabgeordnete Michael Kretschmer, unterstützt die Position von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in der Frage von Abschiebungen ausreisepflichtiger Ausländern nach Afghanistan. Nach nicht erfolgter freiwilliger Ausreise seien solche Afghanen in ihr Heimatland abzuschieben, erklärte Kretschmer am Donnerstag. „Gewährung von politischem Asyl und Abschiebungen sind zwei Seiten derselben Medaille. Anerkannte Bürgerkriegsflüchtlinge integrieren wir, ausreisepflichtige Ausländer schieben wir konsequent in ihre Herkunftsländer ab. Das muss für uns eine Selbstverständlichkeit sein“, fügte er hinzu.

Berlin/Tirana – Der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum (CDU) aus dem Vogtland nahm in seiner Eigenschaft als Mitglied des Ausschusses für Verteidigung und Sicherheit an der Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) teil, die vom 27. bis 30. Mai in der albanischen Hauptstadt Tirana stattfand. Hochbaum, der Reserveoffizier der Bundeswehr ist, gilt als erfahrener Sicherheitspolitiker der Unionsfraktion und kann auf eine langjährige Tätigkeit in der NATO PV zurückblicken.

Berlin – Die mittelsächsische CDU-Abgeordnete Veronika Bellmann hat sich am Donnerstag bei der Abstimmung über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr ihrer Stimme enthalten. Das Parlament beschloss mit großer Mehrheit die Aufstockung der deutschen Truppe am Hindukusch von 850 auf bis zu 980 Soldaten im nächsten Jahr. 480 Abgeordnete stimmten für das Mandat, 112 dagegen. Neben Bellmann enthielten sich neun weitere Bundestagsabgeordnete.