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sachsen-depesche.de

Freitag, 17 März 2017 22:15

LINKE auf Kita-Tour durch Sachsen

in Politik

Dresden – Marion Junge und andere Landtagsabgeordnete der LINKEN gehen vom 20.03. bis zum 28.03. 2017 auf Kita-Tour durch Sachsen. Dies teilte die Fraktion am Freitag mit. Die Politiker der Linkspartei wollen dabei „für eine solidarische Finanzierung der Kitas“ werben. Für Junge, kitapolitische Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag bedeutet dies, dass man vor Ort zunächst „eine Bestandsaufnahme zur Situation in den sächsischen Kindertageseinrichtungen“ vornehmen und mit den Erzieherinnen und Erziehern vor Ort über die politischen Vorstellungen der LINKEN diskutieren wolle. Die Gespräche sollen dann in die Landtagsarbeit mit einfließen.

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Freitag, 17 März 2017 01:51

Döbeln: Brutaler Sex-Übergriff auf 14-jähriges Mädchen

Döbeln – Ein unbekannter Täter hat sich am Dienstagabend auf einem Radweg an der Wappenhenschanlage im mittelsächsischen Döbeln an einem 14-jährigen Mädchen sexuell vergangen. Wie die Polizei mitteilte, wurde die Teenagerin gegen 19:15 Uhr auf Höhe des Kinderspielplatzes von einem als „südländisch“ aussehend beschriebenen Mann angesprochen und dann, als sie auf den Annäherungsversuch nicht reagierte, von diesem brutal in ein Gebüsch gezogen und sexuell misshandelt.

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Freitag, 17 März 2017 01:47

Lufthansa und Vereinigung Cockpit erzielen umfassende Einigung

Köln – Die Deutsche Lufthansa AG und die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) haben eine umfassende Einigung im Tarifstreit erreicht. In einer am Donnerstag veröffentlichen Absichtserklärung präsentierten das Unternehmen und die Gewerkschaft in „konstruktiven Gesprächen“ ausgehandelte Regelungen für die Übergangsversorgung, die Altersvorsorge, den Manteltarifvertrag und den Vergütungstarifvertrag für die Piloten der Lufthansa, Lufthansa Cargo und Germanwings.

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Freitag, 17 März 2017 01:44

Sachsens LINKE fordert Obergrenze für Dispo-Zinsen

in Politik

Dresden – Die LINKE im Sächsischen Landtag spricht sich für eine Obergrenze bei Dispo-Kreditzinsen aus. „Bankkundinnen und Bankkunden ärgern sich heute über hohe Konto- und Zusatzgebühren, intransparente Kontomodelle und horrende Dispozinsen. Banken dürfen Dispo-Kredite fristlos kündigen, was betroffene Schuldner noch tiefer in die Verzweiflung treibt. Obwohl der Leitzins der EZB extrem niedrig ist, leiden die Sparerinnen und Sparer unter hoher Zinslast, während ihre Guthaben kaum noch Erträge bringen“, so Janina Pfau, Sprecherin der Linksfraktion für Verbraucherschutz.

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Freitag, 17 März 2017 01:38

Landtag: AfD lehnt Kennzeichnungspflicht für Polizisten ab

in Politik

Dresden – Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat einen aktuellen Gesetzentwurf der Grünen zur Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte als „unverhältnismäßig und nicht hilfreich“ kritisiert. „Der Entwurf ist nicht einmal ansatzweise erforderlich. Denn bei Demonstrationen oder Polizeieinsätzen stehen sich Staat und Bürger gegenüber, nicht Bürger und Bürger“, so der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel, der selbst Polizist ist.

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Freitag, 17 März 2017 01:34

Sächsische Jungliberale unterstützen Grünen-Vorstoß zur Kennzeichnungspflicht für Polizisten

in Politik

Dresden – Die sächsischen Jungliberalen folgen den Grünen offenbar nicht nur in Sachen Drogenpolitik, sondern unterstützen aktuell auch eine Idee der Grünen-Fraktion im Landtag zur Kennzeichnungspflicht von Polizisten. Der entsprechende Gesetzentwurf findet im Parlament auch Rückhalt von der Linkspartei. „Eine Kennzeichnungspflicht ist sinnvoll, da sie rechtsstaatliche Verfahren vereinfacht. Besteht der Verdacht auf ein Fehlverhalten durch einen Polizisten, kann er so einfacher ausfindig gemacht werden um Sachverhalte zu klären“, erklärte dazu am Mittwoch der Landesvorsitzende der Jungliberalen Aktion (JuliA), Philipp Hartewig, der für die FDP zur Bundestagswahl antritt.

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Freitag, 17 März 2017 01:29

CDU Sachsen stellt am Sonnabend ihre Landesliste auf

in Politik

Dresden – Die sächsische CDU wird sich am kommenden Sonnabend, den 18. März 2017, im Internationalen Congress Center am Ostraufer in Dresden treffen, um bei einer Landesvertreterversammlung ihre Landesliste zur Bundestagswahl aufzustellen. Der Parteitag beginnt um 10 Uhr. Sprechen werden unter anderem Sachsens Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzender Stanislaw Tillich zum Thema „Starkes Sachsen – Gut für Deutschland“ und Bundesinnenminister Thomas de Maizière zum Thema „Starkes Deutschland – Chancen für alle“.

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Freitag, 17 März 2017 01:24

Weniger Unternehmens- und Privatinsolvenzen in Deutschland

Wiesbaden – Im Jahr 2016 gab es insgesamt 21.518 Unternehmensinsolvenzen in Deutschland. Dies sind nach Angaben des Statistischen Bundesamtes 6,9 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Damit sank die Zahl der Unternehmensinsolvenzen auf den niedrigsten Stand seit Einführung der Insolvenzordnung 1999. Zuletzt hatte es im Krisenjahr 2009 einen Anstieg der Unternehmensinsolvenzen gegeben (+11,6%).

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Freitag, 17 März 2017 01:21

Mehr als eine halbe Million abgelehnte Asylbewerber in Deutschland

in Politik

Berlin – Ende Dezember 2016 lebten nach Angaben des Bundesinnenministeriums 556.499 Ausländer in Deutschland, deren Asylanträge rechtskräftig abgelehnt wurden. Die allermeisten dieser abgelehnten Asylbewerber, nämlich 404.000, sind schon länger als sechs Jahre im Land. Bei den Herkunftsstaaten liegt die Türkei mit rund 75.000 nicht anerkannten Asylanten vor dem Kosovo mit 70.000 Personen, Serbien mit 50.000 Personen und Afghanistan mit 30.000 abgelehnten Asylbewerbern.

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