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sachsen-depesche.de

Freitag, 19 August 2016 15:39

Wird Frank Henkel das nächste Opfer der Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel?

in Politik

Berlin - In Berlin könnte die CDU eine Wahlniederlage epischen Ausmaßes erleiden. Verzweifelt kämpft der CDU-Spitzenkandidat und Berliner Innensenator Frank Henkel um jede Wählerstimme. Als Innensenator versucht er mit dem der CDU angestammten Thema Sicherheit zu punkten und hat deshalb die Innenminister der unionsgeführten Länder um sich geschart. Die Forderung lautet: Burka-Verbot und Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft.

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Freitag, 19 August 2016 15:34

Schlagerstar Roland Kaiser für weitere Flüchtlingsaufnahme und gegen PEGIDA

Dresden – In Dresden hat Roland Kaiser immer ein Heimspiel. Erst vor kurzem begeisterte der Schlagersänger wieder zehntausende Fans bei seinen Konzerten am Dresdner Elbufer – und auch die Karten für die „Kaisermania“-Auftritte 2017 waren innerhalb von nur neun Stunden nach Vorverkaufsstart wieder restlos ausverkauft. Die Popularität, die Kaiser in Sachsens Landeshauptstadt genießt, verleiht seinen Worten besonderes Gewicht – nicht zuletzt bei heißen Eisen wie der Zuwanderungsfrage und PEGIDA.

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Freitag, 19 August 2016 15:28

Politische Debatte um Burka-Verbot erreicht Sachsen

in Politik

Dresden – Während in Frankreich über die von der Stadt Cannes und anderen Badeorten erlassenen Verbote von sogenannten Burkinis, also Ganzkörperbadeanzügen für muslimische Frauen, diskutiert wird, ist in Deutschland eine Sommerloch-Debatte über ein gesetzliches Verbot der Vollverschleierung entbrannt. Neben Frankreich kennt auch der Schweizer Kanton Tessin seit kurzem ein solches Burka-Verbot.

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Freitag, 19 August 2016 15:22

Ermittlungsverfahren gegen Bautzener Kreisrat Jürgen Kötzing (NPD) wegen Volksverhetzung eingestellt

Bautzen – Das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Görlitz gegen den Bautzener NPD-Kreisvorsitzenden und Kreisrat Jürgen Kötzing wegen des Verdachts auf Volksverhetzung wurde am 3. August 2016 eingestellt. Dies teilte der sächsische Landesverband der rechten Partei am Montag mit. Grund für die Ermittlungen waren Aussagen, die der 76-jährige NPD-Funktionär im August letzten Jahres gegenüber zwei Redakteuren der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ bei einem Ortstermin vor einer Asylbewerberunterkunft in Haselbachtal, sieben Kilometer südwestlich der Stadt Kamenz im Landkreis Bautzen, getätigt hatte. Diese wurden als Andeutungen auf Deportationen während der Zeit des Dritten Reiches gedeutet.

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Freitag, 19 August 2016 15:18

Marcus Pretzell im AfD-Landesverband NRW unter Druck

in Politik

München - Der Konvent der AfD entschied sich nach einer 11-stündigen Sitzung mit großer Mehrheit gegen einen Sonderparteitag. Dieses Votum schien voraussehbar, nachdem sich zahlreiche AfD Granden wie Alexander Gauland, Björn Höcke, Georg Pazderski, Uwe Junge sich im Vorfelde öffentlich klar und deutlich gegen einen Sonderaparteitag ausgesprochen hatten.

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