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sachsen-depesche.de

Mittwoch, 23 März 2016 23:36

Hessen: CDU-Abgeordneter Ismail Tipi warnt vor Eroberung „moderater Moscheen“ durch Salafisten

in Politik

Wiesbaden - Ismail Tipi, türkischstämmiges CDU-Mitglied des Hessischen Landtages, wird seit Längerem wegen seiner Warnungen vor der radikal-islamischen Szene eingeschüchtert und sogar mit dem Tod bedroht. Nun hat der Abgeordnete, der seit Anfang 2010 den Wahlkreis 45 (Offenbach Land II) vertritt und in Heusenstamm lebt und ein Bürgerbüro unterhält, islamischen Fanatikern erneut den Fehdehandschuh hingeworfen.

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Mittwoch, 23 März 2016 23:33

Alexander Dobrindt (CSU): Verkehrswegeplan sieht 11,4 Milliarden Euro für Bayern vor

in Politik

Berlin - Das Bundesverkehrsministerium plant in den nächsten 15 Jahren 264,5 Milliarden Euro in den Neubau, vor allem aber in den Erhalt und die Sanierung von Straßen zu investieren. Das teilte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt auf einer Pressekonferenz anlässlich der Veröffentlichung des „Bundesverkehrswegeplans 2030“ mit. Der CSU-Politiker gab sich trotz Finanzierungsunsicherheiten selbstbewusst: „Der neue Bundesverkehrswegeplan ist das stärkste Investitionsprogramm für die Infrastruktur, das es je gab. Bis 2030 investieren wir 264,5 Milliarden Euro, mit denen wir unsere Verkehrswege modernisieren, unsere Infrastruktur vernetzen und Mobilität in Deutschland beschleunigen. Dabei setzen wir klare Prioritäten: Wir stärken das Prinzip Erhalt vor Neubau und investieren rund 70 Prozent in den Erhalt.“

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